Mittwoch, 1. Oktober 2014

Kommt die SPD jetzt zu Pot?

Bundestagsabgeordnete Nissen auf Kuschelkurs

 

spdtuete
Ohne die SPD nie mehrheitsfähig: Eine Liberalisierung des BtmG

 

Wir haben schon 2009 vorausgesagt, wann die SPD sich irgendwann beim Thema Cannabis bewegen wird. Spätestens dann, wenn die Analysten bescheinigen, dass mit dem Thema Stimmen zu holen sind. Jetzt scheint die SPD erste zarte Ansätze zu zeigen, sich der Evidenz basierten Diskussion stellen zu wollen. In Frankfurt hatten die Sozialdemokraten die Cannabis-Schwäche von Gesundheitsdezernentin Heilig genutzt, um selbst eine Veranstaltung zum Thema Re-Legalisierung ins Leben zu rufen. Im Rahmen der Podiumsdiskussion sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen zu, das Thema in die Bundestagsfraktion zu tragen.

 

„Wahrscheinlich ist die Angst vor öffentlicher Kritik groß. Wir müssen aber anerkennen, dass es unglaublich viele Menschen gibt, die diese Droge konsumieren. Sie haben ein Recht darauf, nicht in dunklen Ecken irgendwelchen Schrott kaufen zu müssen“,  so Nissen gegenüber der Welt. Nachdem es die Grüne Gesundheitsdezernentin Rosemarie Heilig versäumt hatte, sich vergangene Woche eindeutig zu positionieren, hat Frau Nissen ihr diese Bürde anscheinend gerne abgenommen. Solche Statements erwartet man eigentlich aus der Grünen Ecke, nicht von der direkten Konkurrenz vor Ort, die sich des Themas gerade erst angenommen hat.

 

Auch die Friedrich Ebert-Stiftung diskutiert auf einmal das Modell in Uruguay, wo ab Januar 2015 Gras legal an Erwachsene verkauft werden darf. Selbst Max Plenert vom DHV war kürzlich Gast bei den Sozialdemokraten in Berlin, um ihnen eine Vorstellung davon zu vermitteln, wie eine Alternative zur derzeitigen Drogenpolitik überhaupt aussehen könnte. Kurzum, die SPD scheint gesprächsbereit und es wird wohl nur noch eine Frage der Zeit sein, wann die Liberalisierung der Cannabis-Gesetzgebung auch in der Partei mehrheitsfähig ist. Die SPD nutzt schon immer gerne kurzzeitige Schwächen der Grünen, um sich erfolgreich deren Positionen zu bemächtigen. So geschehen beim Nato-Doppelbeschluss 1983, beim Atomausstieg 1987 oder der Akzeptanz von Schwulen und Lesben 1989. Mit dem Gras wird es nicht anders sein, sobald die Sozialdemokratie nicht mehr mit der CDU regiert.

31 Antworten auf „Kommt die SPD jetzt zu Pot?

  1. papa

    Meine Rede, das sag ich schon Jahrzehntelang. Und glaubt mir wenn die CDU mitbekommt das dies einen Erfolg bringen könnte springen die auf den Zug auf und sagen das die Öffentlichkeit sie unter Druck gesetzt hätten und das von ihnen erwartet hätte diesen Standpunkt zu vertreten. Wartets ab auf der Wiesn wird es in absehbarar Zeit nicht nur Bierzelte sondern auch ein Chillhouse geben.

  2. reefermadness

    ja ja bla bla
    ansonsten Parteiverbotsverfahren auf den Weg bringen!!

    In Deutschland gilt ein Parteiverbot als eine Präventivmaßnahme und ein Element der streitbaren Demokratie. Der Prüfstein, an dem die Partei gemessen wird, ist ihr Verhältnis zur freiheitlich demokratischen Grunzordnung.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot
    mfg

  3. Mr.T

    „Die SPD nutzt schon immer gerne kurzzeitige Schwächen der Grünen, um sich erfolgreich deren Positionen zu bemächtigen.“

    Welche Position haben denn die Grünen???? Also hier in BW führen die Grünen die Drogenpolitik der CDU weiter obwohl sie die Mehrheit hätten und definitv etwas bewegen könnten. Wenn man es genau betrachtet ist der Verfolgungsdruck sogar noch um einiges angestiegen.
    Die Grünen machen immer dann nur eine Procannabis Politik solage sie nicht an der Macht sind.
    Sobald die dann das Sagen haben läufts nach dem Motto „Was interesiert mich mein Geschwätz von gestern“.
    Von daher hoffe ich doch mal schwer, dass die SPD nicht die Position der Grünen übernimmt.

  4. Danydanone

    ***Tolle Hausnr. !

    Ich möchte mal einen Vergleich anführen – den finde ich bei den Grünen.
    http://www.gruene.de/partei/urwahl/frage-24-rauschmittelgesetz.html

    Wer sich die Meinungen der Spitzenleute dort gelesen hat, sollte verstanden haben, dass der Anbau von Tabakpflanzen wesentlich schwieriger ist, als der Anbau von Marihuana.

    Wie die Gesetzeslage bei der Herstellung von Alkohol ist, entzieht sich meiner Kenntnis.

    Unbürokratisch stimme ich für die Agenda 2020!

    Frohe Weihnachten

  5. Anton

    und schon wieder ist ein akw neubau genehmigt und die staubsauger dürfen nur mehr ein bischen weniger watt nehmen anstatt der gute alte feger
    und gedämmt wird mit platten aus plastic damit wieder kügelchen ins meer schwimmen jo wos sogn den do de kindara, a de schick ma a tschui damits den pledsinn weita dann? … und morden lügen und betrügen dama mir uns woma ned sofort umkehrn und ehrli wearn im lebm wei wegn a so an guadn honf miasst eich jo goa ned ohscheissn sondern vo dem lifestyle wo da übe wird und schauts a deh natur wos deh deh gonze letzte zeit schoh deutlich sogt:

  6. Jemand

    Die SPD kann grosse Töne spucken solange sie die CDU im Rücken hat die mit aller Macht verhindern wird das Hanf entillegalisiert oder auch nur entkriminalisiert wird!
    Glaubt doch nicht jeden Mist den Politiker euch erzählen…denn es ist zu 100% Schwachsinn und/oder gelogen…egal bei welcher Partei er/sie auch immer sein mag

  7. Danydanone

    Wir subventionieren mit über 20 stolzen Milliarden ZWANZIGTAUSENTMILLIONEN, bald erstmal die schlauen Telefone, und dann sondieren wir den Markt.
    Nachdem alles zum Erliegen gekommen ist, müssen nun zukünftig etwa. 8Mrd – Patienten Cannabis implantiert bekommen.

    That ist what I call smart – common sense – !

  8. J2

    So eine internationale Hanfpartei könnte dann auf dem Dogma basieren, daß Erde ein lebendiger Organismus ist und Geld nur das notwendige Übel. Und dann würde sich erst herausstellen, wie viele Faschisten noch unter uns herumlaufen. Übrigens, wenn wir uns bewußt machen würden, daß Geld jede Zeit nachdruckbar ist, könnten wir, statt von Schulden, von verbrauchten Zahlungsmittel sprechen und uns so ’ne ganze Menge Streß ersparen, so wie mehr Nächstenliebe in das alltägliche Leben hineinbringen. Die Regierungen müßten sich aber entscheiden, ob sie die Menschheit ausrotten wollen (dann sollen sie es auch schnellsten tun), oder einen gemeinsamen Weg des Friedens und der Entwicklung anschlagen, denn in zwei Richtungen gleichzeitig geht man nicht.

  9. Kalle

    also so gerne ich Pot-Zelte auf der Wies’n sehn würde ist das doch schon sehr optimistisch… CDU und CSU sind nochmal zwei paar Schuhe…

  10. J2

    Wenn wir anfangen, mit unseren Nächsten permanent mithilfe von Telepathie zu kommunizieren (z.B. nicht gleich wegen jeder Kleinigkeit anpiepsen, sondern erfühlen), können sie ihre Überwachung einpacken. 🙂

  11. Danydanone

    *** Wieder eine tolle Hausnr. .

    Mehr Sachlichkeit, kann man dazu auch nicht beisteuern.
    Greenthumb up.

    Die Medien hätte man noch mit-einbeziehen können, als auch die Judikative.

  12. Danydanone

    N24
    Apokalypse aus dem All (Ach, was weiß ich. Auf jeden Fall sind wieder mal die Nazis schuld und nur die Amis d.h. wirklich auf ganzer Linie nur die Amis (klingt „überheblich“ komisch aber ist so) können es richten.)

    Zu guter Letzt noch eine Apokalypse aus dem All.

  13. J2

    Ich hoffe sehr, daß sie es tun und drücke ihnen ganz fest die Daumen. Zum jetzigen Zeitpunkt bedeutet ein gemeinsames Europa eine gemeinsame Front in einem ev. Krieg. Die Menschen haben sich zu sehr voneinander entfernt, um eine größere einheitliche Gruppe zu bilden. Bestes Beispiel: die Politiker. Vielleicht klappt das und wir werden von unseren Kindern im Alter gepflegt, nicht abgeschoben.

  14. Danydanone

    Na na na !
    Wer wird denn hier AfD erwähnen, als indirekter Demokrat kann ich das nicht dulden.

    Entfernen tut man sich hierzulande, als auch unter anderen Flaggen, schlussendlich sind wir die selbe Brut.

    An anderer Stelle haben Sie es gesagt, dass Geld jederzeit nachdruckbar ist.
    Ich finde Ihr Gedankengut gar nicht schlecht, nur verändert es nichts.
    Man kann die eigene Umwelt und sich verändern, nicht aber das System, dazu ist es zu komplex, und ebenso sind wir Bürger.
    Geld darf nicht mehr wertvoller, als ein einziges Menschenleben haben, dann hätte sich was geändert.

    Wäre Einigkeit beim Volk, müssten die Volksvertreter klein bei geben, denn kein System der Welt ist der Einigkeit – also Macht – des Volkes gewachsen.

    Mehr Banalität geht nicht als den reichen Säcken auf die Eier zu gehen, um Soziale Gerechtigkeit und ein komplettes Gesundheitwesen für alle zu schaffen.
    Es ist verbesserungswürdiig, und nicht tragbar, dass Patienten nicht mit Cannabis therapieren dürfen, aus Kostengründen. Incredible.

    Wenn man letzteren Kampf aufgibt, dann sehe ich kohlrabenschwarz.

    „Niemand beging einen größeren Fehler als jener, der nichts tat, weil er nur wenig tun konnte.
    Ein Volk gibt niemals seine Freiheit auf, außer in irgendeiner Verblendung.
    Das Böse triumphiert allein dadurch, dass gute Menschen nichts unternehmen.
    Es gibt eine Grenze, wo Zurückhaltung aufhört,eine Tugend zu sein.
    Alles, was nötig ist, damit das Schlechte in der Welt gewinnt, sind genügend gute Menschen, die nichts tun.
    Religiöse Verfolgung mag sich unter dem Deckmantel einer törichten und übereifrigen Frömmigkeit verbergen.
    Menschen, die nicht auf ihre Vorfahren zurückblicken, werden auch nicht an ihre Nachwelt denken
    Ein großes Reich und kleine Geister passen nicht zueinander.
    Tatsachen sind für den Geist, was die Nahrung für den Körper ist.
    Ein Mensch ist seiner Beschaffenheit nach ein religiöses Tier.
    Je größer die Macht umso gefährlicher der Mißbrauch.
    Nur der blickt heiter, der nach vorwärts schaut.
    Das einzig Nötige damit das Böse Erfolg haben kann, ist, dass die Guten einfach zusehen.
    Der Adel ist ein köstlicher Schmuck der bürgerlichen Gesellschaft. Er ist das korinthische Kapitel wohl geordneter und
    gebildeter Staaten.
    Wenn die Untertanen aus Prinzip rebellieren, wird die Politik der Könige tyrannisch.
    Sparsamkeit besteht im Auswählen, nicht im Konsum.“
    (EDMUND BURKE)

  15. papa

    Schau mal in den DMAX Shop da kannst du dir ein Detilierapparat kaufen und ne Anleitung gibts auch dazu. Und wenn du mal ein paar Reportagen über Strafanstalten an siehst wirst du sehen , dass die sich Ihren Alkohol selber machen.

  16. J2

    Ein System, das nichts taugt, gehört abgeschafft. Und in unseren belügen wir uns selbst, denn egal ob diktatorisch oder demokratisch – es regiert der Mensch. Das Geld gehört auch abgeschafft, aber, wie ich fürchte, wenn man das auf ein Mal tun würde, hätten wir ein riesiges Chaos. Ideal wäre, wenn wir, mit unserem heutigen Wissen, quasi in die zweite Steinzeit zurückkehren würden. Aber, statt unseren sich ständig chemisch verändernden Müll herauszugraben und zu neuem Müll zu machen, uns dem Leben an der „Oberfäche“ widmen würden. Wir verhalten uns nämlich seit langem so, als würden wir noch lebendig in die Geisterwelt übergehen wollen. Ich finde es z.B. sehr interessant, wie die Holländer die Natur austricksen, das tun die Chinesen jedoch auch – in dem sie sich die Sonne auf Plakaten anmalen. Der Weg dorthin ist nicht weit.

  17. Danydanone

    **Die Hausnummer wird ja immer länger hier. hmmmmmmmmmm

    So viel Ironie in der Nacht? (Ich koche erstmal Kaffee, moment…)

    Aus Ihrem Blickwinkel, der sich mir ökologisch erschließt, lese ich gewisse kirotehR heraus. Schlimm schlimm.Tut ja an sich auch nicht wirklich was zur Sache beitragen, also meine Feststellung, Bitte verstehen Sie mich da richtig.

    ((Sie möchten wohl Gott spielen, also lauter illuminierte Blitzbirnen anbringen??
    Vergessen Sie nur nicht den Aktivkohlefiltertampon…!!
    Und wozu, damit Ihr Nachbar sich nicht vom Nikotin-Gestank belästigt fühlt. ))

    Werte/r Double J,
    wir leben hier inn Deutschland….JAJA – mit Gewaltenteilung und so weiter.

    Und nun bleiben wir bitte bei den Fakten ok?

    Haben Sie jemals Marihuana angepflanzt, und zum Erzeugnis getragen? (Ich hol‘ nochmal Kaffee, moment bitte.).

    Cannabispatienten brauchen fürderhin keine besonderen Sprachfertigkeiten, sondern allgemein, gesunden menschlichen Verstand.
    Sie können den bieten, das weiß ich.
    Woher, möchten Sie vielleicht wissen?
    I believe I spider.

    Es stellt sich mir so dar – krimenelle Firmen verbieten Cannabispatienten sich ihre Medizin zu erzeugen, obwohl die; schmerzstillend; oftmals nebenwirkungslos, und die Lebensqualität des einzelnen Patientens steigern könnte.

    Warum wird daraus ein Politikum gemacht?

    Wer diese Frage beantworten kann, ist mein Freund auf Lebenszeit und kann mich jederzeit kontaktieren.
    (Wahrscheinlich der nächste Doctor Greenthumb.)

    Ehrlich gesagt, so viel Diarrhoe aus der Politik und seiner Konsorten, wegen des Unkrauts, macht mich persönlich krank durch Zweifel. Jaaaa.

    Nicht das System ist kaputt, sondern ein paar Gierlappen sind die Schädlinge, Unpassende Gesellschaftler, Lobbyisten, bis hin zur Desinformationspolitik…

    Es ist doch ganz klar, dass nur ein paar hundert Leute auf den Demos antanzen, anstatt hunderttausende und mehr, wenn Unwissenheit in den Köpfen der Bürger herrscht. Wenige, mit Herz und ganz viel Liebe, können sich dieser Verdummung entziehen. Konsumenten und Patienten etc. sind davon ausgeschlossen.

    Bleiben wir also beim Thema – weil wenn ich eine schlimme Krankheit (außer diese melancholische) haben würde, täte ich bis zum bitteren Ende, um meine Würde kämpfen.

    So aber prostituiere ich mich in der sozialen Marktwirtschaft, sowie es auch gleich jeder Andere macht.

    Also guten Morgen oder so.

    .

  18. Danydanone

    Werte Redaktion, wieso lasst Ihr diesen Posting ohne Zusammenhang hängen?

    Soll das ohne Betreff witzig sein??? Sollte keine Kritik sin- sinn.

    Nun ist es off-topic- also wertlos. Ebenso wie dieser gutgeschriebene Artikel.

    Bitte um Nachsicht.

  19. derboss

    und dann werdet ihr sehen was CDU für eine drecks verlogene Partei ist. die leute wählen sie doch nur weil sie immer noch geschockt sind vom 2 Weltkrieg. spätestens wenn die alte Generation aus gestorben ist dann hat die CDU keine Chance mehr. CDU hat nichts verbessert und auch nichts verschlechter. nur traurig das die menschen heut zu tage noch so naiv sind und einfach alles hinnehmen. wir brauchen dringend mehr junge wähler, die sich währen und zur not muss halt einfach die verlogene vorgheuchelte Regierung gestürmt werden.
    allein der grund das menschen aktuell sterben, weil sie keine grüne MEDIZIN bekommen bzw es sich nicht leisten können.
    da sieht man was das für eine aktuelle Regierung ist.
    im Endeffekt haben wir den 2ten führer an der regierunsspitze. heut zu tage werden immer noch menschen ermordet. nur auf einer indirekten weise.
    drecks CDU
    für mich deifintiv nichts anderes als Volksverhetzung was aktuell in Deutschland betrieben wird. sehr viele Ähnlichkeiten wie in der ns zeit. nur inteligenter und durchdachter angestellt. die menschen sind so naiv und glauben den mist dann auch noch

  20. J2

    Na, eine Grunzordung haben die ja schon! 😀 Danke für die Nachricht, sie macht mir Hoffnung. Ich könnte mir vorstellen, daß sich dort unter dem christlichen Mäntelchen die meisten Faschis verstecken.

  21. J2

    „Warum wird daraus ein Politikum gemacht?“

    Na, die Frage hat schon mal der Anslinger indirekt beantwortet: Um die Bürger am Maul zu halten. Wenn Hanf vollkommen legal wäre, wollte doch niemand Kriege führen. Und es gibt immer noch „Menschen“, die behaupten, daß man Konflikte nur durch Krieg lösen kann. Ich frage mich, wozu eine Armee, wenn man das Volksvertrauen und Frieden mit allen anderen Ländern hat? Vorsichtshalber? Das ist so, als würde jeder Ehepartner unter seinem Kissen eine Pistole haben. Man kann ja nie wissen, wen man da geheiratet hat! Und hier fangen, in meinen Augen die Probleme eines Staates an. Mittlererweile können wir die Existenz der Marsmännchen ausschließen, also eine Armee zu haben ist eher unangebracht. Das System ist kaputt. ich versuche es Ihnen zu erklären. Der Mensch ist ein Herdentier. Und wer nimmt bei allen Herdentieren die Leitungsposition an? Das Tier mit dem stärksten Eigengeruch. Und bei uns entscheidet alles andere: Bildung, Redlichkeit, aber sehr oft Geld. Deshalb kann das auf Dauer nicht funktionieren.

    Auch einen Guten Morgen in die Runde. 🙂

  22. Danydanone

    Ich glaube da täuschen Sie sich maßlos, weil Halluzinogene-Pilze findet man auch in Wäldern.
    Und jedes Individuum hat einen Kopf zum Denken aufgesetzt bekommen, so wie einst Rudi Dutschke und all die Anderen. Für den Frieden muss man kein THC konsumieren.
    Überdenken Sie mal Ihre radikale Haltung, einfach mal ein paar Wochen Obst und Gemüse essen….

    Es gibt viele Argumente, die Sie nicht aufzählen müssen – weil Sie mehr oder weniger bekannt sind, ohnehin in der Szene. Denke ich.

    Dass das Unkraut kein Politikum ist, ist scheinbar nicht so klar, als gemeinhin angenommen. Vermute ich.

    Hier wird über politisch gewollte Desinformation diskutiert, also Konformismus betrieben, schlussendlich verkauft so mancher seine politische Einstellung. Nur zu welchem Zweck, bitteschön?

    Hanf ist ein Exot – weil sie hierzulande verboten ist – und die nächsten 100 Jahre sein wird.
    Ich wünsche ich täuschte mich.
    Aber dass einige Leute daran auch noch verdienen, durch Samenbänke etc. pp und „Cannabispatienten“ hierzulande zu den Apotheken rennen lassen, finde ich einfach widerlich.
    Und hoffe daraum, dass entsprechende Leute meinen Ekel vor ihnen zur Kenntnis nehmen. Ihr seid kein Stück besser als diese Volksverräter.
    Bekiffte Gierlappen!

  23. Danydanone

    Einigkeit und Recht und Freiheit
    für das deutsche Kiffeerand!
    Danach lasst uns alle streben,
    brüderlich mit Herz und Hand!
    Einigkeit und Recht und Freiheit
    sind des Glückes Erntedank:
    Blüh im Glanze dieses Glückes,
    blühe, deutsches Kifferland!

  24. Danydanone

    EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT
    FÜR DAS DEUTSCHE VATERLAND!
    DANACH LASST UNS ALLE STREBEN,
    BRÜDERLICH MIT HERZ UND HAND!
    EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT
    SIND DES GLÜCKES ERNTEDANK;
    BLÜHE, DEUTSCHES KIFFERLAND!

  25. Danydanone

    An dieser Stelle verabschiede ich mich.

    Seid klüger, belügt und verbiegt euch nicht, aber denkt an eure Mitmenschen. Oder lernt sie kennen.

    Fin

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