Politik

Montag, 22. Juni 2015

Bremen will auch ein Coffeeshop-Modellprojekt

Auch die Bremer SPD ist für eine regulierte Abgabe     Nach langem Ringen hat sich die SPD bei den Koalitionsverhandlungen im Bremen für ein Cannabis-Modellprojekt ausgesprochen. Somit könnte erstmals seit 1996, als die damalige SPD-Ministerpräsidentin einen ähnlichen Antrag ans Bundesgesundheitsministerium schickte, eine SPD-geführte Landesregierung wieder eine Initiative zur Regulierung stellen. Schleswig-Holstein hatte... → mehr lesen

Montag, 15. Juni 2015

Berliner SPD verschiebt Cannabis-Abstimmung

      Vor kurzer Zeit hatte die Berliner SPD noch angekündigt, auf dem Landesparteitag am 13.Juni über die Haltung der Berliner Genossen gegenüber einer regulierten Cannabis-Abgabe abzustimmen. In jüngster Zeit gab es immer mehr Stimmen innerhalb der Berliner SPD, die eine Kursänderung in Sachen Hanf gefordert hatten, allen voran vom gesundheitspolitischen Sprecher,... → mehr lesen

Donnerstag, 11. Juni 2015

Feuer auf Marlene Mortler

Schadensminderung durch präventives Kiffen?   Beitrag von Hans Cousto       Am Donnerstag, 21. Mai 2015, stellte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler den „Drogen- und Suchtbericht 2015“ der Öffentlichkeit vor. Das erste Kapitel ist dem Alkohol gewidmet. Auf Seite 22 steht die erfreuliche Meldung: „Aufgrund einer Alkoholvergiftung wurden 2013 insgesamt 23.267 Kinder und Jugendliche... → mehr lesen

Mittwoch, 10. Juni 2015

Hamburger Innensenator erteilt Modellversuch eine Abfuhr

Michael Neumann (SPD): Cannabis ist hoch bedenklich     Haben sich die Grünen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen in Sachen Cannabis erneut über den Tisch ziehen lassen oder möchte Hamburgs Innensenator Michael Neumann einfach nur ein wenig Säbelrasseln und so mögliche Kompromisse in Sachen Gras torpedieren? Im Koalitionsvertrag hatten Grüne und SPD ausgemacht, “[…]... → mehr lesen

Sonntag, 7. Juni 2015

Drogengelder für die Christsozialen

CSU: Keine Berührungsängste bei Cannabisprofiten   Von: Maximilian Plenert     Spenden an Parteien gehören für Verbände und Firmen zur gängigen „politischen Landschaftspflege“. Die „Erfolge“ solcher Zuwendungen sind meist nicht offensichtlich erkennbar. Nur wenige Ausnahmen schaffen es in die Tagesschau: Eine der höchsten Parteispenden in der Geschichte der FDP wurde 2010 zum PR-Gau. 2009 spendete... → mehr lesen

Samstag, 6. Juni 2015

Gras wird salonfähig

Demonstrationen in 28 Städten     Beim Global Marijuana March gingen im Mai in Deutschland und in Österreich insgesamt 20.000 Menschen auf die Straße, um für die Re-Legalisierung von Cannabis zu demonstrieren. Wien stellte, wie in den Jahren zuvor, mit 12.000 Teilnehmenden das größte Kontingent. Doch auch in Deutschland beweist alleine die Zahl... → mehr lesen