Montag, 26. Juli 2021

Cannabis im Straßenverkehr: Schweizer Bundesgericht bleibt hart

Beschwerde eines Kraftfahrers abgewiesen: Wer kifft, ist per Gesetz fahruntüchtig

Cannabis

 

 

Von Sadhu van Hemp

 

 

Auch in der Schweiz wird bei Kiffern und Alkoholkonsumenten mit zweierlei Maß gemessen, wenn es um die charakterliche Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs geht. Wer sich nach dem Genuss von Bier und Wein hinters Lenkrad setzt, muss nicht fürchten, deswegen bestraft zu werden, solange die 0,5-Promille-Grenze nicht überschritten wird. Erst ab diesem Wirkungsgrenzwert soll die Fahrfähigkeit laut Schweizer Straßenverkehrsgesetz relevant eingeschränkt sein. Ganz anders verhält es sich bei Cannabis-Konsumenten, die per se als fahruntüchtig gelten und entsprechend abgestraft werden, wenn sie zuwiderhandeln und dabei erwischt werden. Im Straßenverkehr gilt Nulltoleranz, was Haschisch und Marihuana betrifft – verankert in einer Verordnung, die der Schweizer Bundesrat 1999 erlassen hat.

 

Das Absurde ist, dass bei Cannabis – anders als bei Alkohol – nicht der Wirkungsgrenzwert gemessen wird, sondern der Bestimmungsgrenzwert. Dieser Grenzwert, der in der Schweiz bei 1,5 Mikrogramm THC pro Liter Blut liegt, dient als Messlatte dafür, die psychoaktive Substanz zuverlässig nachweisen zu können. Während der Wirkungsgrenzwert bei Alkohol klare Zeit- und Mengenangaben bezüglich der Fahruntüchtigkeit aussagt, gibt der Bestimmungsgrenzwert nur Auskunft darüber, ob jemand zu welcher Zeit auch immer mehr oder weniger gekifft hat. Ob ein THC-positiv getesteter Fahrzeugführer fahrtechnisch beeinträchtigt oder stocknüchtern ist, kann mit dieser Methode nicht nachgewiesen werden.

 

Ein Kraftfahrer, der 2018 im Kanton Aargau mit einen Wert von 4,4 μg/L THC in „fahrunfähigem Zustand“ von der Polizei aus dem Verkehr gezogen wurde, wollte genauer wissen, warum der Bestimmungsgrenzwert für die Fahrerlaubnisbehörden und Gerichte per se ausreichend ist, um zweifelsfrei eine Rauschfahrt unter THC-Einfluss zu unterstellen und entsprechend zu ahnden. Überdies sei der Grenzwert seiner Ansicht nach viel zu niedrig angesetzt.

Gegen das vom Bezirksgericht Baden im Oktober 2019 verhängte Strafgeld legte der Mann Widerspruch ein – mit dem Ergebnis, dass das Aargauer Obergericht das Urteil im Januar bestätigte. Somit blieb nur noch die Beschwerde beim Bundesgericht in Lausanne, das nun das abschließende Urteil gefällt hat: Der Beschwerde wurde nicht stattgegeben.

 

Die Richter und Richterinnen sahen keine Veranlassung, die Nulltoleranzgrenze für Cannabis im Straßenverkehr in Frage zu stellen – auch wenn die Regelung „diskussionswürdig“ ist. Das Gericht räumte ein, dass der Grenzwert keine Aussagekraft über die Wirkung von Cannabis auf die Fahrtüchtigkeit hat. Erkenntnisse über die THC-Konzentration im Blut im Zusammenspiel mit der Wirkung gäbe es nicht.

 

Dennoch – der Bestimmungsgrenzwert sei zulässig. Gestützt auf das Straßenverkehrsgesetz haben Bundesrat und das Bundesamt für Straßen die Befugnis, Grenzwerte auch für andere Rauschmittel als Alkohol zur Gewährung der Verkehrssicherheit festzulegen. Dass bei Cannabis ein „Nullgrenzwert“ gilt, sei nicht „willkürlich“. Zwar gäbe es „keine gesicherten wissenschaftlichen Daten über den Zusammenhang zwischen der Menge des konsumierten Betäubungsmittels, namentlich Cannabis, respektive seiner Konzentration im Körper und dem Einfluss auf die Fahrfähigkeit“, aber das garantiere nicht, dass ein niedriger THC-Messwert im Blut keinerlei Fahrunfähigkeit mit sich bringe. Die Wirkung des Betäubungsmittels könne durchaus am stärksten sein, wenn die THC-Konzentration im Blut schon erheblich zurückgegangen ist.

 

Dieses Urteil ist ernüchternd und alles andere als zeitgemäß. Die Nulltoleranz-Regelung führt zu Ungerechtigkeiten und Fehlurteilen – und die Schweizer Bundesrichter wissen das. Der Verweis bei der Urteilsverkündung darauf, dass das Thema „diskussionswürdig“ ist, klingt wie eine billige Ausrede für den fehlenden Mumm der Richter und Richterinnen, die ideologisch begründete Nulltoleranz-Regelung bei Cannabis zu beanstanden und die Politik darauf hinzuweisen, dass die Ersatzbestrafung der kriminalisierten Hänflinge über das Straßenverkehrsgesetz nicht rechtskonform ist.

 

 

11 Antworten auf „Cannabis im Straßenverkehr: Schweizer Bundesgericht bleibt hart

  1. Brigitte Wichterich

    Ich werde mir in Brüssel meine Menschenrechte zurückerkämpfen und von Deutschland eine Entschädigung verlangen.
    Wen ich mit dem assi-staat fertig bin, werden ne Masse von Menschen, das gleiche Recht verlangen.
    Danach gibt es das old germany nicht mehr

  2. Der Realist ohne Kraut

    @ Brigitte
    ich wünsche dir bei deinem Vorhaben viel Erfolg und Glück.
    Aber aus Erfahrung weiß ich, dass es immer das ‚Good-Old-Germany‘ bleibt. Hier regieren die falschen Leute, die meist die falschen Richter berufen. Das ist in der Schweiz vom Prinzip nicht anders. Da sehe ich deine Erfolgschancen echt sehr gering.

    Es gibt in Deutschland nur drei Sachen, die sich nie ändern:
    1. die Volksverblödung der Deutschen und
    2. die Ungerechtigkeit in unserem Staat und
    3. die falsche Regierung. Da sich der Michel gerne an ‚altbewertete Parteien‘ hält, die er bereits sooo lange wählt. Also mind. CDU/CSU.

    Derzeit stehen die C-Parteien gesamtdeutsch auf mind. 30 % in den letzten Umfragen. Es bleibt hierbei alles beim Alten und damit verbunden selbstverständlich auch den drei o.g. Sachen.

    Viel Glück, aber ich glaube, es ist alles vertane Zeit, Geld und Mühen. Da muss man einfach in die Realität sehen, dass das nur sehr schwer erreichbar ist.

    Das sehe ich schon meinem Kind, welches unter Epilepsie leidet. Aber finde mal einen Arzt/ eine Ärztin, der/die einem das richtige Mittelchen aufschreibt, welches auf THC und/oder CBD basiert. Stattdessen sind alle ganz schnell mit dem Rezept, wenn’s ums Chemie-Experiment-Labor geht. Da geht der Kampf schon seit Feb. 2018…

  3. smile Indica

    Die Regierungen sind samt und sonders korrupt und von der Pharmaindustrie, der Alkoholindustrie, der Kunststoffindustrie und weiteren Gegnern, bestens für ihre Gegenstimme bezahlt, welchen eine ökologische und sinnvolle Verbreitung von Hanf , in jeglicher Form, richtig weh tun würde.
    Zusammen mit bestochenen und komplett gekauften Politikern soll das mit allen Mitteln verhindert werden. Es ist korrupter wie in jeder Bananenrepublik, zum Nachteil der Gesellschaft und der Umwelt,
    Das ist nun mal so wenn in den Regierungen so viele käufliche Kriminelle sitzen, wie es in Europa der Fall ist. In manchen Länder ist die Regierung keine Regierung mehr, sondern eine kriminelle Vereinigung, gegen die Mafia, wie ein Kindergarten ist. Schwerstkriminelle Faschisten und Umwelt Verbrecher im Amt.

  4. Otto Normal

    Die Schweiz ist ein rechter Spießerstaat so wie Deutschland. Immerhin hat die Schweiz ihren Reichtum von dem vielen Judengold welches sie damals gerne von den Nazi zur Aufbewahrung für die Zeit nach dem Verbrechen in Empfang nahm. Da die damaligen Massenmörder jedoch später keine Gelegenheit mehr hatten das Gold wieder abzuholen, da sie mehr oder weniger freiwillig den Tod fanden behielt man einfach das viele Gold und schaffte sich Reichtum und Wohlstand. Wäre das nicht passiert wäre die Schweiz heute immer noch das was sie damals war: ein kleiner, ärmlicher, unbedeutender Agrarstaat. Auf die Gerichtsbarkeit eines solchen Nazihandlangerstaates sollte man sich nicht unbedingt verlassen.

    Während unser Grüßaugust Walter Steinmeier („Steini“) seine wohlklingenden Reden von sog. „europäischen Werten“ hält, werden bei uns Menschen wegen eines Joints von der Polizei ermordet (Detmold), diese Verbrechen von der Staatsanwaltschaft vertuscht und der Staat geplündert von korrupten Politikern die den Hals nicht voll kriegen und von kriminellen Wirtschafts- und Finanzinstituten.

    Grundrechte werden massiv eingeschränkt und auf der Verfassung rumgetrampelt als wenn es die Zeitung von letzter Woche wäre. Oppositionelle Demonstranten werden von den Bullen aufs brutalste niedergeknüppelt.

    Der europäische Ethikrat – ein Gremium welches sich dazu aufgeschwungen hat zu bestimmen was Ethik ist und was nicht – hat kürzlich verlauten lassen das es ethisch vertretbar ist Ungeimpfte schlechter zu behandeln als Geimpfte und damit auch gleich die Steilvorlage für einen Impfzwang geliefert obwohl dies gegen die wichtigsten Menschenrechte verstößt.

    @Brigitte
    Ich wünsche Dir auch viel Erfolg dabei, aber ich fürchte das auch der korrupte imperialistische Popanz „EU“ da nicht helfen wird. Der MGR in Straßburg könnte da hilfreicher sein da der unabhängig von der EU ist. Aber viel Hoffnung habe ich bei dem auch nicht. Wenn es um das Thema Cannabis geht fällt einfach bei den Nichtkonsumenten irgendein faschistische Schott. Genauso wie man eine Ameise tot tritt gehören für viele Menschen Kiffer in den Knast. Das ist fast schon wie ein Naturgesetz quasi der „natürliche Lebensraum“ für Drogenabhängige: der Knast.

    @Smile Indica
    Ich weine der Menschheit nicht nach, soll der Klimawandel sie komplett abräumen. Dem Planeten würde es sehr gut tun wenn es gar keine Menschen mehr gäbe. Dann braucht es auch keinen Hanf mehr. Die Natur kann sehr gründlich sein wenn es darum geht die Spuren eines fehlgeschlagenen Experimentes wieder zu tilgen.

    Hinzu kommt zur Zeit noch das Säbelrasseln unserer Kriegstreiber in der Nato. Wenn erst mal der 3. Weltkrieg Nato vs. China + Russland losgeht braucht es weder Hanf noch Klimawandel denn dann sind wir der Natur auch gleich noch gerne dabei behilflich uns endlich loszuwerden.

  5. smile Indica

    @ Otto Normal
    Hallo Otto, du hast recht mit deinen Anmerkungen, der Klimawandel wird uns so oder so abräumen , aber bevor dass passiert möchte ich noch zusehen können wie sie die verlogenen Politverbrecher der letzten 30 Jahre aufhängen genau so, wie die die Mittäter aus der Wirtschaft. Das Gesindel gehört an den Strick, aber bitte Hanfseile, die scheuern nicht so am Hals.

  6. Rainer

    Auf dem Klageweg kommen wir nicht einfach so mit unseren Anliegen durch.Es wird auch gefragt,wer klagt.Einer Kakerlake gesteht man nicht viel Rechte zu.

  7. DIE HANFINITIATIVE

    Zu dem „Themen-komplex“ hat der damalige Bundesrichter Thomas Fischer einen signifikanten Artikel [„https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-12/drogenpolitik-alkohol-drogen-sucht-abhaengigkeit-verbot/komplettansicht“]verfasst, der immer noch aktuell – oder aktueller denn je – ist:

    […] Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. Weitere Artikel seiner Kolumne finden Sie hier – und auf seiner Website.
    Fischer im Recht / Drogenpolitik : Legalize it!
    Eine Kolumne von Thomas Fischer

    22. Dezember 2015, 16:02 Uhr 530 Kommentare

    [… Wenn man das Gesamte anschaut: Wie kann man da auf den abwegigen Gedanken kommen, ausgerechnet Cannabis, das am wenigsten körperlich schädigende, am wenigsten suchterzeugende, seit Jahrtausenden erprobte Rauschmittel, müsse mit drastischen Strafdrohungen verfolgt werden, während zugleich an jeder Ecke der Obstbrand des Jahres und der Gourmet-Wein des Jahrzehnts gepriesen werden und die Sommeliers die Vornamen der Reben auswendig lernen müssen? …]
    Inhalt:
    Der gute Alk … Gleichheit … Haschisch ist gut für mittelfristige Fluchten in die Dimension der Verlangsamung … Risiken … Rausch … Prohibition ist absurd, unvernünftig, kontraproduktiv … Prohibition … Unser Deutschland … Wie es enden wird, ist klar: „Legalize it!“ … Cannabis … Ausblick …

    […] https://diehanfinitiative.de/index.php/prohibition

    Einige Fragen, die @WIR 2015 gestellt haben – damals „Cannabis und Krebsheilung“ – UNDENKBAR – was das für Debatten waren, auch mit dem DHV usw. 😀 Keiner kannte das ECS 😀
    +++
    Wie schafft es unsere Regierung, trotz der Aufklärung und des bekannt werdens all der Fakten, das Verbot weiterhin aufrecht zu erhalten?

    Wir beleuchten die Fakten, stellen kritische Fragen und erwarten Antworten.

    Warum gibt es in Deutschland nur ca. 400 Personen [Stand 2015] die Hanf als Medizin nutzen dürfen?

    Wie hat man es geschafft eine Heilpflanze, die bei Krebs hilft, zu verbieten?

    Warum ist das Zellgift Alkohol, das Gehirnzellen abtötet, erlaubt?

    Warum ist die Heilpflanze Hanf, deren Wirkstoffe die Nervenzellen schützen und regenerieren, verboten?

    +++
    Facebookseite Hanfinitiative: „https://www.facebook.com/Die-Hanfinitiative-1643480862600021/posts“
    +++
    Wir, als DIE HANFINITIATIVE, wollen, dass wir und unsere Kinder und Enkel eine lebenswerte und gesunde Gegenwart und Zukunft erleben und erwarten dürfen.
    Wir sind deshalb vielseitig aktiv und recherchieren auch Fakten und stellen diese zur Debatte.
    Wir vertreten auch unsere eigenen Wertvorstellungen, Meinungen, Emotionen und Erkenntnisse.
    Bitte prüfen Sie unsere Fakten und Schlußfolgerungen und ziehen Sie ihre eigenen Schlüsse, wenn Sie sich umfangreich informiert haben.
    Wenn Sie auch zu dem Ergebnis gelangen, dass wir handeln müssen, werden Sie bitte aktiv.
    Unterstützen Sie unsere Sache oder gründen Sie eigene Initiativen und Aktivitäten.
    Tun Sie es für sich und für die Zukunft ihrer Kinder und Enkel.
    Zeigen Sie Empathie. „https://www.ardmediathek.de/video/koelner-treff/talk-mit-den-schauspielerinnen-emilia-schuele-und-sesede-terziyan/wdr-fernsehen/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWViNTVmN2I2LWY0ZTktNDExYy04OGMzLWJiODc3NTY0MzU2OQ/“ 😉

    Vielen lieben Dank.
    @EUER Team von DIE HANFINITIATIVE 😀 😀 😀 @WIR gewinnen @UNSERE gute Zukunft [zurück]!

    #hanf #hemp #nutzhanf #hanfliebe #actnow #fridaysforfuture #kinder #enkel #endprohibition #hempforfuture #haltetzusammen #luisa #greta #thunberg #wirliebenEUCHsehr #bebrave #zukunft #future #climatecrisis #weareone #onelove #survive #children #grandchildren #rebellion #extinctionrebellion #überleben #bundesverfassungsgericht #gerechtigkeit #endlich

    PS:
    Sorry, wenn wir nicht auf eventuelles feedback – oder wie auch immer gemeinte Rat-schläge – reagieren (können). Es ist NICHT persönlich gemeint, auch wenn wir Interesse für den Wunsch nach Aufmerksamkeit und Austausch wahrnehmen. Diese Bedürfnisse können von uns leider nicht mehr befriedigt werden. Lieben Dank für das Verständnis.
    „http://www.diehanfinitiative.de“

    PSPS:
    DESHALB HELFT EUCH SELBST UND DEM HANFVERBAND – GEHT ZUR HANFPARADE
    „https://www.hanfparade.de/“ „https://hanfverband.de/kampagnen“ insbesondere „https://diehanfinitiative.de/index.php/aktionen/42-activism-works“

  8. Egal

    @Brigitte Wichterich,
    Wenn du das mal eben durchziehen willst, benötigst du entsprechende Fach Anwälte die sicherlich eine entsprechende kostennote verlangen!
    Und keine Ahnung welche Instanzen du durch laufen musst.
    Sowas macht man nicht alleine!
    Es gibt da genug Leute die das finanziell stemmen können weil auch ein gewerbliches Interesse besteht….
    Die Branche ist groß nur erreicht niemand irgendetwas!
    Das wäre klasse wenn das jemand regeln könnte. Da bist du nicht Alleine!
    Viel Glück dabei

  9. Haschberg

    Die Richtlinien beim Führerscheinentzug wegen Cannabiskonsum sind in der Schweiz offensichtlich ebenso asozial und realitätsfremd wie in Deutschland.
    Dabei stellen gerade alkoholisierte Verkehrsteilnehmer eine weitaus größere Gefahr dar (siehe Statistik), weil das flüssige Zellgift zu allem Übel auch noch aufputschend und selbstüberschätzend wirkt.
    Wer sich dagegen bekifft hinters Steuer setzt, fährt per se eher langsam und vorsichtig (fast ängstlich), solange kein Mischkonsum mit anderen Substanzen vorliegt.
    Ausgerechnet hierbei werden die härtesten Bandagen angelegt, was die Sicherheit im Straßenverkehr jedoch nicht wirklich erhöht und somit noch einiges an Verbesserungsbedarf erfordert.

  10. buri_see_käo

    @ Otto Normal, 26.07.2021 um 12:39, Dein 2. Absatz, …Delmenhorst und nicht Detmold . Aber jetzt wird es spannend: Dutertla Ludwig in
    world-wide-web.presseportal.de/blaulicht/pm/7/4979094
    „Wir sehen eine steigende Anzahl an Straftaten im Zusammenhang mit Drogen in Deutschland und der EU, die immer brutaler, immer skrupelloser ausgeführt werden“ …ja, und wenn sich innere Blutungen zeigen, wird des Kiffers Wanst mit Superabsorber aufgefüllt, dabei die Zunge abgerissen, weil man ja die (bei Bewusstsein aktive) Passage durch die Speiseröhre bewältigen muss, mit z.B. 50mm ∅-Abflussrohr…
    aber Detmold…, kommt erst noch
    mfG  fE

  11. buri_see_käo

    Ähhh³, zu dem Link in meinem vorheringen Beitrag…, ruhig mal reinschauen…, beim BKA.
    Ich bemängel hier im (HaJo) nicht nur die Politik DEs zum Thema Cannabis als um z.T. 20 Jahre hinterherhinkend, hinterwäldlerisch.
    Hinterwäldler on it’s best, das BKA…
    Ergänzende Zahlen und Informationen können über die Webseite des BKA unter bka.de und auf der Internetseite der Drogenbeauftragten der Bundesregierung unter drogenbeauftragte.de abgerufen werden.
    Ergänzende Zahlen und Informationen…, dort gibt es aber immer nur Identisches, mich hat interessiert die Anzalh der hopsgenommenen Cannabis-Konsumenten in 2020…
    Michel-country ist in der realen aktuellen Welt (immer noch) nicht angekommen und wird es auch nie werden, dieser neumoderne Kram, dat wolln’se hier nicht habm.
    Sooo doof fühlt man sich berufen, Leuten das Leben zu versauen?
    mfG  fE

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