Die Legalisierung von Cannabis in Israel verfolgen wir nun seit Monaten. Medizinisch erlaubt, gar nicht erlaubt, doch erlaubt? Was denn nun?

Ein Beitrag von Derya Turkmen

Der Traum von der Legalisierung in Israel wird schon bald wahr. Bislang war der Konsum – seit den 1990ern – nur für medizinische Zwecke mit ärztlichem Rezept erlaubt. Der Besitz von Cannabis und der Konsum davon war bislang illegal und mit einer Gefängnisstrafe bis zu drei Jahren verbunden. Doch die israelische Regierung kündigte bereits im Juni dieses Jahres ihre Absichten zur Legalisierung des Konsums von Cannabis an.

Der Besitz und Konsum für Personen ab 21 Jahren soll erlaubt werden. Am 21. Juni 2020 verabschiedete das „Ministerial Committee for Legislation“ einen entsprechenden Gesetzentwurf. Cannabis darf jedoch – nach dem Entwurf vom Juni – nur in lizenzierten Geschäften erworben und konsumiert werden. Welche Menge man erwerben darf, wird noch diskutiert. Der Eigenanbau ohne Lizenz, Genuss in der Öffentlichkeit und das Verschicken in Länder außerhalb von Israel bleiben jedoch weiterhin verboten. Das Ziel, was der israelische Staat durch die Legalisierung erreichen möchte, ist das Bewahren der öffentlichen Gesundheit, gleichzeitig soll aber auch ausreichend Raum und Freiheit für das Entstehen einer legalen Industrie gelassen werden. Dabei orientiert sich Israel an Kanada – das vorgeschlagene Modell der Cannabislegalisierung soll sich dementsprechend ähneln. Der Justizminister Avi Nissenkorn erklärte, dass es bis Ende November ein juristisches Memo veröffentlicht wird, ob dies veröffentlicht wurde, ist noch unklar. Laut Nissenkorn könnte das Gesetz bereits neun Monate nach seiner Verabschiedung – das wäre im August 2021) – im israelischen Parlament in Kraft treten. Somit wäre Cannabis in Israel vollständig legalisiert. „Es ist an der Zeit, Fortschritte zu machen und Cannabis in Israel zu legalisieren, dies ist eine bedeutende, ganzheitliche und verantwortungsvolle Reform, die zeigt, dass der Staat Israel die Realität nicht ignoriert und in die Fußstapfen der entwickelten Länder trifft“, äußerte sich der Justizminister Nissenkorn gegenüber der Times of Israel. Ein weiterer Schritt in der Geschichte um legales Cannabis. Somit wird Israel nach Uruguay und Kanada zu einem weiteren Land, das Cannabis auf Bundesebene legalisiert. Auch die Erfahrungen der Länder, die bereits Cannabis als Genussmittel legalisiert haben, dienen Israel als Vorlage für die Gestaltung der Regulierung der Politik. Es wurde bereits über die „besondere“ Steuer, die beim Verkauf von Cannabis erhoben werden soll, diskutiert. Zum Beispiel sollen diese Steuergelder in die Suchttherapie investiert werden.

„Tikkun Olam“ durch Israel und hoffentlich bald auch durch weitere Länder, die die vollständige Legalisierung von Cannabis beabsichtigen.