Von Floh Söllner Wäre der Bundestag eine Schulklasse, dann wäre Marlene Mortler längst durchgefallen und hätte mehrere Verweise kassiert. Davon ist zumindest aus zu gehen, liest man sich auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de die Seite von Frau Mortler mal etwas genauer durch. Auf abgeordentenwatch.de kann jeder Fragen an die Mitglieder des deutschen Bundestages... → mehr lesen
Tag Archive: Politik
SPD debattiert über Cannabis
von Florian Rister Der Koalitionsbeschluss in Bremen für eine möglichst weitgehende Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten und für die Beantragung eines Modellprojekts zur Cannabisabgabe haben die Debatte in Deutschland erneut aufleben lassen. Innerhalb der SPD wird das Thema jetzt bundesweit heiß diskutiert. Die Sozialdemokraten in Bayern beschlossen bereits vor etwa einem Monat auf... → mehr lesen
Wann fällt die SPD?
Die Front bröckelt langsam Von Michael Knodt Endlich passiert das, worauf bekennende Cannabis-Konsumenten schon seit Jahrzehnten warten: Die Argumente, die sich eigentlich gar nicht geändert haben, werden jetzt angehört und die öffentliche Diskussion über Sinn und Unsinns des Verbots findet offener denn je statt. Nun, wo das große Geld aus Übersee auch... → mehr lesen
“Eine Kooperation mit Scientology nahestehenden Organisationen besteht nicht”
Die Antwort aus Bayern kommt über Umwege Vorgestern hatten wir über einen Blogeintrag der Hanfplantage berichtet. Betreiber Martin Steldinger hatte dort eine Email eines Herrn Dranger an das bayrischen Gesundheitsministerium veröffentlicht, der über die Emailadresse “Sag-nein-zu-Drogen.info” an die Behörde geschickt wurde. Die Antwort der Sachbearbeiterin Anke Schwarz kommentiert die Hanfplantage im... → mehr lesen
Berliner SPD verschiebt Cannabis-Abstimmung
Vor kurzer Zeit hatte die Berliner SPD noch angekündigt, auf dem Landesparteitag am 13.Juni über die Haltung der Berliner Genossen gegenüber einer regulierten Cannabis-Abgabe abzustimmen. In jüngster Zeit gab es immer mehr Stimmen innerhalb der Berliner SPD, die eine Kursänderung in Sachen Hanf gefordert hatten, allen voran vom gesundheitspolitischen Sprecher,... → mehr lesen
Drogengelder für die Christsozialen
CSU: Keine Berührungsängste bei Cannabisprofiten Von: Maximilian Plenert Spenden an Parteien gehören für Verbände und Firmen zur gängigen „politischen Landschaftspflege“. Die „Erfolge“ solcher Zuwendungen sind meist nicht offensichtlich erkennbar. Nur wenige Ausnahmen schaffen es in die Tagesschau: Eine der höchsten Parteispenden in der Geschichte der FDP wurde 2010 zum PR-Gau. 2009 spendete... → mehr lesen