Langsame Schritte vorwärts

Auch wenn man euphorisch im Jahr 2015 hoffte, dass die Legalisierung von Cannabis in Irland bereits ein Jahr später folgen sollte, so wurden Hoffnungen in diese Richtungen leider bis heute zerschlagen. Einzig medizinisches Marihuana ist bislang im Land der Iren unter bestimmten Bedingungen erlaubt. Nun hat sich aber doch ein kleines bisschen etwas auf der Insel der Iren getan, da man eingesehen hat, dass die Strafverfolgung von gewöhnlichen Cannabiskonsumenten keinen großen Sinn ergibt, dafür aber eine Menge Arbeit für die Staatsbediensteten bedeutet. Wie verschiedene Presseorgane jetzt melden, soll es fortan nur noch Verwarnungen für Cannabis in Irland geben, wird man erstmalig mit der natürlichen Rauschsubstanz von den falschen Leuten erwischt.

Die Garda – Irlands nationale Polizei und der Sicherheitsservice des Landes – soll nach Meldungen des Irish Mirror davon in Kenntnis gesetzt haben, dass Cannabisbesitz in geringen Mengen fortan nicht mehr zwingend zu einem Strafverfahren führen wird. Bekennen sich die Erwischten zu ihrer Tat, kann nach dem Verwarnungssystem für Erwachsene – dem „adult cautioning scheme“ – eine Verwarnung ausgesprochen werden, wenn es sich um das erste Mal handelt. Dieses System ermöglicht vor allem Ersttätern, die einen „Fehler“ gemacht haben, die Möglichkeit, eine strafrechtliche Verurteilung zu vermeiden und somit ihren Ruf nicht zu schädigen. Das System wird auch für weitere geringfügige Verstöße wie Diebstahl, Beschädigung oder Umgang mit gestohlenem Eigentum, auffälliger Betrunkenheit oder Nichteinhaltung der Anweisungen der Gardas unter bestimmten Umständen angewendet. Auch in Nordirland soll die neue Herangehensweise angewendet werden, die dazu dient, Ressourcen der Gerichte und der nationalen Polizei Garda freizusetzen und gleichzeitig in einem informelleren Umfeld mit Straftätern umzugehen. Dies stellt einen Pioniermoment in Irland dar, da nun erstmals eine Straftat mit einer illegalen Droge nicht mehr auf der Grundlage des konventionellen Strafjustizsystems behandelt wird.

Passend zu diesem Vorstoß meldete sich auch schon Gino Kenny von der Solidarity-Partei People before Profit auf Twitter am 14.12.2020 und kündigte dort an, dass man im kommenden Jahr einen Gesetzesentwurf ins Unterhaus des Parlaments – den Dáil Éireann – bringen möchte, der das Cannabisverbot komplett aufheben soll. „Im nächsten Jahr wird People Before Profit Gesetze zur Beendigung des Cannabisverbots in Irland vorlegen. Dies ist das erste Mal seit acht Jahren, dass ein Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vor dem Dáil vorgelegt wird. Wir freuen uns auf die bevorstehende Debatte im Jahr 2021,“ schrieb Kenny auf Twitter.