Mittwoch, 20. Juli 2022

Cannabis-Legalisierung in Deutschland


Ein UN-Abkommen steht der Legalisierung im Weg

Foto: Su/Archiv

Fest steht, dass die Bundesregierung den Cannabis-Gebrauch für den Freizeitmarkt legalisieren möchte. Die Legalisierung soll laut Bundeskanzler Olaf Scholz noch dieses Jahr passieren. Auch der Bundesjustizminister Marco Buschmann schrieb bereits auf Twitter, dass die Legalisierung von Cannabis in Deutschland im Frühjahr 2023 umsetzbar wäre. Zudem erwähnte er im Bundestag auch: „Wir wollen im nächsten Jahr so weit sein, dass wir vielleicht den ersten legalen Joint verkaufen können.“

Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) jedoch verweist auf das lange Verfahren, ein Gesetz auszuarbeiten und erwähnte auch, dass es zur aktuellen Zeit keine konkreten Ausgestaltungen des Gesetzentwurfs getroffen werden kann: „„auch im Hinblick auf die europa- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen und Aspekte einer Lizenzvergabe“. Dennoch hofft Blienert ebenfalls wie seine Kollegen auf eine Legalisierung noch in dieser Legislaturperiode.

Ein Abkommen der Vereinten Nationen könnte die Cannabis-Legalisierung in Deutschland erschweren. Durch das Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel (Single Convention on Narcotic Drugs) der UN soll die Produktion, den Handel, Verkauf und den Besitz einiger Drogen, wie zum Beispiel Cannabis reguliert werden. Da Deutschland ein Teil der UN ist, ist dieser ebenfalls an das Abkommen gebunden. Ein Cannabis-Experte aus Frankfurt erklärt: „Die UN Single Convention ist Ursache dafür, dass Deutschland den Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken nicht ohne Weiteres legalisieren kann. Man muss sich von der Illusion lösen, dass der legale Cannabiskonsum mal eben nebenbei erlaubt wird.“

16 Antworten auf „Cannabis-Legalisierung in Deutschland

  1. rulle

    Vorab Eigenanbau und Konsum erlauben, dann kann der Rest langsam angegangen werden…Luxemburg zeigt wie es gehen kann wenn die Hürden erstmal zu hoch sind! Ich sehe aber folgendes Szenario:
    Die Koalition wird wegen diverser anderer Themen zerbrechen und ausßer Spesen nichts gewesen^^

  2. Haschberg

    Ein unsinniges Abkommen, das von irgendwelchen realitätsfremden Chaoten in einer längst überholten Zeitepoche ratifiziert wurde, kann durchaus aufgekündigt werden, wenn man es nur möchte (siehe Kanada).

  3. Peter Nitschke-Schniebs

    Als wenn das nicht alle vorher gewusst hätten…die USA haben die Charta auch unterschrieben und es geht trotzdem…alles raus gerede, gebt es endlich frei!

  4. Fred

    Das Einheitsabkommen der UN ist ein zahnloser Tiger. Kanada, die USA und die Uru`s haben das ganze schlicht ignoriert. Und nichts ist passiert.

    Das EU Recht steht dem ganzen ebenfalls entgegen. Und das macht mir deutlich mehr Sorgen. Dort wird man wohl noch Überzeugungsarbeit leisten müssen, ansonsten gibt es bei planmäßiger Umsetzung der Legalisierung kräftig Haue vor den EU Gerichten und die ganze Regelung steht auf der Kippe.

    Und vielleicht, und das ist natürlich nur eine Ahnung von mir, wird man das ganze als eine Art deutschlandweiten Modellversuch laufen lassen. Aus Geschäften werden Abgabestellen und die Finanzierung der “ Studie “ erfolgt durch Kostenerstattung der an dem Modellversuch Teilnehmenden in den Abgabestellen. Im Prinzip deutet einiges darauf hin. Die geplante Evaluation nach 4 Jahren z.b, oder die Aussage von Herrn Blienert, das es noch nicht sicher sei, das Cannabis aus dem BTmG gestrichen werden soll.

    Für eine solche Regelung braucht es keinen Bundesrat, und UN und EU wären auch raus. Untersagt ist ja das Handel treiben. Der große Vorteil: 4 Jahre Zeit um auf alle Stolpersteine einzuwirken, und mit den frischen Daten und Erfahrungen die hierzulande gesammelt wurden der Prohibition Europaweit ein Ende zu bereiten.

    Sollte es so kommen…. ich will in jedem Fall das Gesicht von Herrn Söder sehen, wenn er es erfährt.
    Und nein, ich habe nichts geraucht.

  5. Ramon Dark
    1. Zum UN-Abkommen: Die wenigen Länder, die bereits legalisiert haben (z.B.Kanada, Teile der USA, Uruguay usw.) sind ebenso in der UN und es gab keine Hindernisse. und Folgen bei der Legalisierung. Und bei wieviel völkerrechtswidrigen Kriegen ohne UN-Mandat wurden auch unter der Beteiligung westlicher Länder schon schlimmere Brüche von UN-Abkommen mit insgesamt Millionen von Toten unbestraft vorgenommen (z.B.Vietnam, Jugoslawien, Irak, Libyen, Syrien, Jemen usw.) und teilweise auch noch unter Einsatz international geächteter Waffen (z.B. Giftgas in Vietnam und aktuell durch Türkei in Südkurdistan)! Bei militärischen Interessen versagt die Bindung an UN-Abkommen immer, sobald sie der eigenen Machtpolitik im Wege steht. Aber bei einem Abkommen, dessen Grundlagen zumindest hinsichtlich Cannabis inzwischen wissenschaftlich vollständig widerlegt und darum auch menschenrechtswidrig sind wird bei uns ein Riesengezirpse gemacht.
    2. EU-Abkommen: In welchen EU-Abkommen wird Cannabis ausdrücklich als Genussmittel bzw. als Handelsartikel ausgeschlossen? Cannabis als Medizin muss ja auch ver- und gekauft werden, da gibts schliesslich keine Probleme. In den USA ist Cannabis in manchen Bundesstaaten lals Genussmittel egalisiert und in anderen nicht. So ähnlich könnte es doch in den EU-Staaten vorerst auch ablaufen. Ausserdem ist Deutschland in der EU neben Frankreich die Führungsmacht schlechthin, das erleichtert doch ebenso eine Vorreiterrolle. Schliesslich gibts ja auch in anderen europäischen Ländern ohne volle Legalisierung und so starkem wirtschaftlichen Einfluss innerhalb der EU schon Lockerungen bei Cannabis (z.B. Portugal, Spanien, Luxemburg, Malta usw.). Die könnten dann leicht mitziehen. Das mit den EU-Abkommen ist auch nur ein Scheinargument für die Legalisierungsverzögerung der Hampel.
    3. Was spricht gegen die Streichung von Cannabis aus dem BETÄUBUNGSMITTELgesetz, wenns doch kein Betäubungsmittel und harmloser wie Alkohol und Nikotin ist? Alle weiteren Legalisierungsgesetze könnten dann locker darauf aufbauen. Klar braucht eine gesetzliche Ausformulierung Zeit, aber dieses ständige Hinausgeschiebe verbindlicher Aussagen über die Legalisierungtermine nervt nicht nur, sondern zerstört über die ungerechtfertigte Straferfolgung noch immer zigtausende an Lebensläufen! Werden die Betroffenen jemals rehabilitiert und entschädigt?
  6. Otto Normal

    Ein Cannabis-Experte aus Frankfurt erklärt: „Die UN Single Convention ist Ursache dafür, dass Deutschland den Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken nicht ohne Weiteres legalisieren kann. Man muss sich von der Illusion lösen, dass der legale Cannabiskonsum mal eben nebenbei erlaubt wird.“

    Ahhhhja. Also wieder ein „Experte“.
    Diesmal ein „Cannabisexperte“.
    Wer denn?
    Wer verzapft solchen Mist?
    Man muß sich zuerst einmal von diesem menschenrechtswidrigen „UN-Einheitsabkommen“ lösen welches ausschließlich von den scheiß Amis durchgedrückt wurde – weltweit. Genau der Drecksnation die weltweit die meisten Kriege geführt, die meisten Menschen ermordet hat und sich nun beschämt aus dem „war on drugs“ zurückzieht. Aber das haben die meisten unserer unfähigen „Volksveräter“ wohl nicht gecheckt,

    Viele Nationen haben nur wegen politischem Druck diese UN-Scheiße unterschrieben! Das sollte man niemals vergessen!

    In den 60ern wurde das Abkommen getroffen, in einer Zeit wo Frauen nur Hausfrauen zu sein hatten, also in etwa die gleichen Rechte hatten wie bei den Moslems. Das ist Mittelalter. Das gesamte Abkommen gehört auf den Müllhaufen der Geschichte, nicht nur der Teil wo Cannabis mit drin steht. Aber das Rattenpack in Berlin erzählt Euch die Märchen die Ihr glauben wollt und schert sich ansonsten um garnix.

    Genauso wie man früher gerne behauptete das man nur eine Entscheidung von Brüssel umsetze auf die man gar keinen Einfluß hatte. Das haben die Leute ohne rot im Gesicht zu werden erzählt die vorher in Brüssel mit beschlossen hatten und zwar einstimmig. Aber nix ist zu blöde als das der normale Dummdeutsche es nicht glaubt.

    Nunja zur Zeit schwören die rot-gelb-grünen ja die Deutschen auf die (von ihnen verursachte) kommende Not ein, geben kluge Ratschläge wie man beim Duschen sparen kann („niemand soll hungern ohne zu frieren“) und haben sich kürzlich ebenfalls auf die kommenden Energie- und Lebensmittelpreise vorbereitet indem sie flugs die Politiker Bezüge erhöht haben. Echt schlau!

    Habeck meinte letzte Woche in einer Talkshow das er noch gar nicht weis wie er das viele Geld ausgeben soll. Nunja bei rd. 30.000 Mäusen netto (!) monatlich – also etwa soviel wofür ein Mindestlöhner 2,5 Jahre stramm durcharbeiten muß – ist das natürlich verständlich.

    Ich hätte – zumindest moralisch – ebenfalls große Probleme soviel unverdientes Geld ohne Gewissenbisse auszugeben.

    Für 4 Jahre Sesselfurzen im Parlament gibt es 1000 Euro Rente. Für 40 Jahre arbeiten mit Mindestlohn etwa 470 Euro „Grundversorgung“ welche noch unter Hartz4 liegt.
    Wo ist hier der Fehler?

    Ein UN-Abkommen steht der Legalisierung im Weg?
    Nein im Weg stehen nur die Politclowns.

  7. Fred

    @Ramon Dark

    Der Aufsatz im Verfassungsblock dürfte deine Fragen beantworten, und ich könnte mir auch vorstellen, das sich deine Vorstellung hinsichtlich der Komplexität der Legalisierung und damit auch dein Blick auf die Regierung ändern könnte.

    Es ist tatsächlich schwierig bis kaum möglich, Cannabis mit ein paar Federstrichen einfach zu legalisieren, und hat nichts mit einer nachlassenden Lust der Regierung auf Legalisierung zu tun.

    Beste Grüße
    Fred

    https://verfassungsblog.de/das-cannabis-dilemma/

  8. Ramon Dark

    @Fred Erst Mal danke für den interessanten Blog vor allem mit den nützlichen Infos über das Schengen-Abkommen. Wenn ich die Einzelheiten des darüber Gelesenen wörtlich nehme komme ich allerdings trotzdem zum gleichen Ergebnis wie vorher:
    1. Das EU-Abkommen rechtfertigt sich hinsichtlich Cannabis mit den veralteten UN-Abkommen, die ebenso von einem hohen Gefahrenpotential ausgehen, das wissenschaftlich inzwischen widerlegt ist. Alkohol und Nikotin sind nun einmal schädlicher und gefährlicher als Cannabis. Zu UN-Abkommen samt den Folgen ihres Bruchs gilt für mich darum immer noch das, was ich in meinem Erstkommentar bereits ausgeführt habe.
    2.Das Schengenabkommen verlangt nur die Strafverfolgung des unerlaubten Handels.Von einer Strafverfolgung des erlaubten Handels ist nicht die Rede, sonst könnte ja bei uns und – soweit dort ebenso zugelassen -anderswo in der EU auch kein Cannabis als Medizin gehandelt werden. Daraus ergibt sich aber logischerweise ebenso die Möglichkeit, den Binnenhandel sowie den Import von Cannabis als Genussmittel zu legalisieren. Lediglich der Export in EU-Länder mit Cannabisverbot wäre in Zusammenarbeit mit den dortigen Behörden zu unterbinden. Diese sind dann schliesslich für den dort verbotenen Binnenhandel selbst zuständig.
    3. Niederlande sind wegen ihrer Inkonsequenz natürlich kein gutes Beispiel für ein Legalisierungskonzept, aber es gibt bereits andere erfolgreiche Konzepte (z.B.Kanada oder Colorado) die sich leicht an hiesige Verhältnisse anpassen lassen würden. Ausserdem funktioniert die Zusammenarbeit von deutschen und niederländischen Behörden beim illegalisierten Drogenhandel was grössere Mengen betrifft zu gut, weswegen immer mehr über die Balkanrouten zu uns kommt. Das Zeug ist leider immer öfter mit den gefährlichen synthetischen Cannabinoiden verpanscht
    Ebenso beste Grüsse und danke für die sachliche Auseinandersetzung

  9. Fred

    @Ramon Dark

    Schön das du das ganze gelesen hast. Nur ist es eben nicht so einfach wie du es darstellst.

    Das Cannabis weniger schädlich ist als Alkohol und Nikotin ist natürlich richtig. Was allerdings erstmal ohne Belang ist. Man stufte es halt in den Schengener Verträgen 1990 ! als schädlich ein, und jedes Mitgliedsland verpflichtete sich, das Inverkehrbringen von Cannabis zu verhindern. Aus dem Aufsatz :

    //Da die Schädlichkeit von Betäubungsmitteln, einschließlich derjenigen auf Hanfbasis, allgemein anerkannt ist, ist ihr Inverkehrbringen in allen Mitgliedstaaten verboten; lediglich ein streng überwachter Handel, der der Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke dient, ist davon ausgenommen […] (Rn. 37)//

    D.h, das jegliches Handeln, also auch ein Handeln das über nationale Gesetze erlaubt wird, verboten ist. Es gibt also nach jetziger EU Gesetzeslage keinen legalen sondern nur einen illegalen Handel. Einzige Ausnahme: Für medizinische und wissenschaftliche Zwecke.
    Also um es klar zu sagen: Eine nationale Gesetzgebung wie in D geplant, verstößt gegen EU Recht, da sich Deutschland und alle anderen EU Länder in den Schengen Verträgen verpflichtet haben, eben genau das nicht zu tun. Das ist leider Fakt !

    Diese Regelung muss auf europäischer Ebene vom Tisch. Und das geht nur durch einstimmigen Beschluss aller Mitgliedsländer. Oder eben über Tricks.

    Ich denke wir sind uns einig, das dieses Unterfangen kein Kinderspiel ist. Wenn ich an Länder wie Polen oder Ungarn denke, kann ich mir kaum eine Zustimmung vorstellen. Ich behaupte sogar, das die Cannabislegalisierung wohl das Umfangreichste und Komplizierteste Unterfangen dieser Regierung ist. Und ich bin gespannt wie ein Flizzebogen, wie die das hinkriegen wollen.

    Ich danke dir ebenfalls für den sachlichen Umgang miteinander. Ist leider nicht mehr üblich.

  10. Substi

    Wer’s glaubt….
    Dieses UN Argument ist ein reines Feigenblatt und ist aus den 50ern! Wir lassen PoC mittlerweile auch vorne sitzen und in Bars gehen, sie dürfen sogar weiße Frauen ansehen ohne auf die Fresse zu kriegen…..is klar was ich damit ausdrücken will? DIE WELT DREHT SICH WEITER! Die Baumwollindustrie ist mittlerweile gut etabliert und die Lügen über Cannabis könnten zurück genommen werden, der Christenaffe welcher verantwortlich für die Ächtung von Cannabis ist, dürfte tot und zu Staub zerfallen sein und seine Thesen sind wiederlegt…
    Die CSU ist ein Verein von Alkoholikern und bei den Anderen sieht’s nicht anders aus…“Gib mir mal ’ne Flasche Bier, sonst streik ich hier“-Schröder steht exemplarisch für den heutigen Umgang mit Alkohol; vom Cocain auf den Bundestagstoiletten spricht niemand, aber bei 2gGrün wird die volle Staatsmacht gerufen…was für ein Gefälle! Und die krönende Spitze sind solche dummen Aussagen und Ansichten zur Cannabispolitik in D und im Rest der Welt; noch ein Gefälle! Wie ein Diktator der sich an seine Macht krallt…asoziales Verhalten, mehr nicht!

  11. Ralf

    Mal wieder ein typischer Fred „Und ich bin gespannt wie ein Flizzebogen, wie die das hinkriegen wollen.“
    Ich bin da überhaupt nicht gespannt. Sie werden es nicht hinkriegen weil sie es nicht hinkriegen wollen. Das geht über juristische Haarspaltereinen schon seit Jahrzehnten ganz locker, aber die liebst du ja ungemein da kann man so richtig schön schwadronieren und allen klar machen was man für ein juristisch toll gebilderter Intellektueller ist.
    Es geht hier um den Widerstand der Verfolgungs und Diskriminierungsindustrie in der unsere Nazibullen- und Gerichte bis zur Halskrause drinhängen. Sie vertreten Naziunrechtgesetze die denen der Rassegesetze absolut ähnlich sind und in die selbe Kategorie gehören.
    Sie alle wollen sich ihre leichten Opfer nicht wegnehmen lassen und kämpen weiter um das Recht ungerechtfertigte Gewalt anwenden zu können die ihnen die Taschen füllt, alles andere ist dummes Geschwätz und hat mit Recht und Gesetz oder gar Gerechtigkeit so viel zu tun wie ein pädophiler Pfaffe mit Kindererziehung.

  12. Fred

    Und ein typischer Ralf. Immer noch total verbittert und nicht in der Lage einen Sachverhalt objektiv zu bewerten.

    Aber jeder wie er will….und kann.

  13. john

    ihr lasst euch blenden. es wird zu keiner legalisierung kommen . uabjängig von der un hürde kommt noch die bundesrat hürde hinzu …soweie etlich weitere.. . spd grüne und fdp sowie linke wollten mit dieser aussage lediglich eure stimmen ……und das haben sie mit bravur erreicht .

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