Mittwoch, 1. Oktober 2014

Kommt die SPD jetzt zu Pot?

Bundestagsabgeordnete Nissen auf Kuschelkurs     Wir haben schon 2009 vorausgesagt, wann die SPD sich irgendwann beim Thema Cannabis bewegen wird. Spätestens dann, wenn die Analysten bescheinigen, dass mit dem Thema Stimmen zu holen sind. Jetzt scheint die SPD erste zarte Ansätze zu zeigen, sich der Evidenz basierten Diskussion stellen zu wollen. In... mehr lesen ->

Dienstag, 30. September 2014

Legal High Verkäufer freigesprochen

Bundesgerichtshof folgt dem EuGH     Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Bitte des Bundesgerichtshofs (BGH) in einer Vorabentscheidung geurteilt hatte,  das die Einstufung der nicht vom Betäubungsmittelgesetz (BtmG) erfassten Substanzen nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) nicht zulässig ist,  hat der BGH jetzt zwei Männer vom Vorwurf des Handels mit den umstrittenen Substanzen freigesprochen. Deren... mehr lesen ->

Montag, 29. September 2014

Gekifft, nicht gekotzt

München kann zu Zeiten des Oktoberfests auch anders     Gestern sind in der Bayrischen Landeshauptstadt über 200 Menschen auf die Straße gegangen, um für die Re-Legalisierung von Cannabis zu demonstrieren. Unter dem Motto “kiffen statt kotzen” konnten die Teilnehmenden bei strahlendem Wetter einen gelungenen Kontrapunkt zum gleichzeitig statt findenden Oktoberfest setzen. Während... mehr lesen ->

Freitag, 26. September 2014

Aus für Landstreicher und Fixer

Das BKA löscht Altbestände – Drogenkonsumenten bleiben     Wie Netzpolitik.org heute meldete, hat das BKA die Begriffe  “Landstreicher” und “Fixer” erst jetzt aus ihren Datenbanken zu “Personenbezogenen Hinweisen” (PHW) gestrichen. Einer aktuellen Pressemitteilung des BKA zufolge dienen:   “Personenbezogene Hinweise”  dem Schutz der von polizeilichen Maßnahmen betroffenen Personen und der Eigensicherung von Polizeibediensteten. Hierzu... mehr lesen ->