Montag, 27. April 2015

Die Berliner SPD bewegt sich

Zwei Kreisverbände unterstützen die Cannabis-Regulierung

 

spdtuete
Bei den ersten Drehversuchen geht eine Menge daneben

 

 

 

 

In der aktuellen exzessiv-Folge kann man sehen, dass sich die Berliner/innen das Kiffen nicht verbieten lassen, Zero Tolerance hin oder her. So langsam scheint auch die SPD ihr Fähnchen nach den Berliner Wind zu hängen. So hat die Fraktion der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf zusammen mit den Grünen letzte Woche für den Antrag „Cannabis legalisieren auch im Bezirk“ gestimmt. Zu einem Coffeeshop-Modellprojekt konnten sich die Sozialdemokraten noch nicht durchringen und bei Licht betrachtet ist der Beschluss ein Minimalkonsens der regierenden Koalition aus SPD und Grünen.

 

In Friedrichshain-Kreuzberg hat sich am Wochenende der ganze Kreisverband für eine Re-Legalisierung von Cannabis ausgesprochen. Die Fraktion hatte im vergangenen Jahr den Antrag für ein Coffeeshopmodell in ihrem Bezirk noch abgelehnt, was im Kreisverband nicht unumstritten war. Jetzt haben sich die SPD-Mitglieder in Szene-Bezirk eindeutig für legales Gras ausgesprochen und die Bundestagsfraktion aufgefordert, im Sinne einer Regulierung tätig zu werden.

 

„Die Sozialdemokratischen Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Deutschen Bundesregierung werden aufgefordert, national wie international die rechtlichen Grundlagen für eine staatlich kontrollierte Produktion und Abgabe von Cannabis-Produkten und deren legalen Besitz zu schaffen, die den Anforderungen des Gesundheits-, Verbraucher- und Jugendschutzes in Bezug auf Produktion und Vertrieb Rechnung trägt.“

8 Antworten auf „Die Berliner SPD bewegt sich

  1. james

    Das fordern andere bereits seit dreißig jahren. Aber schön das sich etwas bewegt. Es wird hichste Zeit umzudenken, legislative Fehler einzuräumen sowie die Repression gegen Bürger einzustellen. Mut zur Mitgestaltung von Politik!!!

  2. Jemand

    Huch wird die SPD langsam sozial und hällt was der Name verspricht? NEIN tun sie nicht! Wiederlich opportunistisches Dreckspack wie eh und je und die Kompostköppe von den Grünen sind auch nich anders!
    „Alle in nen Sack und mitm Knüppl druff bix nixmehr zuckt…de falsche triffts eh net“ hat meine Oma immer hesagt…und recht hat se

  3. X-KIFFER

    SPDS = Steigbügelhalter für Merkel – mehr nicht
    Grüne = Opposition (haben nix zu melden)
    Merkel = CDU
    Merkel regiert.

    Die können vorschlagen soviel sie wollen, solange Mutti sich nicht bewegt passiert gar nix.

  4. HM420

    Und doch hat sich in Berlin, nun die gesamte SPD zu einem Modell-Versuch`s-Antrag geschlossen enthalten! !
    Sagen kann man viel, wenns gerade der Popularität dient – Aber auch etwas tun ? Und dann noch als erste ?…Auf keinen Fall…..Schade!!

  5. Jemand

    Ups da hat sich wohl jemand meinen Nick geschnappt (der Kommentar von „Jemand“ weiter oben stammt nicht von mir…auch wenn er durchais von mir hätte stammen können) Habe den Nick daher mal registriert!

    Zum Thema : Nicht mehr als ein Lippenbekenntniss kennt man von allen Parteien! Das Thema Hanf wird Wahlkampfthema…aber wie man das ja von denen kennt will man nachher wieder nix davon wissen! Wer sich bei solchem Quatsch ernsthaft freuen kann tut mir einerseits leid andrerseits auch wieder nicht da man eig wossen sollte das das nicht mehr als dämliches Gewäsch ist

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