Politik

Dienstag, 8. Januar 2019

AfD-Politiker will Cannabis-Konsumenten hinter Schloss und Riegel sehen

Rechtspolitischer Sprecher der bayerischen Grünen wünscht Bagatelldelikte als Ordnungswidrigkeit einzustufen – und wird dafür verunglimpft   Sadhu van Hemp     Der deutsche Justizapparat stößt zunehmend an seine Belastungsgrenze – auch im Freistaat Bayern. Dank der bienenfleißigen Polizei, die den Gerichten im Akkord abzustrafende Straftäter zuführt, quietscht und knarrt es im Gebälk der Mühlen der... → mehr lesen

Montag, 7. Januar 2019

Joschka Fischer und die Cannabis-Droge

Grünen-Urgestein will kanadischem Cannabis-Hersteller in Deutschland die Pfründe sichern   Ein Kommentar von Sadhu van Hemp     Joschka Fischer kehrt zurück zu den Wurzeln, heißt es in der deutschen Presselandschaft. Das klingt spannend und vielversprechend. Doch das ist auch schon alles, denn der Ex-Außenminister wird wohl kaum wieder als Chauffeur in eine Droschke... → mehr lesen

Dienstag, 1. Januar 2019

Marlene Mortler und die Lobbyisten

  Feuer auf Marlene Mortler     Beitrag von Hans Cousto   Lobbyisten in der Hauptstadt haben einen großen Einfluss auf die Gesetzgebung. Schätzungen gehen von 6.000 Lobbyisten in Berlin aus, die politische Entscheidungen in ihrem Interesse beeinflussen wollen. Doch auf welche Gesetze die Interessenvertreter Einfluss nehmen, kommt nur sehr selten heraus. Während es in anderen Ländern... → mehr lesen

Montag, 31. Dezember 2018

(P)Review 2018/2019

  Was war, was kommt     Seine Meinung – Sadhu van Hemp   2018 begann, wie das alte Jahr endete – und zwar kriegerisch. Mit dem Jahreswechsel gab es von der alten (geschäftsführenden) Bundesregierung die unmissverständliche Neujahrsbotschaft ans Volk: Eine kontrollierte Freigabe von Cannabis als Genussmittel kommt nicht in die Tüte, da der Gesundheitsschutz der... → mehr lesen