Tag Archive: SPD

Montag, 12. Februar 2024

SPD-Polizist Fiedler will keine Cannabis-Freigabe

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Fiedler rechnet bei der Abstimmung Ende Februar mit erheblichem Widerstand aus den eigenen Reihen     Ein Kommentar von Sadhu van Hemp     Geht es nach dem Willen des SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Fiedler (50) soll der Krieg gegen die Cannabiskonsumenten auf deutschen Boden noch bis zum Sankt Nimmerleinstag fortgesetzt werden. Polizist Fiedler will... → mehr lesen

Dienstag, 5. Dezember 2023

Will die SPD das Cannabis-Gesetz in die Tonne kloppen?

SPD-Fraktionsspitze verhindert die für Mitte Dezember geplante Bundestagsabstimmung über das Cannabis-Gesetz     Ein Kommentar von Sadhu van Hemp     Was sich bereits abzeichnete, bewahrheitet sich nun: Die Spitze der SPD-Fraktion geht in der Frage der geplanten Cannabis-Teilfreigabe auf Konfrontationskurs mit dem vom Gesundheitsausschuss ausgearbeiteten Gesetzesvorhaben. Grund dafür sind Vorbehalte, die immer mehr sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten... → mehr lesen

Montag, 23. Mai 2022

Kommt die Obergrenze für den straffreien Cannabis-Besitz?

SPD-Innenpolitikerin Carmen Wegge bringt 20 bis 30 Gramm ins Gespräch     Ein Kommentar von Sadhu van Hemp     Viele Wege führen nach Rom, aber nur einer zur Cannabis-Legalisierung – und das ist die Streichung des Hanfwirkstoffes Tetrahydrocannabinol aus dem Betäubungsmittelgesetz. Diesen Weg wird die Bundesregierung nicht einschlagen. Stattdessen sollen die rund fünf Millionen deutschen... → mehr lesen

Montag, 28. März 2022

Olaf, wo bleibt die Cannabis-Legalisierung?

Die 100-Tage-Schonfrist ist um – nun müssen dem Wahlversprechen der Cannabis-Freigabe Taten folgen Ein offener Brief an diesen unseren Bundeskanzler Wie war das noch gleich, Herr Bundeskanzler? Wolltest Du nicht „mehr Fortschritt wagen“ und ein „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ schaffen? Wir haben doch richtig gehört, dass Dein Parteifreund Burkhard Blienert,... → mehr lesen

Freitag, 14. Januar 2022

Daniela Ludwig – ein kurzer Rückblick

Burkhard Blienert (SPD) übernimmt das Amt von Daniela Ludwig – Zeit tschüss zu sagen Kein Brokkoli mehr: Die Ära Daniela Ludwig ist beendet. “Gefährliches Halbwissen” – so konnte man die Amtszeit der ehemaligen Drogenbeauftragten der Bundesregierung bestenfalls zusammenfassen. Die teilweise verwirrende und unwissenschaftliche Drogenpolitik der ehemaligen Bundesregierung spiegelte sich deutlich in Daniela... → mehr lesen

Montag, 8. November 2021

HEUTE: Pro-Cannabis-Demo vor SPD-Zentrale

 „Law Enforcement Against Prohibition Deutschland“ ( LEAP) ist bei den Ampel-Koalitionsverhandlungen dabei – vor der Tür Grafik: Alexander Prümm     Heute versammeln sich Jugendrichter Andreas Müller (LEAP) und andere Cannabis-Aktivisten und Prohibitionsgegner vor der Bundesparteizentrale der Sozialdemokraten, um die Unterhändler für die Bildung einer Regierungskoalition von SPD, FDP und Bündnus90/Die Grünen daran zu... → mehr lesen