Wieso gleich zurücktreten? Seit gestern ist der SPD-Politiker Michael Hartmann in den Schlagzeilen, weil die Polizei bei ihm eine Hausdurchsuchung durchgeführt hatte. Hartmann steht anscheinend im Verdacht, Crystal Meth konsumiert zu haben, fündig wurden die Beamten einer Meldung von Spiegel online zufolge jedoch nicht. Hartmann ist bereits vom Amt des Innenpolitischen... → mehr lesen
Nina Stahr (Bündnis 90/Die Grünen) verhöhnt Opfer der Prohibitionspolitik Spätestens seit den unhaltbaren Äußerungen von Renate Künast sollten Politikerinnen in der Hauptstadt wissen, dass das Thema mit wahlentscheidend sein kann, weil es in Berlin präsenter ist als in jedem anderen Teil der Republik. Nina Stahr, Abgeordnete der Bezirksverordnetenversammlung im Berliner Bezirk... → mehr lesen
Autor: Emanuel Kotzian Es freut uns ungeheuerlich (weil es um am Herzen liegt), dass ausgerechnet der Alarmartikel, über die Europäischen Volksinitiative zur Legalisierung, wohl in den letzten 30 Tagen mitunter am meisten gelesen wurde. Innerhalb von nur 24 Stunden haben sich, nachdem sich lange nichts tat, ein bisschen mehr als 500 Unterschriften... → mehr lesen
Anwalt erwirkt Löschung der erkennungsdienstlichen Dateien von Cannabis-Konsumenten Autor: Hannes Honecker Kontrollen auf der Straße, Durchsuchungen am Körper teilweise bis in die Körperöffnungen und ggf. auch gleich noch zu Hause, Befragungen und ED-Maßnahmen müssen Konsumenten und Besitzer kleinster Mengen zum Eigenbedarf ständig fürchten. Sie müssen diese aber nicht in jedem Fall über... → mehr lesen
Cem Özdemir wirbt lieber für Bier Zugegeben, die Bierlobby ist weitaus liquider als die gerade erst erstarkte Hanflobby. Ob Cem Özdemir seiner Partei und der Wählerschaft wirklich in seiner neuen Rolle als “Botschafter des Bieres” gefällt, muss die Zukunft zeigen. Allerdings müssen sich der Kreuzberger mit schwäbischen Wurzeln und die ebenfalls... → mehr lesen
Regierung verweigert ergebnisoffene Diskussion über die Folgen der Drogenpolitik Vor knapp zwei Wochen hatten die Fraktionen von Die Linke und Bündnis90/Die Grünen im Rahmen einer Bundestagsdebatte der Bundesregierung vorgeschlagen, eine ergebnisoffene Diskussion zu den beabsichtigten und unbeabsichtigten Folgen der aktuellen Drogenpolitik zu initiieren. Als Instrument sollte der Bundestag eine Enquete-Kommission zur... → mehr lesen
