Sonntag, 15. September 2019

CDU/CSU und AfD sind die Garanten der Cannabis-Prohibition

Eine Analyse von Sadhu van Hemp


Immer wieder wird der Redaktion tendenziöser Journalismus vorgeworfen. Beschwerde führen vor allem Leser, die sich im politisch rechten Spektrum verorten und der Überzeugung sind, dass die rechtskonservativen und rechtsextremen Parteien nach der Machtergreifung den guten Willen haben, die Deutschen mit der Cannabis-Legalisierung zu beglücken. Diese „Wahrheit“ würde das „linksgrün versiffte“ Hanf Journal unterdrücken. Die Wut der rechtsaffinen Leser auf das „Schundblatt“ äußert sich oftmals in üblen Hasstiraden und wüsten Unterstellungen – und das zumeist auf unterstem sprachlichem Niveau, so dass sich eine Replik von Seiten der Redaktion erübrigt. Leute, die ihre Kritik in Pöbeleien kleiden, sind längst nicht mehr empfänglich für eine argumentative Auseinandersetzung in der Sache. (Das gilt übrigens auch für jene Leser, die in die politisch andere Richtung ausschlagen, sich aber ebenso einer vulgären Sprache bedienen.)

Ob nun tendenziös oder nicht, Fakt ist, dass es keinen Beweis für hanfpolitische Wohltaten aus dem rechten politischen Milieu gibt. Einst versprach Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass unter ihrer Regentschaft das Cannabis-Verbot nicht aufgehoben wird – und sie hat Wort gehalten. Wer kifft, ist mehr denn je pfui und hat völlig zu Recht eine Tracht Prügel mit der Repressionskeule verdient. Merkels Anti-Hanf-Politik ist ein Erfolgsmodell, das jedes Jahr von Neuem alle Rekorde bricht und der Strafverfolgungsindustrie im Akkord Justizopfer zuführt. Die Amigos von CDU und CSU sind die Urheber des schweren Unrechts, das den Hänflingen im deutschen „Vaterland“ angetan wird – und das ist nicht zu leugnen.

Mancher CDU/CSU- Fan wird nun empört ins Feld führen, dass unter Merkels Ägide die betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften bezüglich „Cannabis als Medizin“ geändert wurden. Immerhin haben Patienten nun die Möglichkeit, ohne eine vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ausgestellte Ausnahmegenehmigung Medizinalhanfblüten käuflich zu erwerben. Sogar die gesetzlichen Krankenkassen wurden in die Pflicht genommen, im Bedarfsfall eine Kostenerstattung zu gewährleisten.

So schön das auch klingt, die Realität zeigt jedoch, dass die Gesetzesreform, nur einem Bruchteil der Patienten zum Vorteil gereicht. Die Krankenkassen verschleppen die Anträge auf Kostenübernahme oder lehnen diese nach Gutsherrenart ab. Ärztliche Diagnosen und Therapieeinschätzungen werden oftmals bewusst ignoriert, um den Antragsteller über ein langwieriges Widerspruchsverfahren zu zermürben. Doch bevor es soweit kommt, muss der Kassenpatient erst einmal einen jener seltenen Ärzte ausfindig machen, der den bürokratischen Aufwand nicht scheut und Cannabis auf Rezept verordnet. Doch selbst mit Rezept steht so mancher Patient auf dem Schlauch, wenn die Apotheken mal wieder einen Lieferengpass haben – und das über Wochen.

Richtig in die Röhre schauen auch jene Patienten, die dank der Gesetzesreform ihre Ausnahmegenehmigung zum Eigenbau von Medizinalhanf verloren haben. Im ausnahmslosen Anbauverbot für Patienten entfaltet die christdemokratische Cannabis-Politik ihre eigentliche Kraft, denn der Winkelzug, Hanfblüten per Rezept in Apotheken abzugeben, verstellt den Weg, das Recht auf Selbstversorgung einzuklagen.

Dass in der Cannabis-Frage von rechts nichts Gutes kommt, sollte also nicht verschwiegen werden. Marlene Mortler, Jens Spahn und Konsorten sind keine Grünen, ebenso wenig wie Höcke & Co. Vertreter der Linken sind. Aus der rechten Ecke ist in den deutschen Parlamenten nichts zu vernehmen, das auf einen Sinneswandel hindeutet. Hinge das Schicksal Deutschlands von der Cannabis-Frage ab, ein Bündnis von CDU/CSU und AfD wäre sofort geschmiedet.

Die Hanfprohibitionisten samt Gefolgschaft beim Namen zu nennen, ist folglich die Pflicht eines jeden Bürgers und Demokraten und hat unterm Strich nichts mit „linksgrün versifftem Gutmenschentum“ oder Tendenzjournalismus zu tun. Was zählt, ist die Befreiung des Hanfes – und dieser Kampf kann nur gewonnen werden, wenn sich auf parlamentarischer Ebene eine Mehrheit für die Freigabe findet. Somit gilt die Prämisse, die Prohibitionsparteien als solche anzuprangern und mit dem Prädikat „unwählbar“ zu versehen.

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Titterich
Titterich
2 Jahre zuvor

So sind doch nicht nur die rechten!
Sogar die Grünen sind gegen Kiffer und die SPD sowieso!

https://hanfjournal.de/2015/09/09/nrw-gruene-stimmen-gegen-cannabis-modellprojekt/

Subsi
2 Jahre zuvor

Nun haben wir den Endgegner gewechselt und da ist die ein Klon von Super-Mortler! Bei der CDU/CSU scheint es ein genaues Profil für diesen Posten zu geben! Ich frag mich nur warum sie soo gegen Uns kämpfen? Was haben die von einem Verbot? Kiffen tun meistens doch eh nur die von denen man auch keine Alkoholsteuern abzockt! Ist doch nur positiv, wenn man damit Steuern einnimmt…Das Argument mit den armen Kindern die dann massenweise Stapel in Ecken bilden würden bei einer Freigabe hält nicht 2 Sätze stand. Also weshalb kämpfen die soo das es verboten bleibt? Ich verstehe es nicht…

Jemand
Jemand
2 Jahre zuvor

@Titterich
Die FDP nicht vergessen!

@Subsi generell ist Drogenkonsum nicht erwünscht da es eine andere Perspektive auf Dinge zulässt als die die uns durch „Bildung“ TV und Co eingebläut werden soll! Ein Mensch der Drogen konsumiert lässt sich schlechter kontrollieren und manipulieren!
Drogenkonsum wird mit „Freidenkern“ assoziiert und davor hat die „Geldelite“ am meisten Angst! Das die Leute vllt darauf kommen könnten das einige wenige Menschen (bedingt dirch ihre Gier und Skrupellosigkeit) nahezu alleine Schuld an allen größeren Problemen der Menschheit sind und man sie eigentlich garnicht braucht…

Rainer Sikora
Rainer Sikora
2 Jahre zuvor

Ich verstehe auch nicht,warum die Verbrecherparteien so viel Beliebtheit genießen und Zuspruch.Schließlich gibt es unzählige andere Gründe diese zu verbannen.

Fred
Fred
2 Jahre zuvor

Meiner Meinung nach ist die immer radikaler werdende Denkweise in diesem Land das große Problem. Inzwischen gibt es nur noch Schwarz oder Weiß im Denken. Der Kompromiss, also das Ding zwischen den beiden Farben, ist komplett aus der Welt. Es wird wieder in Lagern gedacht. Z.b Links oder Rechts. Und für jede Richtung wird bis zur Biege gekämpft, gepöbelt und heruntergesetzt. Richtig kritisch wird das übrigens, wenn sich eine Seite durchsetzt. Eine Hälfte hat gewonnen, die andere verloren. Zu viele Gewinner und zu viele Verlierer und absolut nichts, das man als Kompromiss sehen könnte. Ob das eine Gesellschaft aushält, wage ich zu bezweifeln. Zurück zur Mitte ist der Weg. Da ist es fast egal, ob man ein wenig rechts oder… Weiterlesen »

Legalize Cannabis Germany.
Legalize Cannabis Germany.
2 Jahre zuvor

Hass. Da kommt wieder der Hass hoch, weil es wahr ist… Die haben die Politik komplett verschissen, sry.
Es gibt einfach zu viele alte Menschen, die die CDU/CSU wählen, weil die diese Omis wie Merkel, Mortler sehen, die auf „Scheinheiliger Engel“ machen und denken „Ja, die wollen bestimmt nur das richtige für uns!“ – Wann ist das endlich vorbei, es ist so traurig…

Greenkeeper
Greenkeeper
2 Jahre zuvor

Die eher rechtskonservativen Republikaner in den USA sind mittlerweile auch Befürworter der Legalisierung. Warum sollten CDU/CSU und AfD ihre Meinung zu dem Thema nicht mal ändern? 44 % der Deutschen sind aktuell für die Legalisierung. Da schlummert doch ein großes Wählerpotenzial. Parteien sind doch generell machtgeil und erfolgssüchtig. Und wenn die Deutschen bald mehrheitlich die Freigabe wollen, dann empfiehlt es sich für eine Partei, das Thema zu kapern. Genau das versucht die Union gerade mit dem Hype-Thema Klimaschutz. Im Übrigen: Wenn die kanadischen Cannabis-Riesen Canopy Growth und Aurora Cannabis erstmal ihre Lobbyisten nach Brüssel und Berlin schicken, mit dem Auftrag, neue Märkte zu erschließen, dann kommt Bewegung in die Sache. Denn so wird heute Politik gemacht. Läuft!

buri_see_käo
buri_see_käo
2 Jahre zuvor

@Legalize Cannabis Germany, das biologische Alter ist kein Garant für Realitätsblindheit, sh. vor ein paar Wochen: „Kiffer leben länger“…, ich denke auch „…bleiben länger frisch im Kopf“. Die hier betriebene Kifferhatz wirkt sich, durch die Herrausvorderung damit umgehen zu müssen, günstig auf das Denkfleisch aus, mindestens – weil ich fast 60 bin. Canopy und Aurora sind canadische Unternehmen, ob Michel-Government deren Reibach schert, eher nicht, bei den deutschen Herstellern von Idioten-Panzern sieht’s schon anders aus. Da kommt dann der „Hass“ in’s Spiel, wenn’s um’s Geld geht: Wer hat denn letztens auf der IAA gegen die Verkehrspolitik demonstriert? C[D/S]U, AfD? oder woanders gegen StGB 219(/8)? C[D/S]U, AfD? und bei G/LMM? C[D/S]U, AfD? Und nun läßt sich die infratest-dimap-Umfrage zielsicher interpretieren; nicht… Weiterlesen »

Jemand
Jemand
2 Jahre zuvor


Das ist lediglich eine Reaktion auf das „wir müssen eine gemeinsame Lösung finden“-Geschwalle von Merkel und Co das diese Denkweise auslöst!
Man will Stellung beziehen anstatt von „gemeinsamen Lösungen“ zu reden und dann doch nichts zu tun!

Ich halte das für notwendig da wir lange Zeit ins Koma gelabert wurden (und werden!) Position zu beziehen und tatsächlich mal etwas dafür zu tun! Lediglich die blinde Gewaltbereitschaft einiger Gruppierungen halte ich für kontraproduktiv! Diese sollte konstruktiv gelenkt und koordiniert werden!

Jemand
Jemand
2 Jahre zuvor

@Greenkeeper
Ich lehne jede Form der Legalisierung ab bei der sich CDU/CSU oder noch schlimmer die „Affen für D-Mark“-Nazispacken als große „Helden der Legalisierung“ hinstellen! Den Grünen vertraue ich auch nicht mehr seit drm Samenverbot das die auch mit durchgesetzt haben! Die SPD sind rückratlose Schleimscheisser und die FDP sollte da bleiben wo sie hingehört…in der Versenkung!
Bleibt die Linke…und a) die wählt leider keiner und b) dank uneres blödsinnigen Wahlsystems bei der die Parteien untereinander aushandeln wer wie die Regierung bildet (mit unseren Stimmen als „Verhandlungsbasis“) haben die eh keine Chance! Eher würde es eine Minderheitenregierung mit allen anderen Parteien geben als das man die Linke mitregieren lässt!

Fred
Fred
2 Jahre zuvor

@jemand

// Lediglich die blinde Gewaltbereitschaft einiger Gruppierungen halte ich für kontraproduktiv! Diese sollte konstruktiv gelenkt und koordiniert werden!//

Wer einen solchen Satz von sich gibt, hat generell was nicht verstanden. In einer Demokratie braucht es keine Gewalt. Weder koordiniert noch unkoordiniert. Das einzige Mittel in der Demokratie ist die Wahl. Erreicht man auf diesem Weg nicht sein Ziel, hat man das zu akzeptieren. Die Mehrheit sieht es eben anders.
Dann zum Knüppel zu greifen und mit Gewalt seine Ansicht durchzusetzen, geht nicht. Das ist keine gerechte Sache, wie man in rechten Kreisen den Leuten einredet, das ist blanker Terrorismus. Nichts anderes und da gibt es auch keine patriotische Ebene auf der man das rechtfertigen könnte.

Jemand
Jemand
2 Jahre zuvor


Ich meinte natürlich die Energie die sonst mit Gewalt verschwendet wäre (siehe das Wort „konstruktiv“ in meinem Satz!)
Konstruktive Gewalt ist ein Widerspruch in sich und ich dachte nicht das ich das klarstellen muss!
Gewalt ist nur dann ein legitimes Mittel wenn es im Sinne der Selbstverteidigung (tatsächlich) notwendig wird!

„Das einzige Mittel in der Demokratie ist die Wahl.“

Das setzt wiederrum eine funktionierende Demokratie vorraus! Eine in der die eigentliche Macht tatsächlich von der Bevölkerung ausgeht und selbiges nicht zu Wahlvieh degradiert wurde! Die Masse verhält sich wie ein Tier…wenn man es in die Enge treibt muss man mit einem Angriff rechnen! Gut finde ich das auch nicht…es entspricht aber den Tatsachen

Fred
Fred
2 Jahre zuvor

@jemand Da hatte ich dich falsch verstanden. Wir leben allerdings auch in Zeiten in denen Gewalt vom einen oder anderen als was konstruktives gesehen wird. Was die Demokratie angeht bin ich, du wirst es ahnen, anderer Meinung. Wir haben eine funktionierende Demokratie. Die funktioniert sogar richtig gut. Oder hält dich jemand von der Wahl ab. Oder hindert dich jemand dran, deine Meinung zum besten zu geben. Du kannst in diesem Land tun und lassen was du willst. Und selbst wenn es ins Illegale abweicht, wie zum Beispiel beim kiffen, besteht sehr wohl eine gute Chance nie erwischt zu werden. Wenn man sich nicht ganz so dumm anstellt. Hier wird keiner zum Wahlvieh degradiert. Wir leben in einer konservativen Gesellschaft. Und… Weiterlesen »

Otto Normal
Otto Normal
2 Jahre zuvor

@Fred „Das einzige Mittel in der Demokratie ist die Wahl. Erreicht man auf diesem Weg nicht sein Ziel, hat man das zu akzeptieren. Die Mehrheit sieht es eben anders.“ OK, stimmen wir ganz einfach mal morgen über die Verwendung Deines Geldes ab, ganz demokratisch versteht sich. Wenn die Mehrheit zu dem Entschluß kommt Dir das Geld wegzunehmen und Dich gleich mit zu vernichten hast Du das dann eben zu akzeptieren. Das ist Demokratie! Einverstanden? 3 Wölfe und 1 Schaf stimmen über das Abendbrot ab. Die Demokratie hat Grenzen damit es nicht eine Diktatur der Mehrheit wird. Über die Einhaltung dieser Grenzen wie. z.B. den Minderheitenschutz sollte eigentlich das BVG wachen, was es aber leider nicht tut. Wir haben nicht nur… Weiterlesen »

Jemand
Jemand
2 Jahre zuvor

@Fred Wie „Otto Normal“ schon richtig schreibt ist in einer funktionierenden Demokratie auch ein Minderheitenschutz vorhanden! „Was die Demokratie angeht bin ich, du wirst es ahnen, anderer Meinung. Wir haben eine funktionierende Demokratie. Die funktioniert sogar richtig gut. Oder hält dich jemand von der Wahl ab. Oder hindert dich jemand dran, deine Meinung zum besten zu geben“ Wir leben in einem Staat in dem Politiker legal lügen dürfen (angeblich aus Schutz davor wegen Nazis oder so…) in dem kontroverse Entscheidungen mal eben dann durchgewunken werden wenn eh grad keiner aufpasst (Fußball EM) in dem Parteispenden und Beraterposten so verteilt werden als wären es Smarties etc pp. Ob mich jemand von der Wahl abhällt ? Jain! Also es wird mich keiner… Weiterlesen »

Fred
Fred
2 Jahre zuvor

@jemand und Otto normal ich denke, wir haben grundsätzlich andere Vorstellungen von Demokratie. Vielleicht aber auch ein unterschiedliches Wissen. Beschäftigt euch mal mit den Grundgesetzen. Und nicht nur die Gesetze lesen, sondern immer auch an den Grundsatz denken, unter denen die Grundgesetze angewendet werden. Dann wird eigentlich alles klar. Ansonsten, nehmt es mir nicht übel, sind mir die Argumente zu lausig. Das z.b //OK, stimmen wir ganz einfach mal morgen über die Verwendung Deines Geldes ab, ganz demokratisch versteht sich. Wenn die Mehrheit zu dem Entschluß kommt Dir das Geld wegzunehmen und Dich gleich mit zu vernichten hast Du das dann eben zu akzeptieren. Das ist Demokratie! Einverstanden?// Wer mit mir diskutieren will, sollte das auf dem Boden der Realität… Weiterlesen »

Jemand
Jemand
2 Jahre zuvor

@Fred Du meinst die Grundgesetze die grundsätzlich von jedem Bundesgesetz eingeschränkt und teilweise aufgehoben werden können obwohl das GG eig über Bundesgesetz stehen sollte ? Und ja das steht im GG ziemlich genauso drinn! Damit macht sich das GG als ehemaliger „Verfassungsersatz“ selbst mehr oder minder ungülltig! „Wer mit mir diskutieren will, sollte das auf dem Boden der Realität machen. Und auf so einen Quatsch einzugehen, da fehlt mir einfach die Zeit und die Lust zu. Nichts für ungut.“ Meine Argumente sind Realität auch wenn diese vllt ein bisschen besser formuliert sein könnten Zb sind Politiker lediglich ihrem eigenen „Gewissen“ unsterstellt…das ist schlicht und ergreifend Fakt! Zu Lügen/Betrügen etc wird damit auch nicht bestraft und „Gelegenheit macht Diebe!“ Politiker Richter… Weiterlesen »

Sonny
Sonny
2 Jahre zuvor

Na es könnte wirklich daran liegen, dass es sich einfach viel besser mit nem Haufen Besoffener als Anhängerschaft regieren lässt, da die ja bekanntlich gar nicht mehr denken können und einfach nur gröhlend irgendwelche Stammtisch Parolen wiederholen. Ich krieg jedes mal nen Ekel, wenn ich nach der Arbeit hier bei mir an der Kneipe vorbei komme und da schon um 17 Uhr die angetrunkene Generation 50+ vor steht und am Tabak Rauchen ist. Genau diese tolle Kultur hat meine Familie zerstört und ich bin deshalb zum Kiffer geworden! Aber als wenn diese Fraktion der unteren Mittelschicht noch nicht genug wäre, nein, direkt gegenüber auf der anderen Straßenseite ist der Kiosk Alkitreff für die die sich nur ein 70 Cent Flaschen… Weiterlesen »

Helmut Schmidt
Helmut Schmidt
1 Jahr zuvor

Also ich würde mein Kreuz bei einer Partei machen welche Cannabis legalisiert und zwar so, dass jeder Bauer diese Pflanze anbauen kann aber auch von einen Beauftragten kontrolliert werden muss ob die Pflanze frei von anderen Substanzen (Pestiziden zum Beispiel) ist. Und man sollte es in extra Fachgeschäften beziehen können. Nicht in einer Apotheke. Ferner sollte es aber auch erlaubt sein bis zu vier Pflanzen selber anbauen zu dürfen um sich auch selbst damit versorgen zu können wenn man will. Ich finde schon dass Kiffen unter 18 verboten sein muss. Und in den Fachgeschäften sollte man über mögliche gesundheitlichen Risiken aufgeklärt werden aber auch über die Vorteile unterrichtet werden. Vielleicht mit einem Beipackzettel den jeder lesen sollte.