2021 war – mit Blick auf Cannabis – ein Jahr wie eine Achterbahnfahrt. Aber wie geht es weiter?
So unangenehm vielen dieses Jahr doch im Bauch liegen mag: Es lässt sich nicht leugnen, dass sich in Sachen Cannabis viel getan hat. Vielleicht keine grüne Welle, aber hört man genau hin, kündigt das Rauschen diese immer lauter an. Vergleicht man die jetzige Situation mit der vor einem Jahr, zeigt sich, wie präsent das Thema Cannabis geworden und wie nah die Legalisierung gekommen ist. Zeit für einen kleinen Jahresrückblick.
Im März erst konnte man erstmals die SPD in Nordfriesland dabei beobachten, wie sie sich zugunsten einer bundesweiten Legalisierung aussprach. Kurz darauf konnte man auch schon berichten, dass dies auch der Ansicht der SPD auf Bundesebene entsprach. Diese Aussage wurde, auch angesichts einer weiteren CDU-dominierten Legalislaturperiode (die Prognosen sahen damals die CDU noch weit vorne), oft nicht ernst genommen – die Kommentare der Hanfjournal-Leser ließen dies deutlich werden.
Im Laufe des Jahres ging es oft um andere Themen – Covid-19 hatte die Welt fest im Griff. Zwischen den Lockdowns und Corona-Skandalen konnte man jedoch Stimmen hören, die immer lauter für eine Legalisierung waren. Auch als es schon klar war, dass CDU/CSU die einzigen etablierten Parteien waren, die sich gegen eine Legalisierung stellten, glaubte man noch nicht so richtig an das, was da kommen sollte.
Zwischendurch wurden Freunde von Mary Jane von allen Seiten mit Schreckensnachrichten gequält: Cannabis beeinträchtigt die Manneskraft?! Hohe Geldstrafen für Cannabis-Anbau? Lidl-Cannabis-Produkte doch nicht mehr verfügbar? Dazwischen hetzte die damalige Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, weiterhin gegen Cannabis. Nichts ungewöhnliches für die Frau, die den guten Namen des überall geliebten Brokkoli verunglimpfte.
Die schönen Nachrichten schienen immer nur aus dem Ausland zu kommen: In den USA wurden, wie zu erwarten, in gleich mehreren Bundesstaaten eine Legalisierung Realität, Malta legalisierte erst kürzlich Cannabis und auch in Lateinamerika sind Länder wie Mexiko, Uruguay und Kolumbien auf dem besten Wege, Cannabis zu legalisieren (oder die bereits bestehende Legalität auszuweiten).
Dann aber mit der Wahl der Schock: Cannabis soll auch in Deutschland legal werden. Nicht nur medizinisches Cannabis – richtiges Gras! Vor dem Koalitionsvertrag zeichnete sich immer noch ein fehlendes Vertrauen ab: Meinen die das ernst? Aber auch als es dann Schwarz auf Weiß im Vertrag stand, war man nicht unbedingt entzückt: Ein paar Zeilen, nichts konkretes. Dann auch noch die Hiobsbotschaft kurz vor Neujahr: Dauert das mit der Legalisierung vielleicht doch noch Jahre? Vielleicht war auch die Vorfreude zu groß, warum verspricht man Dinge, die man nicht sofort umsetzt?
Für viele gab es kaum wichtigeres als die Legalisierung. Dabei sollte jedem klar gewesen sein: Ein Gesetzesentwurf braucht Zeit; einerseits um nicht die selben Fehler wie andere zu machen, andererseits um einen Kompromiss der Vertragspartner auszuhandeln. Zudem darf man nicht vergessen: Gesetzesentwürfe sind politische Instrumente. Warum sofort umsetzen, wenn man mit der freudigen Nachricht einer Legalisierung vielleicht andere Missgeschicke überspielen kann?
Trotzdem: Blickt man zurück auf die ersten Monate des Jahres, als die Legalisierung noch ein ferner Traum war, so wird offensichtlich wie weit Deutschland in Sachen Cannabis gekommen ist. Geduld ist die Devise – nachdem man 16 Jahre lang zurecht eine Legalisierung als Hirngespinst verurteilen konnte, hatte die neue Regierung gerade einmal ein paar wenige Monate um den revolutionären Gesetzesentwurf durchzubringen. Bleibt zu hoffen, dass es nächstes Jahr soweit ist – vielleicht ist der Rutsch ins neue Jahr auch ein Rutsch ins grüne Jahr.
Nur noch einmal die Pobacken zusammenkneifen und die nötige Geduld,die wir vorher nicht brauchten oder hatten,aufbringen.Das ist neu und sind wir nicht gewöhnt.
Vielleicht, vielleicht, eventuell und bla-bla. Der oben geschriebene Artikel ist bestenfalls als sehr naiv zu beurteilen. Guckt man sich das Jahr 2021 bezüglich Cannabis realistisch an muss, wird man feststellen, dass sich sogut wie gar nichts zum besseren gewandelt hat. Alle Versprechen und Absichtserklärungen nichts als heiße Luft und nur der Bundestagswahl im vergangenem Herbst geschuldet. Konsumenten werden noch immer verfolgt, die Einsicht einer verfehlten Politik kommt zu kurz. Es ist keine Besserung in Sicht. Dabei liegt seit Jahren ein halbwegs vernünftiger Gesetzentwurf in der Schublade. Damit ließen sich, wenn man denn ernsthaft wollte, schon mal kleine Schritte machen. OK, mit heftigen Gegenwind musste gerechnet werden aber jetzt schon dermaßen einzuknicken ist nur schwer zu verstehen. Ich persönlich kann diese… Weiterlesen »
Sehr guter Artikel. Es gibt z. Z nur ein Thema …. Corona.
Alles andere ordnet sich unter. Oder hat jemand von einem Gesetzentwurf gehört, der eine Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag umsetzt ? Die Legalisierung ist nicht das einzige Vorhaben, das einfach mal zur Seite gelegt wird.
Das wird schon. Ich mache mir da keine Sorgen. Die Zeit ist reif, das bezieht sich allerdings nicht auf ein paar Wochen oder Monate.
Allzu viel Zeit mit der Umsetzung ihres Vorhabens einer Legalisierung sollte sich die neue Regierung nicht lassen. Schließlich gilt es eine Unmenge von Hürden und Unwägbarkeiten zu überwinden, Gesetze im BTM-Sektor müssen abgeändert und reformiert werden. Auch die Führerscheinfrage muss durch realistische und nicht wie bisher durch rein willkürliche Grenzwerte neu beleuchtet werden. Das alles braucht viel Zeit und muss etliche Abstimmungszyklen durchlaufen, bei denen sicherlich auch noch einiges abgeändert und verbessert wird. Eine komplette Herstellungs – und Vertriebsindustrie muss aufgebaut werden, deren reibungsloses Funktionieren ja sicherlich auch überwacht werden soll. Natürlich muss parallel dazu ein umfassender, wie auch logisch nachvollziehbarer Jugendschutz geschaffen werden, zu dessen Verwirklichung das bis dahin hoffentlich neu geregelte Drogenregister endlich den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen angepasst… Weiterlesen »
“CDU/CSU die einzig etablierten Parteien” gegen Legalisierung? Da fehlt noch was: Die AfD ist inzwischen – da u.a. gesponsort von Schweizer Nazisohnmilliardär von Finck und seinen PR-Konzernen – leider auch beträchtlich in Parlamenten etabliert und fährt schon immer einen Hardlinerkurs gegen Cannabislegalisierung. Ihr Einsatz für Grund-und Menschenrechte in der Coronapolitik ist nur eine aufwändige und unglaubwürdige PR-Fassade, um Leute über ihren berechtigten Ärger in dieser Sache zu fangen. Alles Andere an ihrem Programm ist total repressiv, grund- und menschenrechtsfeindlich sowie überwiegend am herkömmlichen nationalen Big Business orientiert.