SPD überarbeitet ihr Wahlprogramm und will kleine Menge Cannabis legalisieren
News von Derya Türkmen
Die SPD will Cannabis legalisieren, wenigstens eine kleine Menge. Dies steht nun im überarbeiteten Wahlprogramm der Sozialdemokraten. Am Wochenende berieten sich nämlich die Parteigremien erneut über das sogenannte „Zukunftsprogramm“ von Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die Drogenpolitik soll vonseiten der SPD lockerer gestaltet werden und heißt es in der neu hinzugefügten Passage: „Verbote und Kriminalisierung haben den Konsum nicht gesenkt, sie stehen einer effektiven Suchtprävention und Jugendschutz entgegen und binden enorme Ressourcen bei Justiz und Polizei“. Die SPD strebt Modellprojekte an, in der eine Abgabe von Cannabis an Erwachsenen legal gestaltet werden soll. Zudem heißt es im Programm: „Wie Alkohol ist auch Cannabis eine gesellschaftliche Realität, mit der wir einen adäquaten politischen Umgang finden müssen“.
Sind wahlen?
Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Scholz und seine Resterampe SPD …
Vorsicht Falle!
Nepper, Schlepper, Bauernfänger –
Die Kriminalpolizei warnt.
😉
SPD go home!!!!!!!!!!
Wer soll eure Lügen noch glauben?
Entweder ihr legalisiert ganz oder ihr lasst es!!!! Eure Prohibition ist so oder so ein Staatsverbrechen, das ihr mithilfe eurer uniformierten Terrortruppe durchsetzt und das wiederum ist Faschismus.
Ihr Politiker seid alle korrupt bis in die Haarspitzen. Die Linke nehme ich hier mal aus, aber sonst seid ihr alle menschlicher Abfall und in der Not absolute Totalversager, wie man sieht !!!!
Die sollen jetzt damit anfangen.
Ansonsten glaube ich nicht dass ein intresse besteht.
Immer die gleiche Scheisse vor den Wahlen!!!Und was wird draus?Nüscht!!!Kann das gesabel nicht mehr hören.
Daß die SPD immer noch meint,ich glaube denen sowas noch,nachdem die uns schon so oft verarscht haben.Nichtmal die abgespeckte Legalisierung wollen die wirklich.
Ich bin immer noch zu erschüttert, 🙁 um klar denken oder fühlen zu können. Das Leben geht weiter – für die Lebenden. Die Sonne scheint und wärmt freundlich die Haut. Das tut gut. Ich werde was im Garten machen… mich in mich zurückziehen… die Familie trösten… wie ich es kann. Passt bitte gut auf @EUCH auf ihr Lieben. 🙂 Das Virus ist ein Killer und die Pandemie ist lange noch nicht vorbei. … und die ganzen anderen “komplexen Situationen” laufen ja im Hintergrund auch weiter. Die Naturgesetze sind unerbittlich und ich hatte gerade einen fürchterlichen Vorgeschmack dessen, wohin die angestoßenen Bewegungen führen… (können). Wenn es um planetare Vorgänge geht, unterschätzen wir die Energie und die Trägheit im System. Manche verstehen… Weiterlesen »
Endlich mal wieder ein Signal in die richtige Richtung. Bei der SPD ist man ja schon für jedes Schrittchen zur Legalisierung dankbar. Langsam aber sicher werden auch sie mal endgültig Farbe bekennen müssen, denn die Realität läßt sich auch von der deutschen Politik nicht aufhalten.
Nur mit diesen endlos langwierigen Modellprojekten kann ich mich nicht anfreunden. Diese bräuchten wir dringend für harte Drogen wie Alkohol, Tabak und andere tödliche Substanzen, aber sicherlich am wenigstes für eine Jahrtausende alte Heilpflanze mit einem hohen medizinischen Nutzen.
Ach immer dieses “Entkriminalisieren”.
Ich will endlich in ein Fachgeschäft und mir mein Wunschprodukt kaufen können.
Man kann ganz klar sagen – wir haben es mit einer Verbrecherregierung zu tun, die unschuldige Menschen zu Verbrechern abstempelt und von diesen Menschenrechtsverbrechern in Uniform jagen läßt, wie Tiere.
Und diese Verbrecher besitzen die Frechheit und wieder für blöd verkaufen zu wollen.
Die Probition würde vor jedem ordentlichen und nicht gekauften Gericht keinen Bestand haben.
Das BVG weiß ganz genau, warum es diesen Prozeß verschleppt. Aber wenn wundert das, es ist personell ja auch mit Merkels CDU-Filz besetzt. Wir leben einfach nicht mehr in einem Rechtsstaat, sondern in Merkels DDR 2.0.
Merkel tritt zurück und nimm das korrupte bayrische Dreckstück ( ihr wißt alle wen ich meine ) gleich mit.
Die Politiker haben stets gelogen.Aber wenn die irgendwas über Corona loslassen,ist das immer die reine Wahrheit,weil wir denen so am Herzen liegen und seit der schlimmen Pandemie lügen die nicht mehr.Ich glaube denen jede Lüge, weil mich das vor Kritik schützt.
Interessiert einen Vogelfuß das Wahlprogramm der SPD.
Scholz in den Knast für Wirecard, da gehört der hin, nicht in die Politik.
… auf der Seite der SPD-Fraktion https://www.spdfraktion.de/themen/cannabis-verbotspolitik-veraendern liest sich das allerdings so:
Die SPD-Abgeordneten wollen den Bundesländern das Recht einräumen, in ihren Kommunen Modellprojekte zur regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen, um so eigene Erfahrungen im Umgang hier in Deutschland zu sammeln. …
…Klar ist aber auch: Es muss aber auch kurzfristig Entlastung bei den Betroffenen geben Deshalb will die SPD-Fraktion den Cannabisbesitz bis zur jeweiligen geringen Menge in den Bundesländern nicht mehr generell unter Strafe stellen, sondern lediglich als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld ahnden.…
Das bringt also z.B. in Bayern rein überhaupt gar nichts.
Ergo: Die Veröffentlichung der SPD ist ein vollkommen unverbindliches Blabla, um ein paar Prozent bei der Wahl zu ergaunern …
Nach kurzer Suche schnell vorgekramt und ohne die Quelle (NEOPresse) zu bewerten/beurteilen:
“In einem Urteil vom 27.05.2019 hat der Europäische Gerichtshof befunden, dass die deutsche Justiz nicht unabhängig sei.”
Wegen der Weisungsbefugniss der Ministerien!, die ja auch dafür sorgt, dass die Staatsanwaltschaft z.B. die mutmaßlichen Giftgas-Verbrechen (Hr. Winterkorn VW Abgas-Thema, nicht Skandal!, laut VW-Sprech) geflissentlich verjähren läßt. Auf unsere Interessenlage umgemünzt bedeutet das, dass die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Staatsanwaltschaften/Polizei anweist, sofort alle Cannabis-Konsum-Vorfälle von jeglicher Verfolgung auszunehmen. Der SPD fehlt also der Kompass, die wissen scheinbar nicht, wo’s langgeht. Anstatt zu handeln betreibt die Schaumschlägertruppe nun zu umzähligsten Mal systematische Deppenfängerei. Zum Kotzen, diese Arschkriecher, man möcht’ sich’s aber mit der nächsten GroKo wohl nicht verscherzen.
mfG fE
“SPD will Cannabis legalisieren”
Ich will wählen – eine Partei, die sich im Bundestag für Legalisierung stark macht und längst gemacht hat, bishin zur Abstimmung; SPD kommt bisher nicht infrage!
“Die SPD will Cannabis legalisieren, wenigstens eine kleine Menge.”
OK. Also wie jetzt?
Ein bißchen Frieden im war on drugs?
@ON
… die Suche nach dem kleinsten anzunehmenden Nenner.
@M. A. Haschberg
Die sind in der Regierung und schreiben das in ihr WAHLPROGRAMM anstattt in eine GESETZESVORLAGE, das sagt doch wirklich alles. Wie bei der Propaganda Glotze kommt dann irgendwann der Spruch: Leider müssen wir unser heutiges Programm wegen mangelnder Priorität abändern.
Es waren und sind Wahlbetrüger und sonst nichts. Geht diesem Pack ja nicht wieder auf den Leim. Wie schon @Qi San geschrieben hat, Nepper Schlepper Bauernfänger.
@DIE HANFINITIATIVE “Passt bitte gut auf @EUCH auf ihr Lieben. Das Virus ist ein Killer” Nein ist es nicht. es ist in seinem Verlauf harmloser als Influenza die ja oh Wunder seit Corona ohne Impfung oder andere Maßnahmen ausgestorben zu sein scheint (nur noch unter 500 Tote im letzten Jahr aber 10 000 bis 25 000 Tote in allen Vorjahren) ein Schelm wer böses dabei denkt. Auch liegt das Durchschnittsalter der Verstorbenen nach wie vor bei 81 Jahren, also der durchschnittlichen Lebenserwartung. Alkohol und Nikotin mit 200 000 Toten, Herz Kreislauferkrankungen mit 330 000 Toten oder Krebs mit ähnlich hoher Todeszahl sind Killer nicht Corona. Mit gerade mal in zwei Grippewintern verstorbenen 70 000 an oder mit Corona, genau weiß… Weiterlesen »
[…] aussprach. Kurz darauf konnte man auch schon berichten, dass dies auch der Ansicht der SPD auf Bundesebene entsprach. Diese Aussage wurde, auch angesichts einer weiteren CDU-dominierten Legalislaturperiode […]