Montag, 27. August 2018

Mortler abgeblitzt – keine Anklage wegen Beleidigung gegen das Hanf Journal

 

 

Berliner Staatsanwaltschaft lässt den von der Bundesdrogenbeauftragten Marlene Mortler gestellten Strafantrag wegen Beleidigung nicht zu

 

 

Mortler
Grafik Ruth Groth

 

 

Sadhu van Hemp

 

 

Es geschah am 21. August 2017: Aus highterem Himmel verfinsterte sich an jenem Montagmorgen die Welt der Marlene Mortler, aber nicht wegen der in Nordamerika stattfindenden totalen Sonnenfinsternis, sondern wegen einer polemischen Satire im Hanf Journal, die die Drogen- und Cannabisbeauftragte der Bundesregierung in einem düsteren, sehr düsteren Licht zeichnete. Wir wissen nicht genau, welchen Schmerz sie gefühlt haben muss, als sie nach dem Aufstehen in den vom Hanf Journal vorgehaltenen Spiegel schaute und vor sich selbst erschrak. Doch es muss wehgetan haben – und das so sehr, dass die vom gemeinen Volk gewählte Bundestagsabgeordnete flugs den Beamten des Justiziariats des Bundesministerium für Gesundheit ihr Leid klagte und Satisfaktion verlangte.

 

Mitte September erhielt der Herausgeber des Hanf Journal, Emanuel Kotzian, Post vom Justiziariat des Bundesgesundheitsministeriums, in der mitgeteilt wurde, dass „der Artikel von Sadhu van Hemp unter der Überschrift ,,Mortler verteufelt Cannabis und bringt Schande über Deutschland“ die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Frau Mortler, massiv beleidigt“ und die „Beauftragte“ daher gegen den Autor des Artikels Strafantrag wegen Beleidigung gestellt hat. Zugleich forderte das Justiziariat den Herausgeber des Hanf Journal auf, „den besagten Artikel – mindestens aber alle beleidigenden Passagen daraus – unverzüglich vom Netz zu nehmen“. Die Löschung sollte bis zum 18. September 2017 erfolgen, andernfalls würde Marlene Mortler den Strafantrag auch auf Emmi Kotzian erstrecken.

 

Selbstverständlich zeigten sich Redaktion und Herausgeber des Hanf Journal solidarisch mit dem Verfasser der Satire  – und der Artikel wurde nicht auf Druck der politischen Machthaber aus dem World Wide Web entfernt. Die einhellige Meinung war und ist, dass Marlene Mortler mit Kritik und auch Satire leben muss und nicht das Privileg genießt, sich wie eine Autokratin alles zu verbieten, was ihr nicht gefällt. Noch rechtfertigt der Anti-Cannabis-Krieg keinen Notstand, der es Cannabis-Pazifisten untersagt, die im deutschen Grundgesetz unter Artikel 5 garantierte Pressefreiheit wahrzunehmen.

 

Nachdem Marlene Mortler auch gegen Emmi Kotzian einen Strafantrag wegen Beleidigung gestellt hatte, benötigte die zuständige Staatsanwaltschaft in Berlin erst einmal viel Zeit, um nichts zu tun. Der Anwalt des Hanf Journal hatte Akteneinsicht genommen, und still ruhte der See. Am 20. April 2018 beantragte Anwalt Johannes Honecker die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Absatz 2 $trafprozessordnung.

Am 19. Juni 2018 trudelte schließlich ein Brief von der Staatsanwaltschaft Berlin ein, in dem recht formlos mitgeteilt wurde, dass das gegen Emanuel Kotzian wegen des Verdachts der Beleidigung eingeleitete Ermittlungsverfahren – wie von Anwalt Honecker beantragt – eingestellt wurde. Demnach gaben die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nicht genügend Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage und der Einreichung einer Anklageschrift beim zuständigen Gericht.

 

Doch ob damit die Kuh vom Eis ist, ist nicht gesagt. Die “Einstellung mangels hinreichendem Tatverdacht” entfaltet keine Rechtskraft. Die Ermittlungen können jederzeit wieder aufgenommen werden. Zeigt sich Marlene Mortler uneinsichtig, kann sie Beschwerde gegen die Einstellungsentscheidung der Staatsanwaltschaft einlegen. Zwar stehen die Chancen für Mortler schlecht, das Hanf Journal wegen der Satire doch noch juristisch in die Knie zu zwingen, doch garantiert ist das nicht. Zumal Marlene Mortler in der Funktion als Bundesdrogenbeauftragte den Gratis-Rechtsschutz des Bundesgesundheitsministeriums genießt.

Lassen wir uns also überraschen, inwieweit Marlene Mortler mit dieser Niederlage klarkommt. Eine alte fränkische Volksweisheit sagt ja, dass mit beleidigten Leberwürsten nicht gut Kirschen essen ist.

 

 

12 Antworten auf „Mortler abgeblitzt – keine Anklage wegen Beleidigung gegen das Hanf Journal

  1. Cosmo

    So sehr mich das Thema auch zum ausrasten bringt, darüber muss ich schon schmunzeln…

    Arme Marlene. Wahrheit muss so dramatisch schmerzen.

  2. Der Realist ohne Kraut

    Das ist doch eine Fars. Tut mir Leid, aber auch an solchen Dingen sieht man ganz klar, dass alles auf verborte Art und Weise geregelt werden muss. Ganz besonders wenn man durch ein bisschen Spaß gleich Herzinfarkt und Hirnblutung bekommt… 😀

    Da hat sich Frau Mortler nur selbst in den Finger geschnitten.

    Weiter dranbleiben und bloß kein Blatt vor den Mund nehmen, gesamtes Hanfjournal-Team!!!!

    Wenn man‘ Frau Mortler schon ertragen muss, dann aber wenigstens mit gesundem Humor!

  3. Harald

    Manche Leute hätten gerne die Inquisition und die Scheiterhaufen zurück und im Kopf sind es die gleichen Folterer und Quäler wie zu dieser Zeit, auch das geschah ja im Namen Gottes, wozu das C alles herhalten muss. Verblendete Spinner gab es zu allen Zeiten der Geschichte! Die Gesellschaft muss nur aufpassen, dass solche Kreaturen nicht zu viel Macht bekommen!!!

  4. ACID BURN

    Ich glaube das hier noch mit Samthandschuhen gearbeitet wurde. Die passende Argumentation würde Malle Mortler wohl in den Selbstmord treiben.Wer sich so dumm und haltlos gegenüber einer ganzen nicht mehr aufzuhaltenden Kultur äußert, und dann auch noch so Stur und CSU Like Arrogant weiter macht, hat noch viel mehr verdient als Kritik dieser Art. LG Sam

  5. wibbbel

    Was soll das? Gleich einen Strafantrag stellen, um die Löschung eines Artikel zu erwirken.. Ja simmer denn in der Türkei? :)))

    Erdogan wäre aber stolz auf sie..

  6. R. Maestro

    Ho, ho, ho!

    Genau so muss es laufen. Angesichts dessen, wie ihr eigener Umgang mit Konsumenten ist, war die Anzeige eine FRECHHEIT.
    Aber sie steht mit dem Rücken zur Wand. „Ich halte mich nur an die aktuelle Gesetzgebung.“
    Ist es vorbei, mit dem weltweiten Rückhalt, ja?
    Man erinnere sich an Galileo Galilei, er wäre fast auf dem Scheiterhaufen gelandet, durch die Ansage, dass die Erde keine Scheibe ist.
    (Zum Glück nicht, wie es ist, wächst das Gras besser, denke ich.)
    Im Gegensatz dazu, wird sie reich durch ihre Lügen.
    Großteils durch Konsumenten. Die sie für ihre Gier auch noch bezahlen müssen, dürfen, sollen. Für was?, vielleicht versteht man es irgendwann.
    Wenn nicht, droht der Staat, wenns sein muss mit Knast.
    Wo sind wir denn?
    Als so scheisse, wie sie Konsumenten ansieht, müssen unsere Steuern/ihr Gehalt übelst riechen. Also sei ehrenhaft und gibes zurück.
    Hätten wir sie nicht als Drogenbeauftragte, wüsste keiner, dass es sie überhaupt gibt, obwohl wir alle auf einen Erlöser gewartet haben.
    Und was haben wir bekommen? Naja, geistigen Dünn....ss.
    Es ist alles willkommen, Gehalt, Macht, Bedeutung, alle finanziellen Zuwendungen seitens der Politik oder woher (man kann sich
    s denken) auch immer, es ist alles in Ordung so.
    Angeblich wurde online zu ihrer Hinrichtung aufgerufen, hammerhart, wie sie ist,
    hat sie dies nicht beirrt. (T)olle Frau.
    Aber hier gleich eine Anzeige wegen Beleidigung?!
    Auch hammerhart.
    Königin der Wichtigmacher, Arroganten, Lügner, …..
    Diese Person ist so etwas von überflüssig, unwillkommen, aber ein gutes Stück reicher, durch Diskriminierung, Ausgrenzung, …, durch uns.
    Riecht man da Parallelen, zum Adi? 1933-1945?
    Eine Person wird reich, indem sie Andere durch die Scheisse zieht!
    Sie braucht sich nicht wundern, stimmts, Frau MorTLER? Äh, Anslinger, äh Nixon, äh Thomasius, …. .
    Entschuldigung, für die Namensähnlichkeit zum Adi können keine Konsumenten und auch kein DHV etwas. Für ihr Verhalten nur sie selbst.
    Da wir alle, auch jeder Konsument an Ihrem Gehalt beteiligt ist/sind, würde ich lieber jeden Monat meinen Anteil das Klo runterspülen.
    Da hätten alle mehr davon!
    Die Zeit schreitet unaufhaltsam voran, aber die Menschen und die Ideologien?!

  7. Harald

    Wenn ich das alles so lese, wir sind insgesamt hunderttausende. So viel Stimmen für die richtige Partei bei den nächsten Wahlen, das macht schon was aus. Sorgen wir doch dafür, dass die Herrschaften bei den nächsten Wahlen ein richtiges Brett kriegen. Es wird Zeit, dass wir uns in der Politik einmischen und agieren anstatt zu reagieren!!!!

  8. Valentino

    Also ,jeder Mensch soll das konsumieren was er will und selbst Entscheidungen treffen zu können .
    „Das darfst du „oder „das darfst du nicht “
    Heyyyyy kommt mal klar Leute ,Alkohol ist fast so schlimm wie Heroin … ,tötet nerven, ist ein rauschmittel was nichts zu suchen hat in ein Menschen Körper…Das ist ein Gift !
    Canabis ist ne medizinische Flanze, die ein Rausch hat. Aber wenigstens hat was gesundes in sich (cbd) die manche krankeiten heilt ,verzögert .
    Und das soll verboten sein ??? Hahaha
    Also komm schon nur weil manche Leute ihre geschäft machen wollen mit dem (birchen) sollten Canabis verboten bleiben? weil sie wissen dan Bescheid das sie Verlust machen.
    Alkohol der nicht mal natürlich ist .Der nach saufen ein schönen Kater hat… und nach Par Jahren von den Konsum, verändert Menschen das Geschicht ,körper ,man wird aggressiv ,man macht nur Unsinn, Probleme …
    Canabis ,erhöht das Konzentration (bei keine überdosis),man schmeckt mehr ,man wird creativer, alles ist friedlich den Mann könnte nicht mal eine mücke töten …

    Also ganz ehrlich wir sind nur Menschen … und jeder kann das konsumieren was mann will ….

  9. Ralf

    Das sind alles notorische Kriegsgewinnler, manche schon seit über hundert Jahren(Krupp,oder die gesamte deutsche Chemieindustrie, Bosch,BMW,Daimler,Deutsche Bank und so weiter und natürlich auch ihre Marionetten aus der Politik). Ohne Zwist und Zwietracht unter der Bevölkerung zu stiften sind diese Leute nichts und niemand.
    Maßgeblich verantwortlich dafür ist aber auch die Polizei, die schon immer leichte Opfer gesucht und gefunden und einmal für die besseren Karierereaussichten auch die Uniform(neutral grün nach schwarz SS)gewechselt hat, denn der Teufel persönlich Harry L.Anslinger, der Erfinder dieses Menschenrechtsverbrechens, war nicht nur ein bekennender Rassist und Nazi sondern ein BULLE der für seine arbeitslose Alkprohibitionsbullen neue Opfer gesucht und gefunden hat !!!!!

  10. R. Maestro

    Wie ich hier bereits vor einiger Zeit geschrieben habe:

    Das heutige schwarz liegt der Farbe Braun sehr viel näher als grün!

    Ach übrigens:

    da kann sich jeder selbst seine Gedanken dazu machen.
    „ich hab`s ja nicht inhaliert“, Haha, klar. Kennt man ja vom Clinton.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.