Donnerstag, 19. Dezember 2019

Der Besitz geringer Mengen Cannabis muss sanktioniert werden

Deutsche Polizeigewerkschaft Bayern wünscht eine weitere Verfolgung von Cannabiskonsumenten

Cannabis
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Auch wenn die Einstellung der neuen Drogenbeauftragten nur durch die Blume zu verstehen ist und wohl kaum zu einem freien Zugang zu Cannabis für Erwachsene führen wird, hat die Diskussion über den künftigen Umgang mit der Substanz und dessen Konsumenten an Fahrt aufgenommen. Zuletzt wurde Daniela Ludwig in der Presse erwähnt, da ihr die unterschiedlichen Bemessungsgrenzen der geringen Menge gegen den Strich gehen und sie sich eine Veränderung mit bundesweiter Vereinheitlichung wünscht. Ob dies mehr Cannabis zum Eigenbedarf in Bayern bedeuten würde, oder aber weniger Gras in Berliner Händen, erwähnte Ludwig zuletzt nicht mehr. Aber auch, wenn sie bereits neun Gramm für zu tolerant hielt und sechs Gramm vorschlug, so findet die Drogenbeauftragte der Bundesregierung nach ihren nicht ganz eindeutig zu deutenden Statements keine große Unterstützung aufseiten der Deutschen Polizeigewerkschaft Bayern. Dort empfindet man nur eine spezielle Linie als richtig: Der Besitz geringer Mengen Cannabis muss sanktioniert werden!

Definitiv keine Anhebung der Höchstgrenze der geringen Menge fordert die DPolG, die aufgrund der Aussagen Daniela Ludwigs befürchtet, dass eine bundesweite Regelung derartige Folgen für Bayern bedeuten würden. „Es müssen weiterhin polizeiliche Ermittlungen hinsichtlich des Erwerbs und Handels mit Cannabis möglich sein. Auch der Besitz geringer Mengen dieses Rauschgifts muss konsequent sanktioniert werden. Die regelmäßige Einstellung von Strafverfahren ist ein falsches Signal an Konsumenten geringer Cannabis-Mengen“, wird der Landesvorsitzende Rainer Nachtigall auf Presseportal.de zitiert. Stattdessen sollte man lieber auf Ordnungswidrigkeiten umschwenken und Besitzer geringer Mengen Cannabis mit zwingend zu zahlenden Bußgeldern sanktionieren. „Die eigentlich bestehende Strafbarkeit des Besitzes geringer Cannabis-Mengen wird wegen des verfassungsrechtlichen Übermaßgebotes durch die Einstellung der Strafverfahren nicht durchgesetzt. Dies hat dazu geführt, dass viele Bürgerinnen und Bürger, vor allem junge Menschen, nicht mehr wissen, dass Cannabis eine illegale Droge ist. Dadurch läuft das Gesetz ins Leere. Daher sollte der Staat aus Gründen der Generalprävention beim Besitz von Kleinmengen von Cannabis als Substanz mit gesundheitsschädlichen Auswirkungen zumindest eine Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße verhängen“, so der Landesvorsitzende der DPolG Bayern. Vorstellen könne sich Nachtigall, dass die Zahlung der Geldbuße nicht fällig wird, wenn sich der bislang gejagte Marihuana-Konsument nach seiner Bekanntschaft mit der Staatsmacht dazu entscheiden sollte, auf die Einladung einer verpflichtenden Drogenberatung einzugehen.

Wer von diesem seitens der Deutschen Polizeigewerkschaft geforderten Prozedere tatsächlich etwas haben würde und was diese Veränderung Positives gegen den Schwarzmarkthandel und den dort fehlenden Jugendschutz auszurichten hätte, wird in der angestellten Überlegung recht offensichtlich und aus gutem Grund ausgeblendet. Es geht schließlich um die zukünftige Arbeitszeit mit der friedliebenden Lieblingsklientel.

32 Antworten auf „Der Besitz geringer Mengen Cannabis muss sanktioniert werden

  1. Haral

    An solchen Forderungen erkennt man, dass Deutschland unter Merkel und der CDU/CSU kein Rechtsstaat mehr ist und so lange diese höchst korrupte Blase am Ruder ist, es auch nicht mehr sein wird.
    Schafft die CDU/CSU bei den nächsten Wahlen ab und redet mit jedem den ihr erreichen könnt. Wir müssen weg von diesem verfilzten Verbrecherregime!

  2. Fred

    Eine einseitige Sichtweise, nur unter dem Gesichtspunkt Law and Order. Wenn sich eine Polizeigewerkschaft schon überhaupt an einer Gesellschaftlichen Diskussion beteiligt, sollte das dann voll umfänglich sein. Mit einem solch dummen Vorschlag, wie auch schön im Artikel ausgearbeitet, schützt man nicht nur den Schwarzmarkt, sondern fördert ihn.

    Die Pflanze gehört in die Regale legaler Läden. Da kann sich Bayern oder sonstwer noch so winden und rumeiern. Die Bekämpfung des Schwarzmarktes ist der Schlüssel zu Jugend und Konsumentenschutz. Und da alle repressiven Massnahmen trotz Jahrzehntelanger Übung kläglich gescheitert sind, ist es jetzt an der Zeit das Problem mit den richtigen Mitteln anzugehen.

  3. Tom

    Und das aus dem Bundesland, in das jedes Jahr Heerscharen junger Menschen aus aller Welt einfallen um dort dem gemeinsamen Suchtmittelmißbrauch zu huldigen; Um sich dann, völlig stoned von der uringelben Flüssigkeit, gegenseitig auf die Schnauze zu hauen, in die Hosen zu schiffen, die Landschaft grün zu kotzen und Frauen zu begrabschen (oder schlimmeres). Das muß endlich ein Ende haben. Also JA, ich bin für Prohibition. Aber wenn, dann richtig 🙂 Nur mal so, um zu sehen was passieren wird.

  4. Otto Normal

    Die faschistische Dummlaberei von solchen Nazischergen wie dieser Nachtigall muß auch bei geringen Mengen voll sanktioniert werden!

    Das BTM-Gesetz ist längst ins Leere gelaufen Mr. Nachtigall!

  5. H´79

    Rainer Nachtigall behauptet, es wäre vielen Menschen nicht klar dass Cannabis illegal ist, weil Strafverfahren für geringfügige Mengen Cannabis zu oft eingestellt würden, wenn ich richtig gelesen und verstanden habe. Wenn, sollte das mal mit der DHV-Spitze ausdiskutiert werden. Ich halte diese Aussagen auf mehreren Ebenen für fragwürdig bis gefährdend hinsichtlich Verfassung, Rechsstaat und Demokratie und zweifle zudem an ihrer wissenschaftlichen Verifizierbarkeit und infolgedessen daran, dass es vertretbar ist, in aller Öffentlichkeit solche Behauptungen aus dessen hochverantwortlicher Position heraus ernsthafterweise zu äußern. Da sollte ggf. über strafrechtliche Konsequenzen sowie Amtsenthebung nachgedacht werden und keine falsche Scheu der Umsetzung besagter Konsequenzen im Wege stehen. Rainer Nachtigall gefährdet meinem Eindruck nach viel mehr die Volksgesundheit als viele wegen BtmG-Verstößen Verklagte.

  6. Olaf C.

    Jeder weis das Cannabis illegal ist und jeder weis das die Strafverfolgung das gefährlichste an Cannabis ist. Wir kiffen aber trotzdem wenn uns danach ist. Immer weniger wählen die CSU….die alte Säcke-Politik ist im Abschwung, genauso wie der Bierkonsum….und das ist gut so.

  7. Jo

    Ich hoffe das diese Politiker sehr schnell als die Verbrecher in den Geschichtsbüchern stehen werden, die sie sind. Falls bis dahin nicht alles ausgestorben ist und es dann noch Geschichtsbücher gibt. Dafür muss aber jeder jetzt aufstehen.

  8. Larissa

    Immer weniger Menschen glauben diese Sprüche von dem „ach so schlimmen“ Hanf dem man mit Polizeigewalt kommen muss. Immer weniger glauben das die Polizei Freund&Helfer ist wenn die eigenen Kinder verfolgt werden weil sie einen Joint rauchten. Immer weniger Menschen glauben den Parteien die an diesem Unsinn festhalten. Völlig zurecht.

  9. Kaaris

    Die haben doch nur Angst das sie keine Arbeit mehr haben werden. Nix ist einfacher als einen Cannabis Konsumenten hoch zu nehmen und dabei seine eigenen Karriere zu vördern. Die fahren raus schnappen sich Leute und hoffen die haben was. Widerlich einfach diese saufköpfe der Polizei.

  10. Fred

    Das mit dem Rückstufen auf eine Owi scheint sowas wie ein Testballon zu sein. Dirk Heidenblut – drogenpolitischer Sprecher der SPD – äußerte sich ähnlich.

    Das ist in meinen Augen keine Lösung. Und selbst die Erfinder der o.g Entkriminalisierung , die Portugiesen, sind inzwischen mit erheblichen Zweifeln an dieser Lösung beschäftigt. Denn jemand mit wenig Geld und viel Pech beim Erwischt werden, landet häufig vor diesem Gremium. Nicht weil er medizinische Hilfe nötig hätte, sondern einfach nur kein Geld hat.
    Frau Ludwigs Ansatz, zwischen jugendlichem und erwachsenen Konsum zu unterscheiden, ist der richtige Schritt. Gras ins Fachgeschäft für Ü 18, ein Werbeverbot drauf und mit dem Kiffen in der Öffentlichkeit wie mit Tabakrauchen verfahren, ist der Weg. Damit dürfte das Kiffen insgesamt unter dem Deckel bleiben, und die Gefahr eines Oktoberfestes in Grün wohl gebannt sein.

    Und wird ein Jugendlicher mit Joint angetroffen, bekommt er Hilfe angeboten.

  11. Gerrit Haase

    Zum Glück gibt es Gewaltenteilung.
    Die eine machen die Regeln, die anderen wenden die Regeln an, und die Justiz überprüft ob die beiden anderen auch alles richtig machen.

    Somit kann die Polizei die Regeln nicht selber machen, auch in Bayern nicht.

  12. Der Mürgoschmürgo

    Irgendwie muss der Bevölkerung ja weiß gemacht werden können dass noch immer ein wahnsinniger Notstand an Polizeibeamten herrscht. Da muss man die Wahrheit eben „etwas“ zurechtbiegen. Wusste auch schon Mr. Anslinger, der uns die ganze Scheiße überhaupt erst eingebrockt hat.

  13. Luke

    @Gerrit Haasen:
    Dann komm mal hier vorbei und mach Dir ein Bild. Die machen hier in bay sehr wohl ,was sie wollen…

  14. Johann

    Die wissen, dass sie dann richtig für ihr Geld arbeiten müssen.

    Nix mehr mit Beförderungen, wenn man harmlose Bürger drangsaliert.

  15. Jo

    In ganz Deutschland bist du für die Polizei als Kiffer Vogelfrei!
    Dieser Zustand kann nur mit der Bedingungslosen Legalisierung beendet werden.

  16. H´79

    Frau Ludwig soll lieber in ihrem eigenen Land anfangen, die rekordnahe Zahl Drogentoter (besonders der rund 10.000 Alkoholtoten) pro Jahr runterzuschrauben. Cannabis skeptisch bis dämonisierend abzuurteilen dürfte dabei (eher) kontraproduktiv sein.
    Wir sollten beim PolizeiApparat den Rotstift ansetzen, solange die Treibjagd auf CannabisEigentümer samt jedweder Diskriminierung selbiger nicht aufgehört hat. Hoheitlichste Aufgabe der Polizei ist die ABWEHR von Gefahren und nicht, selber gefährlich zu werden.
    Es wäre überdies sinnvoll, vielmehr in die Bildung von Polizeikräften zu investieren. Die Polizei muss in vielen Fällen, Nicht-Gewalttätigen gegenüber berechenbar sein, sollte dabei aus moralisch möglichst zurechenbaren Kräften bestehen, die spätestens im gehobenen Dienst politisch kompetent genug sind, sich über offensichtlich verfassungsinkompatible Gesetze hinwegzusetzen und dabei lieber ein mangelhaftes System wie das BtmG zu demontieren bereit sind als Menschenrechte, BEVOR große Teile der Bevölkerung unter fatalen Folgen katastrophischen Ausmaßes zu leiden haben.
    Viele Polizisten sind sehr klug und ich schätze einige Polizeikräfte, mit denen ich positive Erfahrungen gemacht habe, oder über die ich Gutes gehört habe – zumal sie oftmals harte Arbeit leisten sogar sehr! Allen PolizeiKräften traue ich zu dass sie morgen etwas lernen können, was sie heute noch nicht richtig einschätzten. Und natürlich sind auch Polizistinnen und Polizisten Menschen mit einem gewissen ungeschriebenen Recht auf (Noch-)Unperfektsein wie wir alle und ebenfalls gewissermaßen Opfer der heutigen Zeit.

  17. Dading

    Falsches Signal? Falsches Signal? Ich glaub ich spinn.

    Ein falsches Signal ist es jungen Leuten zu vermitteln dass 15 Bier im Schädel akzeptabel seien aber gleichzeitig nem völlig unstressigem Typen mit bisl Weed das Leben zu verhunzen.

    Der besoffene haut vielleicht noch einen zusammen und ist dann natürlich nicht schuldfähig gewesen, war ja zu as fuck.

  18. HR-Schwert

    Wenn die Polizei nur wirklich ihre Arbeit machen würden, nicht die Hanfkonsumenten hart verfolgen, sondern solche, die Menschen in D töten oder vergewaltigen, jaaa, dann würden sie wirklich arbeiten ! Aber dann würden sie eben auf Widerstand stoßen, und dass möchten sie nicht. Armes Deutschland !

  19. Peter Nuding

    Wow. Die #DPolG hat mich gerade gesperrt und sämtliche Beiträge von mir gelöscht. Soviel dazu …

    Der Videoscreenshot wurde am 20.20.19 gegen 1:45 erstellt.
    Am 20.12.19 waren gegen 22:30 alle Beiträge von mir verschwunden und ich ich konnte auch nicht mehr Kommentieren.

    Das ist Polizei! So wird mit kritischen Stimmen umgegangen! Aber das kannte man ja auch schon von der CSU und ihrem YouTube Rohrkrepierer „CSYou“.

    Der Beitrag der DPolG:
    https://www.facebook.com/dpolgbayern/photos/a.502861219777204/2767486833314620

    Mein Videoscreenshot:
    http://firlefonz.de/files/public-docs/div/DPolG.Videoscreenshot.2019-12-20_01-45-41.mp4

    Soviel zur Kritikfähigkeit der DPolG.

  20. Geld aus dem Nichts

    Die Polizei ist teil der Waffen und Sicherheitsindustrie und auch diese möchte wachsen und expandieren um jedem Preis .
    Bereits die Fußball-Europameisterschaft 2004 in Portugal hat bewiesen ,das der Verbot von Alkohol , und die legalisierung von Cannabis ,die Gewalt im Stadion komplett verhindert und so, Polizei übeflüssig macht .

  21. Harald

    Dafür, dass sie anständigen Menschen das Leben zur Hölle machen und sehr vielen jungen Leuten das Leben versaut haben, wünsche ich ihnen die Pest an den Hals und ein entsetzliches neues Jahr. Jede Ratte hat mehr Charakter und Anstand als dieser Abschaum!!!!!!!!!!!!

  22. Okan

    Warum lassen wir uns das gefallen und lassen andere darüber entscheiden, was gut oder schlecht für unseren eigenen Körper ist…
    Wo bleibt das Selbstbestimmungsrecht in diesem „demokratischen“ Land, wo man als Individuum selber darüber entscheiden kann, was man seinem eigenen Körper zuführt.
    Sei es zur Entspannung oder zu medizinischen Zwecken.
    Zu den Cannabisgegnern kann ich nur eins sagen: Säuft und unterstützt weiterhin die Alkoholindustrie genauso wie die Pharmaindustrie und labert alles nach, was eure Vorreiter oder Kollegen über Cannabis schlechtes verbreiten, ohne sich mit der Theorie auszukennen.
    Die meisten von diesen Cannabisgegnern wissen noch nicht einmal,
    das wir ein Endocannabinoidsystem in unserem Körper besitzen, welches durch Cannabis stimuliert werden kann.
    Auch das Thema „Cannabis auf Rezept“ ist lächerlich, da dies nur bei bestimmten Krankheiten so einfach verschrieben wird.
    Bei Rheuma, Depressionen etc. ist es fast unmöglich, und ich als Rheumapatient kann das nur bestätigen..
    In der Hinsicht fuck ich mich mittlerweile jeden Tag damit ab, dass die Politik und die jetzige Gesetzgebung darüber urteilen darf, womit ich mir als Mensch Linderung bei Schmerzen verschaffe..
    Alles ein krimineller verblendeter Haufen,
    ich rauche lieber die Knospe von diesem Geschenk der Mutter Natur, bevor ich mich durch chemische Tabletten noch weiter krank mache oder durch Alkohol am nächsten Tag einen Filmriss habe.
    Ich entscheide was ich zu mir nehme und nicht diese motherfucking Gesetzgebung.
    Ich wünsche mir mit Hinsicht auf die Legalisierung einfach mehr Proteste und mehr Mut, in der Öffentlichkeit auch mit Cannabisgegnern zu diskutieren und dazu zu stehen, dass man Cannabis konsumiert anstatt das zu verheimlichen, mit der Angst als schlechter Mensch abgestempelt zu werden. lassen wir uns vom Staat nicht unterdrücken und wie Junkies und Verbrecher abstempeln.

  23. Willy Wonka

    Die Argumente pro und contra sind längst Millionenfach ausgetauscht. Persönlich glaube ich, dass die Repression für verantwortungsbewussten Konsum heute nicht bei zb den BTM Delikten perse liegt, (aufgrund zb von Besitz (geringe Menge, erstes Delikt, Verfahrenseinstellung)) sondern vielmehr in der Praxis diese Menschen (auch ohne Bezug zum Straßenverkehr) noch zur Haarprobe, Pinkeltest, regelmäßigen Bluttest zu zitieren und wohlmöglich die Lebensgrundlage zu zerstören. Monopoly ist einfach zu verstehen unsere Behörden leider nicht.

    Auch die Praxis, dass aus vergangenen Konsum eine aktive Teilnahme unter Rausch am Straßenverkehr abzuleiten halte ich für Gesellschaftlich gravierender als die Tatsache das man zb mit 5 Gramm erwischt wird oder man mir 2 Nanogramm aktiven Nanogramm einen Unfall baut.

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