Mittwoch, 29. Dezember 2021

Cannabis-Legalisierung muss warten


Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Cannabis-Legalisierung auf Eis gelegt


Nachdem die große Ankündigung der Cannabis-Legalisierung im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien bekannt gegeben wurde, muss nun Deutschland doch auf eine baldige Legalisierung warten. Der Grund sei die Corona-Pandemie. SPD und auch FDP sehen nämlich den derzeitigen Zeitpunkt für die Umsetzung der Cannabis-Legalisierung nicht angebracht. Zumal die Politik mit der Pandemie kämpfen muss und dies lässt wenig Kapazitäten für neue Projekte zu. Auch einen Zeitplan zur Umsetzung gibt es nicht. Der Gesundheitspolitiker der FDP, Andrew Ullmann sagte Folgendes: „Priorität hat der Kampf gegen die Pandemie.“ Und der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler stimmte Ullmanns Aussage zu und fügte hinzu: „Aktuell ist es kein guter Zeitpunkt für einen Cannabis-Gesetzesentwurf.“ Zudem bezweifelt Fiedler die illegalen Märkte mit der Legalisierung abzuschaffen: „Die illegalen Märkte werden versuchen, drei Einflussfaktoren für sich zu nutzen: Niedrigere Preise, leichtere Zugänge, härtere Stoffe.“

17 Antworten auf „Cannabis-Legalisierung muss warten

  1. Harry Anslinger

    Genau wie immer
    Wenn Corona noch 100 Jahre geht, dann ist ja alles klar.
    Bleibt nur noch die Karte Wählerabstrafung für SPD und FDP in NRW!
    Also, liebe Kiffer ,ihr wißt ja, was jetzt zu tun ist, und zwar alle.
    Die wollen einen Grünen Ministerpräsidenten, dann sollen sie ihn bekommen.
    Und Cem, jetzt kommt dein Einsatz, oder!
    Und jeden Justizfall zum Art .100 -Verfahren nutzen, mal sehen, ob Karlsruhe noch mal so einen Soforthandlungsbeschluss fällt wie bei der Triage.

  2. CaPot

    aufgrund von Corona? die ticken alle nicht mehr richtig – so ne dumme Ausrede…aber…ich dachts mir schon längst, wär ja zu schön – die nächsten Ausreden sind: wir können NACH Corona nicht einfach so legalisieren 😉

  3. Ramon Dark

    Wenn die bislang illegalen Märkte samt ihrer illegalen Transportwege ab Herkunftsland über Handelsverträge, Lizenzen, Qualitätskontrollen und Altersabgabeüberwachung legalisiert werden existieren sie nicht mehr in dieser Form. Viele Schmuggler würden wohl gern den Stress der Illegalität gegen eine legale Transportmöglichkeit eintauschen. Nur die Mafia bleibt dann aussen vor und muss sich neue Einnahmequellen suchen. Bei anderen illegalisierten Drogen können ihr diese durch ausgeklügelte Legalisierungskonzepte ebenso noch entzogen werden. Hat doch in grauer Vorzeit nach der Aufhebung des damaligen Alkoholverbots in den USA auch geklappt. Das Covid19virus samt seiner kommenden Mutanten wird uns bei der derzeitigen chaotischen und profitorientierten Gesundheitspolitik sowieso nicht mehr schonend verlassen, da hilft auch keine Impfpflicht mehr. ZeroCovid bei vollem Lohnausgleich und gleich zu Beginn der Pandemie, sofortige Rückgängigmachung der Fallpauschalenregelung, konsequente Personaluntergrenzenbemessung usw.wären dafür die einzig wirksame und sozialsolidarische Lösung gewesen. Aber auch die neue Regierung bringts nicht auf die Reihe, ein krisenfestes, solidarisches und am Gemeinwohl orientiertes Gesundheitswesen mit dringend benötigten notfallvorsorgenden Klinik-Überkapazitäten aufzubauen. Typisch neoliberales Ablenkungsmnöver, wo kein Wille ist, ist auch kein Weg. Die Legalisierung kommt erst, wenn die für Grosskonzerne und Grossbanken geleerten Staatskassen zu sehr nach Geld lechzen. Und deswegen werden weiterhin nicht nur die Menschenrechte der Hanffreunde mit den Füssen getreten. Verschiedenartige Sündenböcke für die manipulierte Bevölkerung gibts zuhauf. Es geht voran: die Atomisierung der Gesellschaft zum Wohle des ganz grossen Reibachs! Bis zum totalen Untergang. Dabei gings auch anders. Und für so einen Schwindel kassieren die auch noch Diäten samt Nebeneinkünften.

  4. Tarzan

    Machen wir uns nix vor – wir werden nach Strich und Faden verarscht. Vor der Wahl: Cannabis-Legalisierung, auf keinen Fall Impfpflicht. Nach der Wahl – scheißegal. Für solche verlogenen, charachterlosen Menschen kenne ich nur strafrechtlich relevante Bezeichnungen. Es ist zum Verzweifeln, was hier in Deutschland abgeht. Nicht nur wegen der beiden oben genannten Dinge. Geht bei jeder Gelegenheit auf die Straße!! Wir brauchen unbedingt ein neues 89!

  5. buri_see_käo

    MUSS warten? Wenn’s denn eine Legalisierung mit allem Zubehör sein soll, stünde Einiges an Arbeit bevor; schon reingeschaut in die im Wahn verbockte Zettel-Scheiße, in die unüberschaubaren Abhängigkeiten zu weiteren Gesetzen. Es wurde wohl noch nie dagewesene Man/Woman-Power investiert, um unter den so geschaffenen Vorwänden den Welt-Kommunismus in DE auszurotten. Mit verheerenden Folgen für die Opfer UND (absichtlich !) auch deren familiäre Angehörige (Kinder). Weil Pappi kifft (und erwischt wurde), ist nicht er durch’s Kiffen blöde, aber die Kinder sollen’s werden weil die familiären Strukturen zerstört werden, denn weiter geht’s beim Jugendamt (sh. die Kinderficker vom Zeltplatz). War schon klar: es will und darf keiner gewesen sein; nicht weil diese Verbrechen sanktioniert werden würden, NEIN, weil es bei zukünftigen Ämter/Posten-Verteilungen ein Makel sein könnte.
    Schwarzbraun MUSS sich gegen jede Erleichterung stemmen, jede geringste Abkehr vom „Weiter so“ leistet einen Beitrag zum Einsturz des Lügengebäudes, es wird als solches erkennbar. Daher sollten die Ampel-Politiker umgehend alle sonstigen Möglichkeiten minimaler Erleichterungen nutzen (Ausführungsvorschriften, Verordnungen innerhalb der Behörden, z.B. Polizei, FE-Stelle), das liefe ohne besondere öffentliche Wahrnehmung (Hoch-Alarm aus der Blöd-Zeitung) und würde durch die dann bereits bestehende Praxis das Gebrüll der Prohibitionisten entkräften.
    Weil’s in der Zeitung steht, die Corona-Leugner-Demos, keine Maske, kein Abstand, die Bälger schleppen/karren sie auch schon mit… die Bullen tun: NICHTS! – sind doch keine AKW- oder Anti-Pershing-Demos. Die (Corona-Demos) sollen von rechts unterwandert sein/werden, dummbraune Lemminge laufen mit…? Die SIND von Rechts unterwandert, oder warum tun die Bullen NICHTS ?   Demnächst versuche ich denen (Bullen) Beine zu machen, mische mich drunter und rufe: „Hier stinkt’s. Hilfe, hier kifft jemand“ Dieser zur Schau gestellte Eiertanz geht mir auf’n Senkel.
    mfG  fE

  6. Rainer

    Ich glaube,das hat viel mit Söder zu tun,der schon am Anfang auf die Coronapolitik verwies und deutlich machte,daß die grosse Pandemie erstmal Vorang hat.

  7. gein

    Looooooll :D:D:D:D bei der nächsten Wahl wette ich wirklich mal dagegen. Grüne und Liberale und keine Legalisierung, ohne die Linke geht es einfach nicht.

  8. Harry Anslinger

    Gehörige Naivität der Ampel
    Hier ging es doch wohl primär um eine Frage der legalwirtschaftlichen Gestalltung , da hätte doch der Herr Habeck sich als Zuständiger für die Umsetzung angeboten, denn angesichts der Coronanummer war dieser Verlauf vorhersehbar, zumal Herr Lauterbach nur widerwillig der Legalisierung zugestimmt hat.
    Warum nur das Gesundheitministerium? Warum nicht gleich die bayrische Staatskanzlei.
    Grüner Tiefschlaf?
    Und wer da nicht für Scholz als Kanzler gestimmt hat oder sich krank gemeldet hat ist ja nun um eine Person bei der SPD klarer, der Rest wird wohl auch von der selben Partei gewesen sein, gut möglich wg der Legalisierung..
    Das hätte auch den Grünen klar sein müssen, einen Sonderbeauftragten oder eigenen Minister für die Legalisierung zu vereinbaren wäre der einzige Weg weg von den Bremsern gewesen.
    Den meisten Spezialdemokraten wäre so eine lautlose und schmerzfreie Lösung wie in Portugal eh lieber , nur die Geldgeilheit der FDP war da davor.
    Die haben jetzt aber wohl gemerkt, das verlorene Märkte nicht allein durch eine Legalisierung über Nacht sich in üppig sprudelde Geldquellen verwandeln, daher auch keine Eile mehr, die Früchte ernten sie eh erst 2-3 Regierungen später. Und dann noch steuerfreier Eigenanbau, wo bleibt da der Profit?
    Und mal ehrlich , am Ende können wir froh sein, wenn eine Lösung wie in Malta in den nächsten 4 Jahren kommt, mehr ist nicht zu erwarten, da haben sich jetzt wohl zuviele wirtschaftliche Interessengruppen dazwischengehängt , angefangen bei der Pharmalobby, den Banken und Börsen und allen anderen Profiteuren der bisherigen Gesetze. Eben doch schon ein echter Narcostaat, diese Republik.
    Eher läuft es auf Portugal hinaus, da können sie in Bayern weiter schikanieren und in S-H fröhlich -frei kiffen, da jukts niemanden.
    Et blievt al biem alen , nicht war , Herr Habeck , danke.

  9. Haschberg

    Dass die geplante Legalisierung nicht gleich zu Beginn der neuen Regierung in Angriff genommen wird, war eigentlich zu erwarten.
    Die Argumente des Herrn Fiedler, jetzt sei nicht der geeignete Moment für einen Gesetzesentwurf zur Legalisierung, kann ich jedoch nicht so recht nachvollziehen. Den könnte man nämlich in aller Ruhe ganz gut schon jetzt in einer Expertenrunde ausarbeiten, verbessern und wenn die Zeit gekommen ist, verwirklichen.
    Auch das Argument, die Schwarzmärkte würden durch neue Verkaufsstrategien die Legalisierung unterwandern, rechtfertigt nicht die Tatsache, das Ganze nicht erst einmal zu versuchen.
    Alleine ich wäre schon der erste verlässliche Kunde in einer legalen Verkaufsstelle, da ich Schwarzmärkte aller Art mit ihren vielen Nachteilen und Unwegbarkeiten schon längst satt bin.

  10. Harry Anslinger

    Fällt euch eigentlich auf, dass die Meldung nur hier steht.
    Kein Spiegel, Tagesspiegel, FR, etc.
    Die Wahl in NRW wirft wohl ihren Schatten.
    Doch ein wenig Panik wg den Kiffern als Wähler bei den Sozies und der FDP?

  11. Otto Normal

    @Ramon Dark
    „Nur die Mafia bleibt dann aussen vor und muss sich neue Einnahmequellen suchen.“
    Eben!
    Denn genau diese Mafia regiert uns die ganze Zeit. Hat nur wohl keiner begriffen. Aber OK prügeln wir weiter auf die tapferen Bürger ein die sich per Demonstrationsrecht gegen die Coronadikatur einsetzen, nur weil sich frech einige Rechte drunter mischen, die man nach den Gesetzen von einer öffentlichen Demo – ganz gleich unter welchem Titel – ohnehin nicht ausschließen darf. Demos sind nun mal öffentlich, da darf jeder Hingehen. Aber weil da Glatzen mitlaufen sind noch lange nicht alle Teilnehmer Nazis. Genau das versuchen aber unsere Hetzpresse und die öffentlich rechtlichen Propagandamedien uns weiß zu machen.

    OK verbieten wir auch Demonstration ganz allgemein damit Rechte nicht mehr demonstrieren können?
    Was ist das für eine Logik?
    Selbstmord aus Angst vor dem Tod?
    Demokratie besteht genau darin unterschiedliche Meinungen zuzulassen und zu tolerieren. Lediglich politische Diskussion ermöglicht am Ende ein friedliches zusammenleben.

    Warten wir mal ab bis nach der 20. Boosterimpfung, soll ja bald nun alle 3 Monate fällig sein, da kommen wir sehr schnell auf diese Zahl. Tabletten gibt es neuerdings auch für den Fall der Erkrankung aber es wird bereits erzählt das man die auch vorsorglich einnehmen kann. Da bringen die außer Profit für die Pharma eigentlich nicht viel, aber sicher ist sicher sagt man vor lauter Coronahysterie, Hauptsache alles wird gefressen und gespritzt was die herstellen.

    Ich hab es die ganze Zeit geahnt und schon oft dafür verbale Prügel bezogen – auch hier. In einer Sache habe ich mich aber gründlich geirrt. Ich hatte gedacht sie werden es mit Hilfe der EU-Gesetze verhindern. Das sie es so plump über eine lächerliche Grippe machen hätte ich jetzt nicht erwartet. Das deutsche Volk scheint noch sehr viel mehr verblödet zu sein als man es sich im schlimmsten Fall ausdenken kann. Georg Orwell („1984“) hätte sich so etwas nicht in seinen kühnsten Träumen ausdenken können.

    Alles schreit nach härteren Maßnahmen. Nur noch Ungeimpfte sollen bald Masken tragen. Dann spart man die Armbinde, Masken haben alle ja schon. Nicht mehr lange dann werden die Ungeimpften eingesperrt als sog. „Quarantäne“, man nennt sowas nicht mehr KZ immerhin will man Vergleiche mit der Hitlerzeit vermeiden (political correktness). Wenn das geklappt hat und es keinen Aufstand gibt sind andere Minderheiten dran, z.B. die Kiffer und Alkoholiker die dann z.B. in einen „staatlichen Zwangsentzug“ kommen (AFD hat es bereits im Wahlprogramm).

    Als ich noch Kind habe ich gelernt: „Wehret den Anfängen!“
    Was ist denn nun der Anfang?
    Wenn die Gaskammern gebaut werden und wir wieder Krieg mit den Russen haben oder schon früher?
    Ich glaube heute das es nur eine hohle Phrase war.

    Tja die Linken wurden nicht gewählt, stattdessen die verlogene SPD.
    Aber ob die es anders gemacht hätten ist fraglich, die sind ebenfalls schon sehr angepaßt (Luxuslinke) und solange man nicht „Neger“ sagt ist bei denen alles andere OK.

    Ich habe es schon oft geschrieben und bin immer noch der Meinung. Es wird nicht unblutig geschehen. Es müßen erst sehr sehr viele Prohibitionisten gekillt werden bis wir da eine Chance haben. Die Anzahl der Toten muß auf der Gegenseite höher sein als auf der eigenen., das gilt in jedem Krieg. Nur dann wird sich ein Friedenswille auch im „War on drugs“ bilden.

  12. Ramon Dark

    @Otto Normal: Verstehe Deine Wut gut ,Otto. Dieses pauschale Schubladendenken gegenüber jeder Form der Corona- und Impf-Kritik kotzt mich genauso an wie die alkoholisierte und unwissenschaftliche Cannabisprohibition. Als ob jede Person, die den mRNA- und Vektorimpfstoffen misstraut, eine staatliche Bevormundung seiner persönlichen Gesundheitsentscheidungen in jeder Form ablehnt und sich nebenbei vielleicht sogar noch ein bischen mit Esoterik beschäftigt gleich wissenschaftsfeindlicher Verschwörungstheoretiker und „rechtsoffener Schwurbler“ wäre. Dabei gibt es dabei gerade auch oft ignorierte und wissenschaftlich fundierte Argumente, die zumindest für den repressionsfreien und menschenwürdigen Respekt einer anderen, kritischen Meinung samt ihrer Äusserung sorgen sollten. Mir ist der Impfstatus einer anderen Person im Prinzip scheissegal, er ist die Folge einer individuellen Risiko-/Nutzenabwägung. Solidarisch wäre eine Corona-Impfung nur, wenn Geimpfte das Virus nicht weiterverbreiten könnten, was sie gerade über 2G fleissig machen dürfen. Und die beste Solidarität mit dem schon vorher überlasteten Krankenhaus- und Heimpersonal ergäbe sich durch ein Gesundheits- und Sozialsystem, das dem Gemeinwohl dient und nicht dem privaten Profitstreben. Diesbezüglich ist für Solidarität die Regierungspolitik zuständig und nicht der Impfstatus. Schliesslich zahlen alle, egal ob geimpft oder nicht ihre Krankenkassenbeiträge und Steuern. Allerdings schreckt mich die Anwesenheit von Nazis auf Demos für Grund- und Menschenrechte schon ab, schliesslich werden im Faschismus Grund- und Menschenrechte mit
    den Füssen getreten. Die versuchen wohl, die berechtigte Wut darüber für ihre Zwecke zu missbrauchen.

  13. Substi

    Habt doch mal ein wenig Vertrauen! (Außer die Leerdenker, ne Tarzan?) Der Landwirtschaftsminister hat doch schon viel mehr Anbau von Hanf befürwortet und in die Wege geleitet. Sowas ist nun mal nicht in einem Monat zu bewerkstelligen! In den 30 Jahren in denen ich schon für Legalisierung kämpfe ( nicht nur blöde Kommentare hier abgeben) sind wir noch nie so weit wie jetzt gekommen! Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen…
    Immer diese absolute s/w-Attitüde! Wartet es doch erstmal ab, seit wann ist die neue Regierung an den Hebeln? Genau, ziemlich kurz um etwas zu regeln wo ordentlich Gegenwind herrscht! Klar sind die ahnungslosen und ewig dummen Politiker jetzt laut, aber die Akzeptanz bei der Bevölkerung (außer Bayern) ist stark gestiegen und damit auch das Wissen um Cannabis! Ich bin guter Dinge…dauert halt noch ein wenig, aber es wird legalisiert!

  14. Substi

    @Prophet
    Mit Polemik kommen wir am wenigsten weiter! Im Gegenteil, es ist dumm und unbegründet!
    Den Kommentar hätt’ste Dir sparen können, denn ICH habe es weder verbrochen, noch ist es mir egal und ich tu wenigstens etwas für eine Änderung!

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