Tag Archive: Bundestag

Montag, 9. August 2021

Parteien auf dem Prüfstand

Die Weltverbesserer Von der Sonntagsrede zum Wahlprogramm – Parteien auf dem Prüfstand Offiziell wird die Liste aller sich zur Bundestagswahl stellenden Parteien erst nach unserem Redaktionsschluss veröffentlicht. Doch die wichtigsten Parteien haben bereits ihr Wahlprogramm oder zumindest den Entwurf veröffentlicht. Über den Sinn oder Unsinn einer Wahl in einer Scheindemokratie, die bis... → mehr lesen

Freitag, 29. Juni 2018

Cannabis-Debatte im Bundestag reißt Gräben auf

  Letzte Chance dem Ende einer gescheiterten Prohibition entgegenzuwirken …     Gerade erst duften sich die beiden Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Sucht und Drogen“ der Bundesärztekammer zum Weltdrogentag gegen eine Legalisierung von Cannabis aussprechen, schon gab es einen Tag später erneut die Chance der Beendigung einer gescheiterten Prohibition entgegenzuwirken. Im Bundestag wurde am 27.06.... → mehr lesen

Freitag, 23. Februar 2018

Cannabis im Bundestag bleibt vorerst ohne Wirkung

  Debatte über eine Veränderung der Schwarzmarktsituation falsch verstanden.     Wie in den letzten Tagen immer wieder in den Nachrichten mitzulesen war, hatte sich der Bundestag am gestrigen Tag fest vorgenommen über drei Anträge zum Thema Cannabis zu debattieren. Der Termin wurde mit einigen Stunden Verzögerung gehalten und die Argumente für und wider... → mehr lesen

Donnerstag, 22. Februar 2018

Bundestagsdebatte zum Umgang mit Cannabis

  Bundestag debattiert heute über Legalisierung     Im Bundestag wird heute um 18:00 Uhr über eine mögliche Freigabe von Cannabis gesprochen. Die Linken wollen unter dem Motto:  „Gesundheitsschutz statt Strafverfolgung” zumindest endlich entkriminalisieren, die FDP setzt sich für Abgabe-Modellprojekte ein und die Grünen haben mit ihrem etwas sperrigen Cannabiskontrollgesetz gleich einen ganzen Plan zur Schaffung eines... → mehr lesen