Politik

Montag, 6. April 2015

Es geht um mehr als ein bisschen Gras

Volle Gefängnisse, Hinrichtungen und gut gefüllte Kriegskassen       Neulich hat sich US-Präsident Barack Obama in einem Interview mit dem Vice-Magazin zur Re-Legalisierung von Cannabis geäußert. Neues gab es wenig, im Prinzip hat Obama die neue Haltung der US-Regierung bestätigt: „Lasst die Bundesstaaten mal machen. Wenn es genug sind, könnte sich auf Bundesebene... → mehr lesen

Samstag, 4. April 2015

Das Cannabis-Glaubwürdigkeitsgesetz

Kretschmann schadet nicht nur Konsumenten von Michael Knodt       Mit der Vorstellung des Cannabiskontrollgesetzes (siehe News) haben die Grünen im Deutschen Bundestag einen längst überfälligen Schritt getan, der mehr zum Thema Cannabis-Regulierung zu bieten hat als die bisher üblichen, bloßen Lippenbekenntnisse. Cem Özdemir hat Cannabis gar zur Chefsache gemacht (exzessiv Folge 287) und... → mehr lesen

Dienstag, 24. März 2015

Die Konkurrenz für den “Görli” wächst

Jetzt gibt’s auch in Tempelhof Straßen-Gras     Berlins Innensenator Henkel  hat es mit seiner 0-Tolerance Politik geschafft, das breit gefächerte Cannabisangebot der Hauptstadt bereits vor Einführung der geplanten Sonderzonen am 1.April 2015 um mindestens einen Hotspot zu bereichern.   Nachdem die Kontrollen im “Görli” schon 2013/2014 für eine Verlagerung Richtung Osten gesorgt hatten, gibt... → mehr lesen

Montag, 23. März 2015

Endlich wackelt die SPD

Drogenpolitischer Sprecher der SPD lehnt Regulierung nicht grundsätzlich ab       Das Cannabiskontrollgesetz von Bündnis90/Die Grünen hat zwar bei der momentanen Regierungskonstellation keine Chance, aber es sorgt zumindest dafür, dass innerhalb der SPD eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema stattfinden kann. Als die Abgeordneten des Deutschen Bundestags am vergangenen Freitag über den Gesetzesvorschlag... → mehr lesen

Freitag, 13. März 2015

Kiffer-Überraschung in Wien

ÖVP-Innenminister will fünf Gramm Gras erlauben       Österreichs Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat im Zuge der angestrebten Strafrechtsreform überraschend angekündigt, den Besitz von bis zu fünf Gramm Gras oder Haschisch für den Eigenbedarf nicht mehr unter Strafe zu stellen. Die Polizei soll den Plänen Brandstetters zufolge keine Anzeige mehr schreiben, sondern stattdessen... → mehr lesen

Donnerstag, 12. März 2015

SPD-Abgeordneter beleidigt Kollegen, Konsumenten und den DHV

Wer hat sich hier um den Verstand gekifft?     In Nordrhein-Westfalen ist die Piratenfraktion treibende Kraft beim Thema Cannabis. In der jüngsten Anhörung zum Thema, bei dem die Fraktion der Piratenpartei auch diese Zahlen vom Deutschen Hanfverband präsentierte, wurde der SPD-Abgeordnete Roland Adelmann beleidigend. Er sagte in Richtung des gesundheitspolitsichen Sprechers der... → mehr lesen