Sonntag, 3. März 2019

Staatsanwaltschaft rechnete den Cannabiskonsum eines Patienten aus

Beschlagnahmung von Daten aus Arztpraxis die Folge.

Foto: Schmiddie


Cannabispatienten sollen in der Regel ihren kompletten Arzneimittelbestand nicht in der Öffentlichkeit mit sich herumtragen, sondern nur die abgewogene Menge der empfohlenen Tagesdosierungen bei sich führen, die zur Behandlung ihrer Krankheitssymptome benötigt werden. Da ein Patient im Oktober 2018 bei einer Verkehrskontrolle den durchführenden Beamten seine mitgeführtes Arzneimittelarsenal zwecks Untersuchung zur Verfügung stellte, wurde ihm im Nachhinein vorgeworfen, dass er seine ärztlich verordnete Dosis wissentlich überschreiten würde. Dies hatte zur Folge, dass die Arztpraxis des Cannabispatienten Besuch von der Staatsmacht erhielt, wo man dann dessen Patientendaten beschlagnahmte. Die Staatsanwaltschaft rechnete den Cannabiskonsum eines Patienten aus, offensichtlich ohne die Fürsorgepflicht bei verschreibungspflichtigen Betäubungsmitteln in das Ergebnis miteinzubeziehen.

8,82 Gramm hatte der im Auto angehaltene Medizinalhanfnutzer im Oktober 2018 noch in seiner 10 Gramm fassenden Arzneimitteldose, was dazu führte, dass die Beamten ihn mit auf die Polizeiwache zu einer Blutentnahme mitnahmen, obwohl er sich durch das Vorzeigen seiner monatlichen Verordnung als genehmigter Patient zu erkennen gab. Erst nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft habe man ihm seine Medizin anschließend zurückgegeben, zusammen mit einer Anzeige aufgrund des Besitzes von illegalen Betäubungsmitteln. Nachdem diese Anzeige aber nach einer Prüfung durch die Anwaltschaft Anfang Januar eingestellt wurde, sah sich der Cannabispatient dem Vorwurf gegenübergestellt, er hätte sich mittels falscher Angaben den Zugang zur natürlichen Medizin bei seiner Ärztin erschlichen. Aufgrund der Rechnung der Staatsanwaltschaft, welche der festen Meinung ist, dass sich der Patient von seinen pro Monat verordneten 50 Gramm wissentlich zu viele Konsumeinheiten in zu kurzer Zeit gegönnt haben müsse, durchsuchte man daher in der vergangenen Woche die Räume der Arztpraxis, um via Beschlagnahmung an die Daten der betroffenen Person zu gelangen. Da nach Meinung der Staatsanwaltschaft alles dafürspräche, dass bereits nach elf Tagen nach der Abholung der Medizin schon 41,12 Gramm konsumiert worden sein müssten, hätte der Patient anstatt der Verordneten 2 Gramm pro Tag ganze 3,41 Gramm zu sich genommen. Auch der Blutwert – der bislang nicht genannt wurde – zeige einen höheren Konsum des Medizinalhanfnutzers auf, was die erwähnte Beschuldigung rechtfertige. Daher wäre es auch notwendig gewesen an die Originaldosierungsanleitung der Ärztin zu gelangen, was der Beschuldigung mehr Kraft verleihen könnte und zudem eine Gefährdung der gesamten Untersuchungsmaßnahme verhindern würde.

Laut Deutschem Hanfverband hätte man auf eine Nachfrage bei der Staatsanwaltschaft Koblenz bislang nur die Antwort erhalten, dass sich die Anfrage des DHV in Bearbeitung befände und derzeit keine weiteren Aussagen getätigt werden könnten. Dass die gesamte Hochrechnung des Konsumverhaltens des betroffenen Patienten seitens der Staatsanwaltschaft jedoch auf äußerst wackligen Füßen steht, kann vom DHV schon jetzt logisch vermittelt werden. Da – wie Eingangs erwähnt – Patienten nicht die verschriebene Gesamtmenge des Pflanzenmaterials bei sich tragen sollen, befand sich der größte Teil der natürlichen Arznei bei dem Patienten zu Hause in einem Safe, so wie es die juristische Betäubungsmittelsicherheit nach § 15 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) von Medizinalhanfnutzern auch verlangt. Der Betroffene bestätigt diesen Sachverhalt bereits. Dieses hat die Polizei jedoch nicht recherchieren wollen oder in irgendeiner Weise nachgeprüft – stattdessen wurde seitens der Staatsmacht lieber eine weitere Arztpraxis per Durchsuchungsbefehl wegen ausgestellter Cannabisrezepte auf den Kopf gestellt.

19 Antworten auf „Staatsanwaltschaft rechnete den Cannabiskonsum eines Patienten aus

  1. PallMall

    also ich hoffe, dass sich das aufklärt, und andere Sachen im Hintergrund stehen.

    Sollte sich das so zugetragen haben, ist das wirklich ein Wahnsinn.

  2. greenness

    Unsere Regierungspolitikers mit ihrer leuchtenden Speerspitze Marlene Mortler behaupten doch immer, daß mit der Verbotspolitik nur die Jugend geschützt werden und gegen Dealer vorgegangen werden soll.

    Da verwundert es doch schon ein bißchen, daß nicht nur dieser Patient von Uniformierten belästigt wird, sondern auch der laufende Betrieb in einer Arztpraxis gestört wird?

    Für was zahle ich eigentlich meine Steuern? Daß kranke Menschen belästigt werden und im Gegenzug Kriminelle weiter unbehelligt ihren Geschäften nachgehen können? Jede Sekunde, die Polizei und Justiz an Cannabiskonsumenten verschwenden, ist eine Sekunde, die für Verbrechensbekämpfung verloren geht.

    https://www.sueddeutsche.de/bayern/urteil-des-bundesverfassungsgerichts-vergewaltiger-kommt-frei-1.2082203

  3. Der Vertreter

    Der arme Mann, hat seine Papiere, hat seinen Arzt gefunden – aber man lässt ihm einfach nicht seine ruhe, man kann diesen Menschen einfach nicht in ruhe lassen! Ich verstehe das nicht.
    Dann hat er halt heute schon 3 Gramm gekifft, er kriegt es vom Arzt und ist somit ganz sicherlich kein Verbrecher. Man ey, ich wünsch dem Mann alles gute, das ist so ärgerlich, er hat niemandem etwas getan, weder sich noch wem anderen.

  4. Harald

    Es stellt sich nicht die Frage wer hier kriminell agiert. Das ist offensichtlich. Korruption und Kriminalität reichen sich die Hand auf der Seite, wo sie nicht sein sollten.

  5. R. Maestro

    An Perversion kaum zu überbieten. Aber auch das schafft man regelmäßig und mit Leichtigkeit.

  6. Egal

    Die Staatsanwaltschaft sollte sich mal Schämen!
    Gibt es keine sinnvollere Aufgaben?

    Keine Pflanze ist illigal! Nur das Gesetz ist illegal und diskriminiert Menschen!
    Eine Staatsanwaltschaft ist kein Arzt! Er darf die Dosierung erst gar nicht festlegen noch beurteilen!
    Ist es auch eine Straftat einen Patienten seine Medikamente weg zu nehmen!
    Wass passiert wenn der Patient mangels Medikamente verstirbt?

    Eigentlich sollte ein Staatsanwalt sich mit echten Fällen beschäftigen!

    Naja. Kinder dürfen mit 16 schon harte Drogen namens Alkohol konsumieren!

    Heute ist Karneval und überall liegen wieder die Schnaps Leichen herum! Bravo!

    Seht euch doch nur mal jeden Tag die Nachrichten an.
    Wird irgendwas besser?
    Nichts wird so wirklich verbessert.
    Diskussionen und Diskussionen über Gott und die Welt!
    Die Politik versagt in allen Punkten!

    Mindestlohn? Ich kenne Leute die arbeiten für 3 Euro die stunde!
    Das ist ein Verbrechen und hier setzt sich kein Staatsanwalt für die rechte ein!
    Hier wird nicht ermittelt!

    Das Leben könnte so schön sein wenn die Politik mal mit Köpfen an fehlerhafte Gesetze arbeiten würde!

    Rettet sich wer kann!

  7. Harald

    Allein die Tatsache, dass jemand Cannabis braucht, um seine Gesundheit wenigstens einigermaßen auf einem erträglichen Level zu halten, ist schon bedauernswert. Ein solcher Patient ist schon gestraft genug vom Leben. Denn Cannabis als Patient konsumieren zu müssen ist alles andere als lustig. Eine Droge täglich zu brauchen hat mit Genuß- oder Freizeitkiffen nicht das geringste zu tun und ist per se schon eine schwere Bürde. Einen solchen Menschen aber auch noch zu verfolgen und ihn so zu entrechten ist eine Schande. Freisler wäre stolz, wenn er wüsste, dass sein Erbe in so guten Händen ist und Anslinger wäre auch nicht traurig!!!!!!

  8. R. Maestro

    Mal wieder eine Demonstration der Hirarchie. Respektive Machtmissbrauch.
    Wie in der OK, hat man seine willigen Schergen.
    Bei den Vorfahren unserer heutigen Regierung, hat man millionenfachen Mord ebenfalls als rechtmässig erklärt!
    Verdammt, in Lügde wollten die Cops nichts sehen, vergleichsweise reisst man sich bei THC landesweit den Arsch auf? Wo liegen die Prioritäten???
    In der Gesundheit sicher nicht!
    Wenn nur eines der Opfer von Lügde heute kifft, wird es vom BtMG nochmal gefickt!!!!!!!!!!!!!!
    Unsere angebliche Zivilisation und unser RECHT ist zum kotzen und pervers!

  9. Egal

    Dazu kommt noch das es kaum Ärzte gibt, die sich mit dem Thema Cannabis beschäftigen.
    Schnell wird man als Junkie und süchtig abgestempelt.

    Statt Cannabis bekommt man dann erstmals Psychofamiker gegen Schmerzen verschrieben.
    Mit fatalen Folgen! 24 Stunden high von den Tabletten ist ja noch harmlos aber all die ganzen anderen Nebenwirkungen sind Menschen unwürdig.
    Alleine das absetzen hatt 1 Monat gedauert und habe leider seit dem jetzt noch zwei andere Beschwerden dank der tollen Tabletten!

    Vielen lieben Dank dafür das ich jetzt dank den Tabletten mehr Probleme als vorher habe!.
    Meine Arbeit nach zu gehen ist seit dem Tabletten nur noch möglich in dem ich mich zusammen reiße. Das mache ich vielleicht wenn ich Glück habe noch ein paar Jahre oder Monate. Danach wird wohl Harz 4 auf mich warten weil ich gesundheitlich dann nicht mehr kann!
    Kommt irgend jemand dafür auf?
    Ist es mein verschulden?
    Sehr gerne würde ich den arzt jetzt verklagen für die grob Fahlässige Behandlung.
    Aber dann kann ich gleich mein geld verbrennen.
    Ein bekannter ist folgendes passiert!
    Selbst wenn bei einer OP ne Klemme mit im Körper eingenäht wird und die Verhandlung nach 8 Jahre! Dann mit ein Vergleich mit billigen 2000 Euro das Gericht einen abspeisen will ist ne Frechheit vom aller feinsten .!
    Ärzte sind leider unertatbar!
    Lange Wartezeiten bei Fachärzte die einen dann doch nicht helfen können und noch nicht mal die Ursache der Erkrankung finden können!
    Dank der spar Pakete der Krankenkassen ist alles noch schlimmer geworden.
    Ärzte haben keine Zeit mehr zu zuhören!

    Ich kenne viele Leute die vergeblich nach einen Arzt suchen der Cannabis verschreibt!

    Selbst wenn du im Krankenhaus liegst und den Ärzten erklärst das du gegen viele Tabletten! Allergisch reagierst bekommt man dann mir nichts dir nichts ne infusion vermischt mit Medikamenten ohne das man darüber überhaupt in Kenntnis gesetzt wird was da gerade drin ist! Und dann wundern sich die die Ärzte noch das man am abckacken ist.
    Mittlerweile habe ich ich sogar eine Tabletten fobie!
    Selbst Antibiotikum gegen Grippe ist ein echtes Problem für mich!
    Kein Wunder wenn man den Tod schon 6 mal sehr nahe war wegen allergische Reaktionen auf Tabletten!

    Und jedes Mal wird man dann noch blöd von den Ärzten angeglotzt!

    Na da wird man noch bestraft und verfolgt!
    Ist schon schlimm genug das ich kein normales Leben mehr habe.

    Was für ein kasbolle Theater wird hier überhaupt gespielt?

    Ist das noch menschenwürdiges?
    Das verstößt doch offensichtlich gegen §1 GGB.

    Begreift es! Es gibt keine illigale Pflanzen nur Menschen unwürdige Gesetze!

    6000 Jahre war alles gut und auf einmal nicht mehr?

    Lasst euch das nicht mehr bieten!

  10. unbeugsam

    die Gesellschaft wird immer kränker…
    Nur ein furchtbarer Krieg kann diese Gesellschaft noch heilen bzw retten

  11. R. Maestro

    Der Bruder meiner Mutter ist nach dem Krieg verreckt. Auf der Heimfahrt. An Erschöpfung. Eher an den Folgen von Pervitin. Heute Christal Meth.
    Für Ideologien wurden und werden Menschen geopfert.
    Der Mensch will leben und nicht Futter für benötigte Zahlen sein. Das ist jeder Konsument, de fakto, egal aus welchen Gründen.
    Scheiße hat man damals gebaut, heute auch.
    Man hat seit Anslinger NICHTS gelernt. Ausser der Perfektion von Korruption!!! Lobbyismus, Geldgier, Ausgefressenheit inbegriffen.
    Ich habe so dermassen die Fresse voll, von angeblicher Fürsorge, Gesundheitsschutz, usw.
    Muss man sich durch alle Chemie durchgefressen haben, bevor man das am Nahe gelegensten versucht?
    Für Konsummittel steht man mit einer Hax`n im Knast.
    Gleichzeitig wird Rauschgift gefördert. Ja, Mortlerin, du bist gemeint. (Kreuther Geist).
    Eine damalige Perversion ist heute zur Perfektion gewachsen.
    Wie hier bereits erwähnt, man hat aus der Geschichte nichts gelernt.
    Zumindest das Falsche!
    Das Vorgehen der heutigen (Schul)Medizin, gleicht eher einer Reduktion von Kostenfaktoren.
    Wie gehabt, erst der Profit, dann der Mensch und ein lebenswertes Leben.

  12. Karli

    Für mich sieht es so aus: Der Patient ist nur Mittel zum Zweck. Man will den Arzt schikanieren. Deshalb die Hausdurchsuchung in der Arztpraxis. Hätten die „Ordnungshüter“ dort nachgefragt hätten sie bestimmt eine Kopie der gewünschten Unterlagen erhalten.
    Kontrollieren die „Ordnungshüter“ nun auch ob jemand eine Schmerztablette zu viel einwirft?
    Wenn ich der Arzt wäre würde ich einen Zettel an der Tür anbringen, etwa so:
    Hanfgegner so wie Mitglieder und Wähler der CDU, CSU, SPD, … haben hier HAUSVERBOT !
    Stellt euch mal vor wenn in Berlin an jedem 5. Laden so ein Zettel hängt 😉 Ja, man kann es nicht kontrollieren und bei einer Hausdurchsuchung kommen die „Ordnungshüter“ egal ob Zettel oder nicht. Aber alle lesen den Zettel und denken sich was dabei.

  13. LACHMAL

    An die Polizei: Ich habe Zahnschmerzen und heute schon 3 anstatt 1 Schmerztablette eingeworfen. Die Adresse meines Zahnarztes teile ich Euch noch mit…

  14. R. Maestro

    Auf Umwegen, hat man insgesamt doch ein MKULTRA erreicht.
    Es wäre zumindest ein angestrebtes Ziel.

  15. Transaktions-Steuer

    Der NSU-Sumpf ,hat viele Gesichter . Aufgrund regelmäßigen Alkoholkonsums, ist die Staastanwaltschaft nicht in der Lage , verhältnismäßiges angemessen zu agieren . Ein Symptom der sog. Alkoholhalluzinose .

  16. Tom

    Jaja, operative Hektik ersetzt geistige Windstille. Mal wieder. Nennt man sowas Ermittlung? Vielleicht auf den Phillipinen. Nennt man sowas Rechnen? Ja, aber die Benotung für diese Leistung wäre schon weit jenseits der 6. Naja, wenn der Fisch vom Kopf her schon zum Himmel stinkt, …

    Mannomann, der Staat muß echt verzweifelt sein wenn er es nötig hat solche Baumschüler in seinen Reihen aufzunehmen. Mal wieder ein nettes Beispiel dafür dass Schulbildung nur beiläufig etwas mit Intelligenz zu tun hat. Man stelle sich das vor; da sieht ein Kriminaler schon dass er gegen die Wand laufen wird und anstatt sein Hirn zum Denken zu benutzen und alles nochmal durch den Kopf gehen zu lassen, nimmt er auch noch Anlauf um mit der eh schon beschädigten Rübe durch die Wand zu brechen.

    Man kann sich nur noch mit Grausen abwenden.

  17. Peter

    Und was sagt §15?

    „Wer am Betäubungsmittelverkehr teilnimmt, hat die Betäubungsmittel, die sich in seinem Besitz befinden, gesondert aufzubewahren und gegen unbefugte Entnahme zu sichern. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte kann Sicherungsmaßnahmen anordnen, soweit es nach Art oder Umfang des Betäubungsmittelverkehrs, dem Gefährdungsgrad oder der Menge der Betäubungsmittel erforderlich ist.“

    „Zu sichern!“ Da steht nichts von Tresor!

    Und „Kann anordnen“

    Ja wie sichert man denn jetzt amtlich korrekt?
    Soll ich mir da jetzt nen Tresor in die Wand mauern?

    „Es sind zertifizierte Wertschutzschränke mit einem Widerstandsgrad I oder höher nach EN 1143-1 zu verwenden. Wertschutzschränke mit einem Eigengewicht unter 1.000 kg sind entsprechend der EN 1143-1 zu verankern. Sog. Einmauerschränke sind in eine geeignete Wand fachgerecht einzubauen.“

    https://www.bfarm.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/SicherungsRL/sicherung4114.pdf;jsessionid=835DFC51608753ACEBE4BAF3909AA400.1_cid319?__blob=publicationFile&v=4

    Das ist doch Irrsinn! Also bitte etwas mehr Augenmaß. Gruß von der Realität. Abgesehen davon: Die meistenHäuser haben da ein eingebautes Sicherheitsfeature. Die Technik nennt sich „Haustüre“. Gibts meist mit einem „Schloss“ PlugIn.

    Tresor! Für ein bisschen Heu! Man tut gerade so als wurde man Radioaktives Material lagern wollen. Man kanns auch übertreiben.

    Soll ich jetzt mal suchen was alles „Gefährlich“ und/oder giftig ist und nicht in einen Tresor muss? Fangen wir mal an: Tabak, Alkohol, Pflanzengift, Spühlmittel, …

  18. Egal

    Soweit ich weiß gibt es keine Angaben zu den Sicherheit Vorkehrungen! Steht niergends geschrieben welche -Güte der Tresor haben muß. Steht auch glaube nicht einmal das du es im Tresor überhaupt aufbewahren musst!
    …. An einen sicheren Ort /Platz wie auch immer kann also auch die Hosentasche sein!
    Man würde es bemerken wenn eine Person an der Hosentasche herum greift!
    Ich halte immer grundsätzlich Abstand zu fremden! In Ein Gedrengel gehe ich nie!
    Ich Mag Diskretion!
    Niemand würde annähernd an meine Hose überhaupt ran kommen!
    An meinen Safe schon wenn ich nicht zu Hause bin!
    Also ist für mich der sicherste Ort für Btm Rezeptpflichtige Medikamente die Hosentasche!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.