Politik

Montag, 27. April 2015

Die Berliner SPD bewegt sich

Zwei Kreisverbände unterstützen die Cannabis-Regulierung           In der aktuellen exzessiv-Folge kann man sehen, dass sich die Berliner/innen das Kiffen nicht verbieten lassen, Zero Tolerance hin oder her. So langsam scheint auch die SPD ihr Fähnchen nach den Berliner Wind zu hängen. So hat die Fraktion der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf zusammen mit den... → mehr lesen

Mittwoch, 22. April 2015

Längst überfälliger Rücktritt der DEA-Chefin

Zuviel Sex und Cannabis für Michelle Leonart       Michelle Leonart, die unseren Lesenden aufgrund zahlreicher peinlicher Auftritte bestens bekannt ist, hat die Segel gestrichen. Offiziell, weil sie die Verantwortung für die Sexpartys ihrer Agenten in Kolumbien übernimmt, die vor wenigen Wochen ans Licht kamen. Doch Kenner der Polit-Szene in Washington D.C. vermuten... → mehr lesen

Dienstag, 21. April 2015

BKA stellt Rauschgiftlage 2014 vor

Mehr Drogen, mehr Tote, mehr Repression     Der heute vom BKA und der Drogenbeauftragten Marlene Mortler veröffentlichte, alljährliche Bericht zur Rauschgiftlage offenbart das Scheitern der aktuellen Repressionspolitik anhand nackter Zahlen.   Die Verfolgung von Cannabis-Konsumenten und kleinen Selbstversorgern hat immens zugenommen. Die Zahl der Drogentoten ist auf 1032 (Vorjahr 1002) gestiegen, wobei zwei Dutzend... → mehr lesen

Donnerstag, 16. April 2015

Dürfen Berliner Lehrer kiffen?

Weshalb die “taz” ein wenig irrt- Ein Kommentar     Wow, heute ist der “taz” doch glatt aufgefallen, dass die Berliner Verordnung zur “geringen Menge” für Erzieher und Lehrer schon seit fünf Jahren besonders streng interpretiert werden kann. Nur hat das nichts mit der aktuellen Verschärfung von Paragraph 31a zu tun, sondern galt... → mehr lesen

Dienstag, 14. April 2015

Grüne gegen Cannabis

Ingolstädter Vorstandssprecherin gegen Cannabis Social Club     In Ingolstadt haben Bürger/innen am 6.Februar einen Cannabis Social Club gegründet. Zur Gründungsversammlung mussten die Mitglieder kurzfristig neue Räume suchen, weil die Stadt sich weigerte, den jungen Leuten die angefragten Räume im Bürgerhaus “Alte Post” zur Verfügung zu stellen. Die Gründung fand in der Lokalpresse... → mehr lesen

Dienstag, 7. April 2015

Feuer auf Marlene Mortler

Beitrag von Hans Cousto   Mortlers unrühmliche Figur beim Lavieren in der Drogenpolitik     Im März fand in Wien die 58. Konferenz der Suchtstoffkommission der Vereinten Nationen (Commission on Narcotic Drugs, CND) statt. An der internationalen Tagung nahmen Delegationen aus aller Welt teil, um die im kommenden Jahr stattfindende Vollversammlung der Vereinten Nationen zum... → mehr lesen