Montag, 15. Juni 2015

Berliner SPD verschiebt Cannabis-Abstimmung

 Bild: Archiv
Kommen noch nicht zu Potte: Der Berliner Genossen / Bild: Archiv

 

 

 

Vor kurzer Zeit hatte die Berliner SPD noch angekündigt, auf dem Landesparteitag am 13.Juni über die Haltung der Berliner Genossen gegenüber einer regulierten Cannabis-Abgabe abzustimmen. In jüngster Zeit gab es immer mehr Stimmen innerhalb der Berliner SPD, die eine Kursänderung in Sachen Hanf gefordert hatten, allen voran vom gesundheitspolitischen Sprecher, Thomas Isenberg. Doch als sich die Delegierten am vergangenen Samstag trafen, stand das Thema überraschenderweise gar nicht auf der Tagesordnung. Einer Meldung der Morgenpost zufolge sei ‚das Thema an die Kommission überwiesen worden, die das Wahlprogramm für 2016 ausarbeite. Voraussichtlich würden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen, ob die Partei das Cannabis-Verbot kippen möchte oder nicht.‘ Der Koalitionspartner CDU hat auf ihrem gleichzeitig statt findenden Parteitag verlauten lassen, mit ihr seinen solche Pläne schon gar nicht zu realisieren: „Mit uns wird der Staat nicht zum Dealer. Wir werden das nicht zulassen“, kommentierte der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner, eine eventuelles Umdenken der Sozialdemokraten.

In Kreuzberg hat der Bezirk hingegen seine Ankündigung wahr gemacht und am Freitag einen 28 seitigen Antrag für einen Coffeeshop-Modellversuch an das Bundesgesundheitsministerium vorgestellt, der Ende des Monats dort eingehen wird.

 

Reine Taktik?

Eine Wahlkampfkommission kann schlecht wissenschaftlich evaluieren, wie sinnvoll ein Cannabis-Verbot ist. Dafür ist sie sicher in der Lage, im kommenden Jahr voraus zu sagen, wie relevant Cannabis für den Wahlausgang ist und ob es sich taktisch lohnt, für die Aufhebung des Verbost zu stimmen.

 

13 Antworten auf „Berliner SPD verschiebt Cannabis-Abstimmung

  1. Surak

    Der deutsche Staat unter maßgeblicher Federführung der CDU hat sich profitablerweise zu einem der größten Waffenexporteure weltweit gemausert, wobei manche in letzter Zeit nicht mehr als so ganz treffsicher eingestuft wurden. Es wäre aus Sicht der amtierenden Regierung also ebenso tollkühn wie töricht, diese Profite durch eine Parteinahme gegen den weltweit inszenierten Drogenkrieg auch nur symbolisch zu gefährden. Also verständlich, wenn man in Regierungskreisen dann schon lieber an einem symbolisch inszenierten Jugendschutz festhält, der keiner ist und den Verbraucherschutz dabei geflissentlich auf der Strecke läßt. Und Koalitionspartner SPD geht der Arsch bei dem Thema ja sowieso seit jeher traditionell auf Grundeis! 😀

    Wer aber keine treffsicheren Waffen hat, braucht andererseits vielleicht ja auch gar keine treffsichere Drogenpolitik, oder? Zum Glück funktionieren die Durchforstungsmesser schließlich nach wie vor!

  2. WACHE AUF SPD ;-)

    WACHE AUF SPD 😉 … die Welle rollt und ist nicht mehr aufzuhalten.

    Den Prof. Böllinger, den verehre ich, weil er die WAHRHEIT spricht. Das finde ich sehr mutig! Danke dafür … 🙂
    Zeigt selbst Rückrat liebe SPDler, wie es Siegmar Gabriel unlängst von der Kanzlernin gefordert hat. Mehr als 60 Jahre Rückratlosigkeit in der absurden Prohibitionspolitik reichen uns!

    🙂 🙂 🙂
    Zitat:
    [… Böllinger: Bisher prallt diese Einsicht an Deutschland ab. Das liegt auch an einer Scham: Man hat jahrelang etwas vertreten, was nicht stimmte. Die Grünen, die Linkspartei und die FDP sind jetzt aufgewacht. Auch in der SPD, so ist mein Eindruck, bröckelt es jetzt. Viele Leute machen im Augenblick erstmalig die Augen auf. Die allermeisten haben sich noch nicht damit befasst und haben die Unlogik des Systems bisher nicht wahrgenommen. Die jahrelange Indoktrination hat gewirkt. …] Quelle: http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/cannabis-strafrechtler-lorenz-boellinger-fordert-legalisierung-a-1038647.html

    Unlogisch und eine Absurdität … Weise Worte. Ich verneige mich. 🙂

    Save the desert! 🙂

  3. WACHE AUF SPD ;-)

    Achso!

    Liebe SPD schaut euch doch bitte einmal diese Sendungen an, dann wir euch klarer warum die Prohibition uns nur weiter schadet. Ich freue mich auf Debatten. Danke 🙂

    Di 16.06 ab 20:15 … Diese „Schattenmacht“ ist eine Bedrohung für unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Frieden. Ja … für den Frieden überhaupt?

    Themaneabend auf Arte: http://www.arte.tv/guide/de/sendungen/TH-012189/die-schattenmacht

    Oder wollt ihr, liebe SPD, mit Erhaltung der Prohibition, weiter die OK (Organisierte Kriminalität) fördern? Liebe SPD, das kann, gerade nach den Erfahrungen mit den Geldkoffern an Exkanzler Kohl, doch nicht euer Ernst sein? Fördert ihr, als SPD, die OK?

    SPD ist OK bekäme einen neuen Klang. 🙂

  4. WACHE AUF SPD ;-)

    Wie steht es denn bei der BND-Endocannabinoid-Bürgerspionage-Affäre?

    Wird „man“ sich durch eine schnelle Legalisierung aus dieser „Affäre“ ziehen können?

    Diese Informationen liegen der SPD seit geraumer Zeit vor 🙂 Insbesonere die Fragen auf den Seiten 168 bis 176 … Quelle: http://workupload.com/file/MLe4gWCe

    SYSTEM PROHIBITION

    Globale Zusammenhänge: System Prohibition

    Thesen und Fragestellungen zum System Prohibition: Anscheinend arbeitet es immer mit
    Verschleierung, Tarnung, Geheimhaltung, Korruption, Erpressung, Manipulation,
    Desinformation, Rassismus, Lügen und Gewalt, …, sowohl im legalisierten, als auch im
    illegalisierten Bereich?

    System # Prohibition in Höchstform?

    Maximale Nachfrage generieren, Monopole anstreben, Profit optimieren und maximieren, auf Kosten unserer Gesundheit und mit Enteignung unserer Rohstoffe und Daten?

    Kontrolle, Überwachung und Manipulation der Menschen?

    Reichtum für Oligarchien, # Kartelle und Konzerne?

    Nicht nur in Mexiko? http://www.neues-deutschland.de/artikel/828237.eine-hand-waescht-inmexiko-die-andere.html

    Schaffung von Offshore-Parallelgesellschaften?

    Beispiel: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/mutmassliche-geldwaesche-fuerdrogenkartelle-grossbank-hsbc-zahlt-milliardenstrafe-1.1547232

    Das System Prohibition, als Teilsystem der Weltwirtschaft, beschädigt, verarmt (und tötet) nicht nur die weniger Privilegierten?

    Weltweit.

    Nutznießer und/oder Werkzeuge des System Prohibition sind?

    # Regierungen , Institutionen, Behörden, Politik, Entscheider, Profiteure (Korruption oder
    „Lobbyabgeordnete“, die gierig geworden und vom System erpresst werden können oder aus „Eigeninteressen“ drinhängen (Opfer und/oder Täter); Schaffung und Aufrechterhaltung von Schattenmärkten und Monopolen durch z.B. Verbote psychoaktiver Substanzen,
    Postenschacherei, Geheim“diplomatie, Gesetzgebungen zugunsten der „Klientel“, „Tiefer
    Staat“, Aufbau und Duldung von Parallelstrukturen) … ?

    # Finanzwirtschaft und Banken (Korruption, SCHULDENsystem, Geldwäsche von Drogengeldern, Geldwäsche aller illegalen Machenschaften (Menschenhandel, Prostitution …), Finanzierung von Waffenlieferungen, Zinsmanipulationen, Wetten …, Gesetzlosigkeit, fehlende Ethik, MACHT, Offshore, Steuervermeidung, Bestechung, Schaffung von Gesetzeslücken, mächtigste Lobby -„too big to fail/jail“) … ?

    # Konzerne , Kartelle und Oligarchien (Korruption, Lieferung von psychoaktiven Substanzen, Monopole, Geldwäsche, Datensammlung für Geschäftsmodelle, Kontrolle der Rohstoffe, Nahrungsmittelmonopole, Genmanipulation, Patente, Güter, billige Arbeiter, Kranke für Medikamentenabsatz, Produktion von Rüstungsgütern, Waffen, Gefängniswirtschaft) … ?

    # Geheimdienste und Organisierte Kriminalität und Kontrollorgane (Überwachung, Aushebelung von Gesetzen und Verfassung, Korruption, Kontrolle, Erpressung, „Tötungen“, Enge Zusammenarbeit Dienste mit organisierter (Wirtschafts)Kriminalität, „Interessen durchsetzen von Investoren“, Verschleierung, Finanzierung und Beteiligung durch OK-Finanzwirtschaft und OK-Industrie, Apparat für Wirtschafts- und Finanzeliten; Wirtschaftsspionage, „Agenturen“, Schutz von Schattenmärkten und Schattenfinanzen für „illegale“ Aktionen, Schaffung und Aufrechterhaltung von „Geschäftsmodellen“ siehe „war on drugs“ und „war on terror“) … ?

    # Medien und Wissenschaft (Korruption, Komplexe Manipulation über gobale Nachrichten-
    „Agenturen“, Werbung, Ablenkung, Auftrags- und Lobbyjournalismus, Meinungs-Manipulation, Falschinformationen, Diskriminierung, Stigmatisierung, Ausgrenzung, Dämonisierung) … ?

    # Militärapparat (Korruption, Durchsetzung von „Interessen“ und „Geschäftsmodellen“ mit
    Gewalt, Wirtschaftsfaktor) … ?

    # Justiz (Korruption, Strafverfolgung, Geheimgerichte, Geheimgesetze) … ?

    Wie steht die SPD zum „System Prohibition“? 🙂

  5. Jemand

    Politiker halt…grosse Fresse nix dahinter! Das man das Ganze an diese Kommission überträgt zeigt doch nur mal wieder das das ganze Thrma als Wahlkampfthema missbrwucht wird von dem man nachher wieder nix wissen will!
    Ich kann garnicht so viel fressen wie ich kotzen müsste wenn ich die Hackfressen dieser Dreckshaufen die wir (Spitzen)Politiker sehe

  6. Lars Rogg

    Wenn ich diese ganze Hodenlose Politikerscheiße sehe, verliere ich manchmal die Lust mich überhaupt mit diesem Thema zu beschäftigen. Ändert sich dann aber ganz schnell wieder, wenn ich lese das im Raum Tübingen bzw Stuttgart wieder ein paar Selbstanbauer hochgenommen wurden. Die Deppen haben einfach nicht abgebaut…echt blöd !! Siehe link :

    http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/3036856

    Jetzt hat der Kretschmann/Gall sie am Wickel. Selbst wenn die von ihrem Zeug abgegeben haben, war es bestimmt sauberer, als der Dreck den Hauptberuflichen Dealer verticken.
    Jugendschutz oder Schutz vor Verunreinigungen gleich Null…Toll, toll, toll. Gute Arbeit ihr Helden von der Bullerei und ein Hoch auf Rot-grün. Wieso werden oder wurden die nochmal gewählt?? Ach ja, als Förderer der großen Industrie. Irgendetwas muss man ja arbeiten, wenn man keine Politik mehr macht. Sobald die an der Macht sind interessieren die sich doch eh nicht mehr für die Belange der kleinen Leute. Wie heißt es so schön…nach oben buckeln, nach unten treten- Politiker, echt zum kotzen….

  7. Salah Eddine

    CDU/CSU in Berlin vertreten durch Herr Henkel, dessen verdrehten Kai Wegner, Generalsekretär der Landesunion.

    Euer Populismus ist mehr als unverschämt.

    Das dumme Volk, weiter dumm hatten, das ist der Christlich Gedanke.

    „Mit uns wird der Staat nicht zum Dealer.
    “Der Dealer der Droge Alkohol ist der Staat, wie sieht es da mit der nachhaltigen Bekämpfung aus. (Aufklärung Werbeverbot ……usw.). Weil es so aussieht wie es ist, denn dann wäre es mit dem Alkohol so wie in Amerika zur Zeit der Prohibition.
    Sehen die Christlichen nun die parallelen zu der von Ihnen vorgeschlagenen Politik zum Thema Drogen.
    Mehr Ernsthaftigkeit zu diesem Thema wäre angezeigt.
    Zum Thema „Fürsorgepflicht der Gesundheit.“ Empfehle ich den Alkohol zu verbieten! Dann sehen Sie was die Mitmenschen sich alles einfüllen. Sauberer Stoff, oh Entschuldigung Alkohol, schmeckt anders, sieht anders aus, wirkt anders.
    Fragen Sie doch einfach ihren Arzt oder Todengräber.
    Denn dann übernehmen die Privaten Dealer den Alkohol Markt!
    „Es geht uns darum, junge Menschen vor einer Drogenkarriere zu bewahren“ Da wäre das Thema Bildung, der im nächsten Punkt angesprochen wird der Richtige Weg. Nicht die Verdummung, zu den Themen die einen nicht schmecken.

    Besser trifft es da „Rolf Miller (Kabarettist).
    Fantastisch was er zu diesem Thema sagt:
    „Alkohol ist nicht so schlimm, der macht nur abhängig.
    Drogen sind viel schlimmer die machen Süchtig“

  8. Mörnest

    „Mit uns wird der Staat nicht zum Dealer. Wir werden das nicht zulassen“, kommentierte der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner

    Na so was Herr Wegner, wir wollen den Staat gar nicht als Dealer, er soll bloß den Weg frei machen. Euch Politiker geht es gar nichts an was unser ein konsumieren möchte. Sorgt lieber dafür das wir sicher handeln können, mit sauberen Material. Ihr bekommt Steuergeld. Seid wann interessiert es euch woher es kommt?

  9. Lars Rogg

    Nix gegen Dealer !!! Nur das ich mir die lieber selbst aussuche. Dem Staat wäre da nicht zu vertrauen. Der würde, lobbyhörig wie er ist, der Firma ein Monopol zuschanzen, welche die beste Lobbyarbeit macht. Also der Pharma und ihren Ablegern. Das Problem ist doch, dass der Staat mit seinem momentanen Verboten die Ars….. Dealer fördert. Sobald es legal wird, wird der Staat die Ars…. Lobbyisten fördern. Um uns gehts doch gar nicht. Eine Legalisierung und ein breitgefächerter Markt würde schlechte Händler aus dem Ring werfen, weil es ja genug Konkurenz gibt, die sauberes, gutes und medizinisch verwendbares Material verkaufen. Aber eben nur wenn nicht schon wieder die Falschen, also die Lobbyisten gewinnen. Unser Superstaat macht sich momentan zum Helfershelfer und verlängerten Arm der kriminällen Dreckverkäufer um dann aber mit erhobenen Zeigefinger kleine Selbstanbauer zu fi…., dass ist der Gipfel der Unverschämtheit. Habe ich schon erwähnt, dass ich Politiker hasse….

  10. Jemand

    Deswegen brauchen wir keine Legalisierung sondern eine „Entillegalisierung“! Zurück zu dem Status der noch funktioniert hat nämlich VOR dem Verbot! Da war Cannabis ein normales Genussmittel und der Umgang von von den Eltern an die Kinder weitergegeben! Alles andere ist höchstens als Zwischenlösung akzeptabel! (Und das wiederhole ich do lange bis es jeder rafft…und wenn es das letzte ist was ich tue!)

  11. central banking-warfare investment model

    Im Grunde genommen ist es recht „einfach“. Die Mitglieder der „Atlantik-Brücke“, zumindest die Hochrangigen, sollten das Geschäftsmodell kennen.

    WARNUNG: Den Artikel bitte nur lesen, wenn man bereit ist seine Illussionen, wenn man die denn noch hatte, 🙂 zu verlieren. Glaubt IHR, dass erfolgreiche „Machtinhaber-innen“ das Modell nicht kennen würden – es insgeheim verteidigen, eventuell davon profitieren oder gar selbst die Fäden ziehen? Ich sage nur BND … CIA … und Selektoren … 🙂 Wurde so die Ukraine destabilisiert und wird sie nun „ausverkauft“? Von wem?

    Wer zukünftig Debatten um die Legalisierung gewinnen will, sollte das ganz genau lesen. 🙂

    “Das Zentralbanken-Kriegsführungs-Investitionsmodell”: http://www.larsschall.com/2011/09/03/hinter-dem-lenkrad/

    [… “Das Zentralbanken-Kriegsführungs-Investitionsmodell” ist in Wirklichkeit ein Kontrollmodell, durch das eine kleine Gruppe von Leuten die meisten Ressourcen auf der profitabelsten Grundlage kontrollieren kann. Was passiert, ist im Grunde genommen dies: Zentralbanken drucken Geld und das Militär stellt sicher, dass andere Parteien es akzeptieren und dass das Finanzsystem fortgehend Liquidität hat. Die Frage, die viele Leute mit Bezug auf eine Fiat-Währung stellen, die eine Papier-Währung ist, lautet: Warum nimmt irgendjemand Papier an, wenn es an sich keinen Wert hat? Sie nehmen das Papier an, weil es, wenn Sie so wollen, Teil der Strafverfolgung und militärischen Aufsicht des Netzwerks ist, das das Geld druckt. Das System hat eine fantastisch profitable Art und Weise geschaffen, um sehr kostengünstig große Bevölkerungen zu kontrollieren und Zugang zu Ressourcen zu erhalten.

    Lassen Sie uns für einen Moment sagen, dass Mr. Global für “das Zentralbanken-Kriegsführungs-Investitionsmodell” zuständig sei. Mr. Global druckt Geld und danach nehmen die Leute das Papier und geben ihm dafür im Wesentlichen das, was er benötigt, um die nationalen Ressourcen aufzukaufen und zu kontrollieren. Die Bevölkerung ist abhängig von seinem Papier und dann kontrolliert er all die realen Dinge. Durch das Militär kann er auch stehlen, was immer er mag. Die Organisierte Kriminalität ist auch eine wichtige Komponente dabei, weil es teuer sein kann, eine Armee landen zu lassen und ein Gebiet zu besetzen. Wenn er ein Gebiet übernehmen und das Gebiet mit dem eigenen Geld des Gebiets aufkaufen kann, ist das sehr viel effizienter, und das ist der Punkt, wo traditionell das Drogengeschäft hinzukommt. Es ist grundsätzlich Teil eines Modells zur Kontrolle eines Territoriums mit enormen Ressourcen in der kostengünstigsten Weise, die möglich ist. …]

    Das nennt man „Gepolitilk“.

  12. central banking-warfare investment model

    Das nennt man „Geopolitik“. 🙂 Gute Nacht IHR Lieben. 🙂

  13. Salah Eddine

    Auch mir würde ein System in dem das Geld, nicht mit Hochdruck nach oben gepumpt wird besser zusagen! Faire Verteilung Weltweit !!!

    Ein Grund den ich sehe, warum der Turbo Kapitalismus den Alkohol bevorzugt ist:
    „Der Alkohol macht Stumpf.“ Die Konsumenten füllen sich Abends die ein oder andere Flasche/Glas ein. Dadurch werden Sie unkritisch. Bei Cannabis ist das etwas anders. Die die abends genießen, sind die Konsumenten die hinterfragen, werden Kreativ, kritisch dem System gegenüber. Das ist nicht gewünscht!

    Zweiter Grund der Konservativen: „Wenn die jetzt umschwenken in ihrer Politik, dann wird auch die/der letzte, erkennen das sie mit ihrer Argumentation zu Substanzen, den OTTO Normal Verbraucher belogen und verarscht haben.“ Auch das Cannabis nicht die ULTRA gefährliche Substanz ist die, wie sie immer Argumentieren. Das es nicht die Substanz ist, sondern das Konsummuster der Substanzen. „Doktor arbeit: Dr. Nicole Krumdiek“ Da wäre aber wieder die Aufklärung, die Information, die nicht gewünscht ist! Denn dann kann man die Herde nicht mehr so leicht lenken (verarschen). Vor allem die Flaschenkinder, deren Konsummuster das abnicken vereinfacht. Wozu die Konservativen gehören!

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