Autor: Sadhu van Hemp Deutschland feiert dieses Jahr gleich zweimal Jubiläum: Zum einen erinnern wir uns an jenen Novemberabend vor 25 Jahren, als sich unsere Brüder und Schwestern jenseits des Antifaschistischen Schutzwalls in einer Nacht- und Nebelaktion ihres Staates entledigten, zum anderen sind wir Zaungast, wenn unsere Mutti der Nation im... → mehr lesen
Tag Archive: Politik
Zur Drogenpolitik der Grünen
Beitrag von Hans Cousto Rückblick auf die Regierungszeit von Rot-Grün 1998 bis 2005 Vor der Bundestagswahl im Herbst 1998 buhlten die Grünen um die Gunst der Kiffer und versprachen eine Entkriminalisierung der Cannabiskonsumenten. Nachdem am 27. Oktober 1998 die Rot-Grüne Bundesregierung ihre Arbeit aufnahm, machte sie jedoch nicht etwa das Hanfsamenverbot rückgängig,... → mehr lesen
Nur keine Panik
Wieso gleich zurücktreten? Seit gestern ist der SPD-Politiker Michael Hartmann in den Schlagzeilen, weil die Polizei bei ihm eine Hausdurchsuchung durchgeführt hatte. Hartmann steht anscheinend im Verdacht, Crystal Meth konsumiert zu haben, fündig wurden die Beamten einer Meldung von Spiegel online zufolge jedoch nicht. Hartmann ist bereits vom Amt des Innenpolitischen... → mehr lesen
Grüne diskriminiert Hanf Konsumierende
Nina Stahr (Bündnis 90/Die Grünen) verhöhnt Opfer der Prohibitionspolitik Spätestens seit den unhaltbaren Äußerungen von Renate Künast sollten Politikerinnen in der Hauptstadt wissen, dass das Thema mit wahlentscheidend sein kann, weil es in Berlin präsenter ist als in jedem anderen Teil der Republik. Nina Stahr, Abgeordnete der Bezirksverordnetenversammlung im Berliner Bezirk... → mehr lesen
Der Wolf im Schafspelz
Regierung verweigert ergebnisoffene Diskussion über die Folgen der Drogenpolitik Vor knapp zwei Wochen hatten die Fraktionen von Die Linke und Bündnis90/Die Grünen im Rahmen einer Bundestagsdebatte der Bundesregierung vorgeschlagen, eine ergebnisoffene Diskussion zu den beabsichtigten und unbeabsichtigten Folgen der aktuellen Drogenpolitik zu initiieren. Als Instrument sollte der Bundestag eine Enquete-Kommission zur... → mehr lesen
Cannabis nur noch außerparlamentarisch
Regensburger Piraten drosseln ihr Engagement für Cannabis Social Clubs Hatte die Piratenpartei in Regensburg Ende 2013 noch die Zulassung eines Cannabis Social Club-Modellprojekts beantragt, relativiert die neue Piraten-Stadträtin Tina Lorenz das Wahlversprechen nunmehr. Dem Thema fehle die gesellschaftliche Akzeptanz, an der es sowohl im Stadtrat als auch außerparlamentarisch zu arbeiten gelte,... → mehr lesen
