Könnte ja was drin sein Das Amtsgericht Göttingen hat das Zustellungs-Verbot eines Schokoladen-Weihnachtsmannes an einen Häftling jetzt im Nachhinein bestätigt. Ein Insasse der JVA Rosdorf war vor Gericht gezogen, nachdem ihm die Anstalt die Aushändigung eines Schoko-Weihnachtsmanns mit der Begründung, die total hohle Schockofigur könne trotz Prüfung durch einen Rauschgifthund und... → mehr lesen
Einzelfallentscheidung verpflichtet Kasse zur Kostenübernahme Die verpflichtende Kostenübernahme für Cannabis-Patienten, die ein Schmerzpatient in einem Prozess am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen gegen die GKV erfolgreich eingeklagt hatte, ist beim genauen Hinsehen nur ein ganz kleiner, wenn auch überraschender Schritt. Die Richter hatten den Spitzenverband als zentrale Interessenvertretung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen vergangene... → mehr lesen
Skurrile Veranstaltung der CSU Am Tag der offiziellen Ablehnung der Volksbegehrens hatte die CSU zur Podiumsdiskussion „Cannabis – Genussmittel oder Einstiegsdroge?“ (wir berichteten) geladen. Nachdem die CSU nur halbherzig versucht hatte, einen Regulierungs-Befürworter auf das Podium zu laden, waren die Cannabis-Kritiker in der illustren Runde unter sich. Neben abenteuerlichen Thesen zu... → mehr lesen
Nicht in diesem Ton, Frau Mortler! von Michael Knodt Eigentlich hatte die Redaktion beschlossen, Frau Mortler keine Artikel mehr auf der ersten Seite zu widmen. Unsere Drogenbeauftragte ist einfach zu inkompetent, zu machtlos und zu unflexibel, um neue Akzente zu setzen. Der CSU, nicht den Konsumierenden verpflichtet, erfüllt die Hinterbänklerin ihre Rolle,... → mehr lesen
“Aus den Fehlern der Berliner Antrags gelernt” Die Bezirksversammlung des Hamburger Bezirks Altona hat beschlossen, einen ähnlichen Antrag wie den zum jüngst ablehnten Berliner Coffeeshop zu stellen. Man habe sich die Begründung der Ablehnung genau angesehen und daraus gelernt. Grüne und SPD einigten sich gestern Abend auf einen entsprechenden Antrag und... → mehr lesen
Bis jetzt traut sich niemand Einen Tag nach der Ablehnung des Volksbegehrens “Ja zu Cannabis in Bayern” hatte Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz die glänzende Idee, in seinem Bundestagswahlkreis Erding-Ebersberg eine Diskussion über die Regulierung von Cannabis zu initiieren. Leider hapert es bei der Umsetzung von “Cannabis- Genussmittel oder Einstiegsdroge?” bereits im Vorfeld... → mehr lesen
