Mittwoch, 5. August 2015

SPD debattiert über Cannabis

von Florian Rister

 

 Bild: Archiv
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Der Koalitionsbeschluss in Bremen für eine möglichst weitgehende Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten und für die Beantragung eines Modellprojekts zur Cannabisabgabe haben die Debatte in Deutschland erneut aufleben lassen. Innerhalb der SPD wird das Thema jetzt bundesweit heiß diskutiert. Die Sozialdemokraten in Bayern beschlossen bereits vor etwa einem Monat auf ihrem Parteitag, die Legalisierung von Cannabis in ihr Wahlprogramm aufzunehmen. Gemeinsam mit den Bremern gibt es also in der SPD jetzt zwei Landesverbände, die sich klar für eine Legalisierung von Hanf aussprechen.

 

In Berlin hatte die SPD vor kurzem noch ihre Entscheidung über das Thema vertagt. Hier, wo die SPD sich in einer großen Koalition mit der CDU befindet, konnten die Legalisierungsbefürworter rund um den gesundheitspolitischen Sprecher Thomas Isenberg sich parteiintern bisher nicht durchsetzen. Dennoch scheint offensichtlich, dass es innerhalb der SPD einige Verfechter einer liberaleren Cannabispolitik gibt und die Null-Toleranz-Politik des CDU-Innensenators Henkel am Görlitzer Park dort für wenig Begeisterung sorgt.

 

Jetzt hat die Jugendorganisation der SPD, die JUSOS, eine neue Kampagne gestartet. Unter dem Motto „Wir ziehen’s durch“ werben sie innerhalb ihrer Partei für eine moderne Position zur Legalisierung. Über den SPD-Shop für Parteimitglieder können jetzt schon Filtertips bezogen werden. Ob und wie diese Kampagne sich auf die Mutterpartei auswirken wird, darf mit Spannung beobachtet werden.

 

Der niedersächsische Ministerpräsident Boris Pistorius (SPD) hat sich bereits klar gegen eine Legalisierung ausgesprochen. Er hält auch nur eine Erhöhung der Grenzen für die sogenannten geringen Menge „für komplett widersinnig“ Die Konfliktlinien innerhalb der Sozialdemokraten werden so langsam sichtbar, nachdem sich jahrzehntelang kaum ein Politiker aus ihren Reihen auch nur zur Cannabisthematik äußern wollte. So langsam sollten jetzt auch Bundespolitiker wie Sigmar Gabriel ihre Position kundtun. Komplette Ignoranz gegenüber einem Thema, dass mehrere Millionen Menschen in Deutschland direkt betrifft und weltweit immer mehr Interesse weckt, kann eigentlich keine zufriedenstellende Haltung für den Bundesvorsitzenden einer deutschen Partei sein.

 

Selbst wenn einige SPDler sich noch gegen eine Legalisierung aussprechen: Die Hanffreunde und Legalisierungsbefürworter brauchen die Diskussion nicht zu scheuen. Die Argumente sind auf unserer Seite und jede konträre Äußerung von Politikern gibt uns die Möglichkeit, mit Kommentaren, Briefen und Emails unsere Informationen zu verbreiten und Menschen aufzuklären. Also: Ran an die SPD!

 

 

 

4 Antworten auf „SPD debattiert über Cannabis

  1. hardo

    Hallo,wie lange werden denn hier noch deutschlands kiffer unsinnigerweise, fälschlich kriminaliesiert?das ist voll unfäir da die extrem harte droge alkohol legal ist,warum denn eine harte substanz frei verfügbar ist,an der hundertausende sterben,schlägereien stattfinden,schwere unfälle u s w ,während eine weiche droge wie cannabis verboten ist? wissentschaftlich ist doch längst bewiesen das kiffen nicht so gefährlich ist,wie alkohol ?

  2. Jemand

    Solange wir unseren Politikern erlauben uns kackendreist anzulügen und das völlig ohne Konsequenzen und/oder wir ihnen deren Korruption ungestraft durchgehen lassen

  3. AndY

    Ja zur Legalisierung !!!!! Entkriminalisiert Cannabis durch Legalisierung, zieht Steuergelder und macht endlich was vernünftiges mit der Kohle. Weniger Kriminalität durch Legalisierung da jeder der aktuell raucht bei den Dealern auch alles andere bekommt sollte diese leichte Droge endlich legal werden um hör einen Riegel vorzuschieben. Durch die Legalisierung können sich unsere Polizisten auch endlich mal wieder um echte Verbrechen kümmern. Zudem saufen sich deutlich mehr Leute zu Tote als sich Leute tot kiffen. Ich hatte noch nie Streit mit einem Stonehead, aber sprich mal nen angetrunkenen falsch an, dann knallts. Alkohol macht aggressiv im
    Gegensatz zu Gras.

    Suchtgefahr sehe ich keine, da ich selbst 13 Jahre fast täglich konsumiert habe und von heute auf morgen aufgehört habe ohne rückfällig zu werden.

  4. Hans

    Ich denke mal das es eine Frage des Geldes ist und dass die Regierung weniger Geld einnehmen könnte da Leute auf Gras umsteigen würden( Vllt).
    Wobei das ja nicht zutreffen muss, weil viele Leute einfach beim Alkohol bleiben! Ich denke es schweben einfach viel zu viele ungeklärte Fakten und Infos im Raum. Unwissenheit und Intoleranz machen das nicht leichter!

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