Montag, 27. April 2015

Die Berliner SPD bewegt sich

Zwei Kreisverbände unterstützen die Cannabis-Regulierung

 

spdtuete
Bei den ersten Drehversuchen geht eine Menge daneben

 

 

 

 

In der aktuellen exzessiv-Folge kann man sehen, dass sich die Berliner/innen das Kiffen nicht verbieten lassen, Zero Tolerance hin oder her. So langsam scheint auch die SPD ihr Fähnchen nach den Berliner Wind zu hängen. So hat die Fraktion der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf zusammen mit den Grünen letzte Woche für den Antrag “Cannabis legalisieren auch im Bezirk” gestimmt. Zu einem Coffeeshop-Modellprojekt konnten sich die Sozialdemokraten noch nicht durchringen und bei Licht betrachtet ist der Beschluss ein Minimalkonsens der regierenden Koalition aus SPD und Grünen.

 

In Friedrichshain-Kreuzberg hat sich am Wochenende der ganze Kreisverband für eine Re-Legalisierung von Cannabis ausgesprochen. Die Fraktion hatte im vergangenen Jahr den Antrag für ein Coffeeshopmodell in ihrem Bezirk noch abgelehnt, was im Kreisverband nicht unumstritten war. Jetzt haben sich die SPD-Mitglieder in Szene-Bezirk eindeutig für legales Gras ausgesprochen und die Bundestagsfraktion aufgefordert, im Sinne einer Regulierung tätig zu werden.

 

„Die Sozialdemokratischen Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Deutschen Bundesregierung werden aufgefordert, national wie international die rechtlichen Grundlagen für eine staatlich kontrollierte Produktion und Abgabe von Cannabis-Produkten und deren legalen Besitz zu schaffen, die den Anforderungen des Gesundheits-, Verbraucher- und Jugendschutzes in Bezug auf Produktion und Vertrieb Rechnung trägt.“

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james
james
6 Jahre zuvor

Das fordern andere bereits seit dreißig jahren. Aber schön das sich etwas bewegt. Es wird hichste Zeit umzudenken, legislative Fehler einzuräumen sowie die Repression gegen Bürger einzustellen. Mut zur Mitgestaltung von Politik!!!

Littleganja
Littleganja
6 Jahre zuvor

Blablabla

Jemand
Jemand
6 Jahre zuvor

Huch wird die SPD langsam sozial und hällt was der Name verspricht? NEIN tun sie nicht! Wiederlich opportunistisches Dreckspack wie eh und je und die Kompostköppe von den Grünen sind auch nich anders!
“Alle in nen Sack und mitm Knüppl druff bix nixmehr zuckt…de falsche triffts eh net” hat meine Oma immer hesagt…und recht hat se

X-KIFFER
X-KIFFER
6 Jahre zuvor

SPDS = Steigbügelhalter für Merkel – mehr nicht
Grüne = Opposition (haben nix zu melden)
Merkel = CDU
Merkel regiert.

Die können vorschlagen soviel sie wollen, solange Mutti sich nicht bewegt passiert gar nix.

X-KIFFER
X-KIFFER
6 Jahre zuvor

ups es muß “SPD” heißen, hat sich da doch ein “S” eingeschlichen.

HM420
HM420
6 Jahre zuvor

Und doch hat sich in Berlin, nun die gesamte SPD zu einem Modell-Versuch`s-Antrag geschlossen enthalten! !
Sagen kann man viel, wenns gerade der Popularität dient – Aber auch etwas tun ? Und dann noch als erste ?…Auf keinen Fall…..Schade!!

daito aka myndos
6 Jahre zuvor

ob nun die cdu, die spd oder die gruenen alle parteien sind in der bringpflicht!