Bundestagsabgeordnete Nissen auf Kuschelkurs Wir haben schon 2009 vorausgesagt, wann die SPD sich irgendwann beim Thema Cannabis bewegen wird. Spätestens dann, wenn die Analysten bescheinigen, dass mit dem Thema Stimmen zu holen sind. Jetzt scheint die SPD erste zarte Ansätze zu zeigen, sich der Evidenz basierten Diskussion stellen zu wollen. In... → mehr lesen
Nachrichten
Legal High Verkäufer freigesprochen
Bundesgerichtshof folgt dem EuGH Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Bitte des Bundesgerichtshofs (BGH) in einer Vorabentscheidung geurteilt hatte, das die Einstufung der nicht vom Betäubungsmittelgesetz (BtmG) erfassten Substanzen nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) nicht zulässig ist, hat der BGH jetzt zwei Männer vom Vorwurf des Handels mit den umstrittenen Substanzen freigesprochen. Deren... → mehr lesen
Gekifft, nicht gekotzt
München kann zu Zeiten des Oktoberfests auch anders Gestern sind in der Bayrischen Landeshauptstadt über 200 Menschen auf die Straße gegangen, um für die Re-Legalisierung von Cannabis zu demonstrieren. Unter dem Motto “kiffen statt kotzen” konnten die Teilnehmenden bei strahlendem Wetter einen gelungenen Kontrapunkt zum gleichzeitig statt findenden Oktoberfest setzen. Während... → mehr lesen
Aus für Landstreicher und Fixer
Das BKA löscht Altbestände – Drogenkonsumenten bleiben Wie Netzpolitik.org heute meldete, hat das BKA die Begriffe “Landstreicher” und “Fixer” erst jetzt aus ihren Datenbanken zu “Personenbezogenen Hinweisen” (PHW) gestrichen. Einer aktuellen Pressemitteilung des BKA zufolge dienen: “Personenbezogene Hinweise” dem Schutz der von polizeilichen Maßnahmen betroffenen Personen und der Eigensicherung von Polizeibediensteten. Hierzu... → mehr lesen
“Das ist eine gefährliche und gesundheitsschädliche Droge”
Frankfurts Grüne Gesundheitsdezernentin Heilig über Cannabis Die Grünen in Frankfurt machen zurzeit ziemlichen Dampf in Sachen Coffeeshop-Modellprojekt. Anders als ihre Parteifreunde in Berlin, die ebenfalls Coffeeshop-Modellprojekte fordern, sind sie in der glücklichen Lage, mit Rosemarie Heilig als Gesundheitsdezernentin auch das zuständige Ressort im Magistrat inne zu haben. Doch wer jetzt denkt, die Grüne Gesundheitsdezernentin... → mehr lesen
R.I.P Dr. Joachim Eul
Du wirst uns fehlen Gestern erreichte uns die traurige Nachricht, dass Dr. Joachim Eul nach langer, schwerer Krankheit verstorben ist. Eul war ein Hanfaktivist der ersten Stunde und setzte sich bereits in den 1980er Jahren als Mitglied der Grünen für eine Evidenz basierte Drogenpolitik ein. Er gründete das INEIDFO-Istitut in Berlin,... → mehr lesen