Politik

Freitag, 11. Oktober 2013

Sie nennen es Ganja-Reform

Jamaikas Regierung denkt um “Das Justizministerium ist bei der Entwicklung eines Plans zur Reform der Gesetze, die den Umgang mit Cannabis regeln, gut voran gekommen” teilte der jamaikanische Justizminister Golding der Tageszeitung “The Jamaica-Gleaner” mit. Angesichts der Entwicklung in den USA, die die Durchsetzung des Hanfverbots in Jamaika vom Wohlwollen der Weltmacht abhängig... → mehr lesen

Dienstag, 1. Oktober 2013

Feuer auf Mechthild Dyckmans

Der Abschied von Mechthild Dyckmans fällt einem nicht schwer! Dyckmans einseitige Dreifaltigkeit. Mechthild Dyckmans war bis 2005 Richterin, ist also der Judikative verpflichtet. Seit 2005 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war sie in der 16. Legislaturperiode Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Justizpolitik. Auch derzeit in der 17. Legislaturperiode ist Dyckmans Mitglied... → mehr lesen

Dienstag, 1. Oktober 2013

Der Letzte zahlt die Zeche

Schlecht gerüstet für eine blühende Zukunft Seit die beiden US-Bundesstaaten Colorado und Washington mit Obamas Segen re-legalisieren dürfen und auch in Uruguay die Prohibition bald Geschichte sein wird, sind sich viele Beobachter des drogenpolitischen Tagesgeschehens in zwei Dingen einig: Das Hanfverbot wird in einer Art Domino-Effekt fallen, zuerst in den USA... → mehr lesen

Dienstag, 1. Oktober 2013

Ein Wahlausgang ohne drogenpolitsche Akzente

Was uns jetzt blüht Der Wahlausgang war wenig überraschend und somit auch für die meisten unserer Leser/innen enttäuschend. Mit einer CDU-geführten Regierung wird sich auch in der Drogenpolitik wenig ändern, und um halbwegs glaubwürdig zu bleiben, sollte ein schwarz/grünes Experiment für die ohnehin abgestrafte Öko-Partei ein absolutes Tabu bleiben, denn mit... → mehr lesen

Mittwoch, 18. September 2013

Nach Kreuzberg dann die Schanze?

Mehrheit der Bezirksversammlung für Coffeeshop-Modell in Altona Nachdem sich die Kreuzberger Bürgermeisterin Monika Hermann (Grüne) bereits vor Wochen für die ein Modellprojekt zur regulierten Cannabisabgabe unter Einhaltung strenger Jugendschutz-Richtlinien ausgesprochen hat, schwebt den Abgeordneten der Altonaer Bezirksversammlung nun Ähnliches vor. Überraschend dabei ist, dass der Vorstoß aus den Reihen der SPD kam. Der stellvertretende Fraktionschef der... → mehr lesen

Dienstag, 17. September 2013

Uruguay kein Thema

Bundesregierung antwortet auf kleine Anfrage von Bündnis90/Grüne Bereits im Mai 2013 unternahm die Bundesdrogenbeauftragte Mechthild Dyckmans eine Reise nach Peru, Bolivien und Ecuador, um sich vor Ort ein Bild über die drogenpolitischen Maßnahmen der drei Staaten zu machen. Im Rahmen der Dienstreise besichtigte Frau Dyckmans drei Drogen-Verbrennungsöfen, an deren Kosten sich die... → mehr lesen