Dienstag, 30. September 2014

Legal High Verkäufer freigesprochen

Bundesgerichtshof folgt dem EuGH

 

Spice
Damit fing´s an

 

Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Bitte des Bundesgerichtshofs (BGH) in einer Vorabentscheidung geurteilt hatte,  das die Einstufung der nicht vom Betäubungsmittelgesetz (BtmG) erfassten Substanzen nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) nicht zulässig ist,  hat der BGH jetzt zwei Männer vom Vorwurf des Handels mit den umstrittenen Substanzen freigesprochen. Deren Prozess hatte das Gericht bis zum EuGH-Urteil aus Brüssel ausgesetzt. Die verkauften Substanzen dürfen nicht mehr nach dem Arzneimittelgesetz eingestuft werden, wodurch auch eine Bestrafung auf Grundlage dieses Gesetzes nicht in Frage kommt.

 

Somit können alle Stoffe, die nicht vom BtmG erfasst werden, vorerst wieder straffrei verkauft werden. Findige Großhändler sind über die jeweils aktuelle Gesetzeslage bestens informiert und bieten seit Jahren EU-kompatible Substanzen an. Die Liste wird mit jeder Gesetzesänderung aktualisiert. Um dem Einhalt zu gebieten, fordern die meisten Experten eine Re-Legalisierung von Cannabis sowie eine wissenschaftliche Prüfung der Substanzen, wie es sie in Neuseeland gab. Einige Experten verlangen nach einem unter Wissenschaftlern umstrittenen Stoffgruppenverbot.

 

5 Antworten auf „Legal High Verkäufer freigesprochen

  1. ripopgodazippa

    Ist doch eine gute Nachricht. Diesen Dreck gibt es doch nur weil man Cannabis verbietet, und Konsumenten den Führerschein entzieht – selbst wenn der Konsum Tage oder gar Wochen zurückliegt. Dieses Urteil öffnet dem Hanf Türen die bisher verschlossen schienen.
    Die Leidtragenden jedoch, dieses synthetischen Betruges, sind die Konsumenten. Diese Leute opfern wissend oder unwissend ihre Gesundheit, indem sie ihren Tempel entweihen und vergiften.

    Man tut gut daran, den Verantwortlichen die einem diesen Teufelstrank zusammengebraut haben austrinken zu lassen. Nun gibt es kein Gesetz hinter dem man sich verstecken kann. Nun ist es eine Gewissensfrage, die den wahren Charakter dieser Koalition zeigt.
    Und wenn sie nicht zur Räson kommen wollen, gibt es trotzdem einen Trost – Friedrich Hebbel sagte einst: „Das Gewissen ist die Wunde, die nie heilt und an der keiner stirbt.“
    – Mögen sie dann ewig leben, und beschämt in den Spiegel blicken, wenn Cannabis längst eine Schlacht nach der anderen gewinnt.

  2. rakeem

    Perfekt ausgedrückt und voll auf den Punkt gebracht von meinen vorredner. Das spice-zeug und research-chemicals ist nicht ungiftiger als crack oder Heroin. Und sowas kann jeder ohne alterspruefung. Legal zur Haustür bestellen. Hoffen wir dass das noch die Legalisierung bekräftigt. Dann werden die raeuchermischungen schonmal verschwinden. Gruß von einem kiffer der aufgrund des aktuellen Verbot schonmal seinen Körper vergiftet hat.

  3. Littleganja

    Ich seh das so, warum zum Substanzfaschist werden und es den Prohis gleich tun? Freut euch doch das dem Staat die Waffen fehlen, das ist das Ende der Prohibition! Ihr seit genau wie die, wenn Ihr gegen eine Substanz oder eine Konsumform seit.
    Jedem das seine……..

  4. Marcel

    Oh man, ich schäle ja auch keine Weidenrinde ab, um so natürliches Schmerzmittel zu bekommen. Nein… ich nehme Aspirin, Ibuprofen oder ähnliches… alles Chemie. Unser ganzes Leben ist umgeben von Chemie! Nun warum ich RM benutze hatt folgenden Grund, ich leide seit meiner Kindheit an Depressionen. Was die Ärzte mir so verschrieben haben war der letzte Mist. Also habe ich angefangen THC zu inhalieren. Doch gute Qulität ist nicht immer verfügbar, so propierte ich RMs aus und muss sagen das einige von den RMs mir besser geholfen haben als natürliches THC. Ich hätte gerne für akute Fälle ein Notfallspray mit synthetische Cannabinoide die speziell auf meine Bedürfnisse zu geschnitten sind. Zum Entspannen einen leckeres Hasch, oder Weed bleibt natürlich. Nicht das die RM synthetische Cannabinoide enthalten, sondern das man die Herstellung nicht überwachen kann ist das Problem.

  5. Hero Lucky King Unchanged

    Ich würde mir wünschen, daß unsere Richter nur einmal gegen Nazi-Terroristen wie dem Nationalsozialistischen Untergrund so vorgehen würden, wie sie es bei z.B. Schmerzpatienten täglich machen. Terroristen wird nicht einmal der Führerschein genommen (alle Attentäter kamen mit dem Auto).
    Was geht in deren Köpfen vor? Welche Drogen konsumieren die dort und sind die vielleicht daran schuld?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.