Montag, 7. Juli 2014

Wie war das mit der Fahrerlaubnis?

Droht MdB Hartmann der vorläufige Verlust des Führerscheins?

 

koks-koksender-polizist
Ob dieser junge Mann seine Pappe noch hat?

 

Wir hatten vergangene Woche über den ehemaligen Innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag berichtet, der aufgrund eines laufenden Ermittlungsverfahrens zurückgetreten war. Hartmann, dem der Kauf von Methampheatin zum Eigenbedarf vorgeworfen wird, könnte selbst vor einem Prozess oder gar einer Verurteilung die ganze Härte des Gesetzes zu spüren bekommen, die auch seine Genossen im Laufe der Jahre immer weiter verschärft haben. Denn Anlage 4  zu § 11, 13 und 14 zur Fahrerlaubnis-Verordnung verneint beim Konsum sogenannter harter Drogen wie Amphetamin oder Methamphetamin die Fahreignung. Dabei spielen die Betäubungsmittelkonzentration, das Vorliegen einer Rauschfahrt und konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne einer Fahruntüchtigkeit beim Betroffenen keine Rolle.

 

Zu deutsch: Egal, ob man er im Zusammenhang mit dem Tatverdacht am Steuer saß oder ob der Konsum nachgewiesen wurde, könnte die erteilende Behörde die Fahrerlaubnis, wie in vielen ähnlich gelagerten Fällen zuvor,  mit sofortiger Wirkung entziehen, weil es sich offensichtlich um ein Konsumdelikt handelt und die Fahrerlaubnisbehörde bei Crystal Meth immer von einem fehlenden Trennungsvermögen und einem problematischen Konsummuster ausgeht. Die SPD lehnt, wie es sich in einem Rechtsstaat gehört, eine Vorverurteilung ab, hat aber unter rot/grün selbst damit angefangen, das Verkehrsrecht als eine Art Ersatz-Strafrecht für Drogenkonsumenten, die strafrechtlich nicht mehr zu belangen waren, zu gebrauchen.

14 Antworten auf „Wie war das mit der Fahrerlaubnis?

  1. papa

    Ist ja nicht der erste Politiker oder Beamter der, mit seis drum was es war, erwischt wurde der seinen Lappen abgeben musste. Leute denkt doch dran es gibt Leute die sind gleicher als gleich.
    In diesem Sinne ………..

  2. papa

    Da könnte sich ein Anwalt des DHV oder des Journal“s darum kümmern, würde sich evtl. gut zur Sache beitragen.

  3. Alexander Haselmayer

    es wäre schon wenn es wirklich so wäre. traurig, dass es nicht so ist….

  4. reefermadness

    MdB Hartmann <<<<< ist einfach eben kurz bei der zuständigen zulassungstelle anzumerken und aufzuzeigen….
    ohne das man sich als denuziant vorkommt oder vorwürfe machen muss!!!

    überlege mir gerade ob ich mit einem von dieser seltsamen linken fraktion ähnlich verfahre!!

    oder dem eines tages sowas von in die…f……

    mfg

  5. Michael Knodt Autor

    Ich denke nicht, dass es Sache einer Zeitung ist, leute beim Amt anzuschei….Das könnte übrigens jede/r, die/der das möchte. Ich persönlich halte es aber grundsätzlich für niveaulos, anderen etwas aufzubürden, von dessen Sinn und Zweck man selbst nicht überzeugt ist. Wäre der gute mann breit Auto gefahren..voila. Aber hier geht es um sein Privatleben. Ich kritisiere nicht, dass er die Droge seiner wahl konsumiert, die gesundheitlichen Folgen trägt er schließlich selbst. Aber seine Eiinstelllung zu Cannabis ist angesichts des Lebensstils, der ihm vorgeworfen wird, bigott.

  6. Anon

    Da lobt man sich den kleinen Grower der sich ganz privat ein paar Pflanzen zieht und anstatt den Schwarzmarkt zu fördern Deutschland Mwst. zahlt. Der Herr Hartmann wäre meiner Meinung nach besser bedient gewesen wenn er sich Wissen angelesen und ebenfalls den Growerweg der Eigenproduktion eingeschlagen hätte.

  7. Ralf

    „Ich persönlich halte es aber grundsätzlich für niveaulos, anderen etwas aufzubürden, von dessen Sinn und Zweck man selbst nicht überzeugt ist“.

    Das ist die naive Einstellung von Menschen die immer noch nicht begreifen wollen, daß sie sich in einem Krieg (gegen die Eigene Bevölkerung unter Mißbrauch des staatlichen Gewaltmonopols) befinden. Ich kann da nur noch den Kopf schütteln. Da kann man mal einen der Hauptverantwortlichen für dieses generelle Weltkriegsverbrechen mit seinen eigenen Machenschaften an die Eier kriegen und man findet das dann „ethisch nicht sauber“. Scheißt den Pisser an, und lasst ihn seine eigene Medizin schmecken, ihr habt das Recht dazu diesen verlogenen Wixern die Maske vom Gesicht zu reißen, egal auf welchem Niveau. Im Übrigen haben wir dieses „Niveau“ nicht in die Auseinandersetzung eingeführt, oder gar die Möglichkeit dieses zu bestimmen!

  8. Ralf

    Der steht aber nicht auf Gras, sondern auf sniefen und saufen. Und er snieft, damit sich mehr und besser säuft ! Danach säuft er, damit sich besser snieft ! Crystal Meth oder um es beim alten jetzt unmodernen Namen Pervitin zu nennen ist eine Sache für echt Irre Cannaphobiker um sie beim alten jetzt unmodernen Namen zu nennen, Antisemiten oder auch Rassisten, kurz Nazis, und die ideale Alokohol (iker)Ergänzungsdroge, mit dem Potential zum sofortigen Krepieren lassen, an einer Alkoholvergiftung.

  9. ganja

    Sehe ich auch so! Diese verlogenen Wixer sollen am eigenen Leib erfahren, was sie uns an tun !!

  10. Jan

    Nur, dass er Methamphetamin bevorzugt hat und nicht Cannabis. Was bringt einem ein Ertrag eigenes Cannabis, den man gar nicht haben möchte?

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