Mittwoch, 14. April 2021

Bundesgerichtshof verbietet den Vertrieb von Hanftee


Hanftee wird verboten um das Backen von Haschischkeksen zu verhindern




News von Derya Türkmen

Das Bundesgerichtshof hat den Vertrieb von Hanftee verboten, dadurch soll das Backen von Haschichkeksen verhindert werden. Der Hanftee wurde in diversen Ladenlokalen in Braunschweig vertrieben. Die örtlichen Beamten hielten die Angeklagten Läden als suspekt und führten eine polizeiliche Dursuchung durch. Dabei fanden sie Cannabispflanzenteile mit geringen THC-Gehalten von 0,08 % bis 0,33 %. Somit wurde auch der Tee vom Landesgericht als Betäubungsmittel gemäß Anlage I zu § 1 Abs. 1 BTMG als Betäubungsmittel bewertet. Dies gilt allerdings nicht, wenn der Gehalt von THC den Wert von 0,2% nicht übersteigt.

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19 Kommentare
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Egal
3 Jahre zuvor

Aua.
Arbeiten dort nur Leute die gegen Cannabis produkte sind?

Kein Mensch der high werden will kauft Gras mit 0,33% thc.
Vorher bekommt man wohl Bauchschmerzen oder man platzt befor mann wohl high wird!

Die sollen damit mal kekse backen und das ausprobieren bevor hier solche Beschlüsse gefällt werden!

Unglaublich!

Eike
3 Jahre zuvor

Diese mysteriöse 0.2% Grenze ist ein Mythos! Die ursprünglich aus dem BtMG stammende 0.2% Grenze, unter der CBD Produkte mit einem Restgehalt von THC frei verkäuflich seien, ist ein Mythos. Das BtMG regelt eindeutig, was, wie und ab wann THC-haltige Hanf/Cannabis Produkte verkauft werden dürfen. Dort heißt es: (1) unverarbeitete Blüten, oder Blütenbestandteile die (2) unter <0,2% THC liegen UND (3) für gewerblichen ODER wissenschaftlichen Bedarf vorgesehen sind. Um es kurz zu machen bedeutet dies: nach unserem aktuellen BtMG sind grundsätzlich CBD Produkte mit einem Rest-THC Gehalt nicht verkehrsfähig und dürfen nicht an Endabnehmer verkauft werden. Ende der Geschichte. So weit das BtMG Nun aber zu den Ausnahmen, so einfach ist es ja nun doch nicht! (1) Neuer Grenzwert Das… Weiterlesen »

Otto Normal
3 Jahre zuvor

Auch Du mein Sohn Brutus?

Jetzt reiht sich also auch noch der BGH in die Armee der Cannabisverfolger mit ein, um nun gemeinsam mit den Karlsruher Robenheinis und Frau Ludwig mit “Hurra” und fahnenschwingend in den “war against drugs” zu ziehen. Brave Vasallen!

Je mehr sich die Schlinge der internationalen Legalisierungswelle um Deutschland herum zu zieht, desto gnadenloser und brutaler reagiert das Prohibitionspack. Das war 1945 auch so als der Krieg längst verloren war. Die Gerichte haben damals alles mitgemacht. Staatsverbrechen funktionieren eben nur wenn auch die Gerichtsbarkeit korrumpiert ist. So wie heute.

M. A. Haschberg
3 Jahre zuvor

Dieser hochgradig schizophrene Prohibitionsterror gegen die beste Heilpflanze dieses Planeten scheint unvermindert weiterzugehen.
Aber was will man von einem menschenverachtenden Staat erwarten, der seine Mitbürger nicht nur legalen tödlichen Rauschmitteln wie Alkohol, Tabak etc. aussetzt, sondern auch noch die Coronapatienten auf den Intensivstationen reihenweise verrecken läßt, anstatt sie mit nachweislich hilfreichen Hanfprodukten rechtzeitig erfolgreich zu behandeln.
Die geschichtliche Aufarbeitung solcher verantwortungsloser Massaker wird kommen, darauf sollten sich die würdelosen Verantwortlichen in der Politik schon mal einstellen.
Hoffentlich dauert diese dann nicht ebenso lang, wie die Aufarbeitung der unzähligen Kindermißbrauchsfälle unserer beiden unseligen Kirchen.

H'79
3 Jahre zuvor

Das alles ist sowas von verfassungsbrüchig und verfasst unfassbares Leid von schuldlosen Menschen. Allein schon dafür, dass diese Menschen Patienten davon abhalten Essentielles für ihre Gesundheit zu tun, würde ich am liebsten …
Nur eine Bemerkung zur Ungleichbehandlung: Alkohol berauscht auch.

H'79
3 Jahre zuvor

[verursacht (Z. 2 d. Vorkommentars]

DIE HANFINITIATIVE
3 Jahre zuvor

Ich habe jetzt das Urteil und die Begründung noch nicht gelesen – also schieß ich hier aus der Hüfte. 🙂 +++ Stiftung gründen. +++ Millionen € generieren. +++ Aktionen durchführen… Ideen gibt es genug! Bloß auf dem Hintern Sitzen und warten, dass die gnädige Politik oder Menschen mit Nazihintertgrund es “richten” werden”, darauf kann man wohl in Deutschland nicht hoffen. (Generalisierungen bitte ich zu entschuldigen. Sie sind der Aufregung geschuldet.) Wie ist denn dieses Urteil zu bewerten, im gesamten weltweiten Wiederlegalisierungsprozess? Sind Deutsche Richter bei Menschenrechten und Grundrechten “befangen”, wenn es um den Hanf geht? WIE LANGE SOLL DER WAHNSINN NOCH DAUERN? Trotzdem liebe Grüße 🙂 🙂 🙂 weltweit JETZT ERST RECHT! +++ GRASWURZELBEWEGUNGEN VEREINIGT EUCH! +++ DHV WACH AUF!… Weiterlesen »

DIE HANFINITIATIVE
3 Jahre zuvor

Für Markus Lanz und den lieben Ferdinand von Schirach 😉 🙂 😀 MENSCHENRECHTE https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz AUF DEN “A+M+T+S+E+I+D” IST JA AUCH “GESCHIssEN”? ODER NICHT? 😀 Ist nur bla bla blub…? SIE DÜRFEN VON GESETZES WEGEN AUF DEN AMTSEID SCHEI….? Alles nur Makulatur? Was ist das für ein “Spiel”? […] Gefragt wird nach der rechtlichen Bedeutung des Amtseides des Bundeskanzlers, insbesondere danach, ob der Amtseid strafbewehrt ist. Nach Art.64 Abs.2 GG leisten der Bundeskanzler und die Bundesminister den gleichen Amtseid wie der Bundespräsident (Art.56 GG). Der Amtseid hat keine rechtlichen Wirkungen; für die Rechte und Pflichten des Bundeskanzlers ist er nicht konstitutiv (vgl. nur M. Schröder, in: v. Mangoldt/Klein/Starck (Hrsg.), Grundgesetz, 7.Aufl. 2018, Art.64 Rn.41;Herzog, in: Maunz/Dürig (Begr.), Grundgesetz-Kommentar, 83.Lfg. 2018, Art.64… Weiterlesen »

Qi San
3 Jahre zuvor

Zitat:… “Nach den Feststellungen des LG war der von den Angeklagten vertriebenen Hanftee als mit Wasser aufgegossenes Endprodukt nicht geeignet, beim Nutzer einen rauschartigen Zustand herbeizuführen …” Also doch harmlos Zitat:… “Allerdings war nach den Erläuterungen eines herbeigezogenen Sachverständigen das Produkt zur Verwendung beim Backen von Kuchen oder Gebäck geeignet.” Mit Brokkoli kann man auch Kuchen backen. Zitat:… “Als Gebäck oder Kuchen genossen war das Ergebnis dann doch ein spürbarer Rausch beim Verzehrenden. Die Folgen des Konsums von Haschischplätzchen kann man in einer legendären Tatortfolge an zwei Münchener Kommissaren bewundern.” So, so … Ein Tatort-Drehbuch beweist natürlich alles. Laserschwerter gibt es ja auch. Habe ich mit eigenen Augen in einem Star Wars Film gesehen. Manche Dinge im Leben sind schlimm,… Weiterlesen »

Rainer
3 Jahre zuvor

Warnung vor gefährlichem Hanftee.Retten tut uns nur der Impfstoff und Glyphosat und Alkohol und Tabak.

DIE HANFINITIATIVE
3 Jahre zuvor

OK²!? […]
Trotz Coronakrise US-Großbanken machen kräftig Gewinn

Goldman Sachs: 6,7 Milliarden.

JPMorgan: 14,3 Milliarden.

Die US-Großbanken scheffeln im ersten Quartal Gewinne, als gäbe es kein Corona. Dahinter steckt auch ein neuer Börsenhype. […] https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/trotz-corona-krise-us-grossbanken-machen-kraeftig-gewinn-a-ab7eade6-4d0f-45db-ab3f-620f4bdf06a4

@WIR wissen ja warum? Gelle OLAF? 😀

Fin€en-File$ und Prohibitionsgeschäfte!

siehe: “https://www.icij.org/investigations/fincen-files/”

und auch: “https://diehanfinitiative.de/index.php/prohibition/19-1984”

und “https://hanfjournal.de/2021/04/14/thailand-will-cannabis-legalisieren/”

und “https://en.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Sch%C3%A4uble” und “https://de.wikipedia.org/wiki/Olaf_Scholz”

Substi
3 Jahre zuvor
Herbert
3 Jahre zuvor
DIE HANFINITIATIVE
3 Jahre zuvor

Wegen Obama habe ich einmal geweint. DER konnte Reden halten, da da ging mir das Herz auf. Ich glaubte was er sagte und versprach. Vielleicht hat er es (wider besseres Wissen) auch ernst gemeint und das “System” hat es nicht zugelassen, dass er ein “Heiland” wurde. 😀 Ich werde wohl nie wieder bei der Rede eines Politkers eine Träne vergießen. 😀 Beim Kwisatz Haderach – das Wasser ist mir zu wertvoll. 🙂 🙂 🙂 Haben “SIE” keine Angst mehr, dass das internationale Finanzwesen – ohne die “Geldwäsche durch die afghanisch-amerikanischen” Drogengeschäfte” – zusammenbricht? Gibt es neue/andere “Einnahmequellen”? Anderen, besser kontrollierbaren “Stoff”? 🙁 […] Biden über Afghanistan-Abzug »Es ist Zeit, Amerikas längsten Krieg zu beenden« Joe Biden will die US-Truppen zum… Weiterlesen »

Oberfeldwebel Vollhorst
3 Jahre zuvor

Das ist wie bei den Nationalsozialisten. Irgentwann karmen die an einem ”Point of no Return”. Die haben soviele Menschen umgebracht das sie kein Zugeständnis mehr machen konnten und es zuende bringen wollten. Die oder Wir war das Motto. Nachdem in USA Cannabis legalisiert wurde war es ja auch nicht so das die Gruppen die man mit der Repression marginalisiert hat (z.B Menschen mit wunderschönen Teint) zufrieden waren sondern danach haben die erst recht mit den Anti-Marginalisierungs Prozessen (z.B BLM) begonnen, weil die Rassisten mit der Legalisierung praktisch zugegeben haben das sie Rassisten waren. Was mich wundert ist folgendes: 1. In USA wurde vor kurzen wieder ein Mensch (mit dunklen Teint) erschossen. Obwohl das im Eifer des Gefächts ”aus versehen” passiert… Weiterlesen »

Oberfeldwebel Vollhorst
3 Jahre zuvor

Wenn die Polizisten und sein Chef der den 19 Jährigen in den Tod gehetzt hat nicht zurücktreten und die Rettungsanitäter die glaubten der 19 Jährige hätte nur ”simuliert” gefeuert werden, dann stellt man damit eine Blaupause für rechtsradikale Polizeimitglieder aus. Die rechtsradikalen Angsthasen, die sich vor allem das sie nicht kennen in ihr Höschen machen, werden dann gezielt Menschen legitim hinterherjagen weil sie ja ein Recht drauf haben diese zu kontrollieren. Cannabiskonsumeten neigen neuerdings zu Herzinfakten, ka ob es an den synth. Can. liegt oder an der viel zu krassen Kriminalisierung und Ungerechtigkeit (Alkohol vs. Cannabis). Die Erfindung der Repression hatte rassistische Gründe und die Weiterführung dieser genauso. In Usa musste die Polizistin natürlich zurücktreten auch wenn es offensichtlich eine… Weiterlesen »

smile Indica
3 Jahre zuvor

Der korrupte Fischkopf CDU/CSU reicht offenbar bis ganz nach oben. Es ist schlimm für Deutschland wenn der Filz bereits in den “höchsten Roben” sitzt, beweist aber das Merkels Verbrecherriege den Rechtsstaat ausgehebelt hat. Willkommen in Merkels kuscheliger DDR 2.0.
Freisler hätte dieses Vorgehen beglückt und wäre auch genau sein Stil gewesen.

Otto Normal
3 Jahre zuvor

Solange die Cannabiscommunity den breiten Schädel nicht nutzt und den faulen Hintern nicht vom Sofa erhebt wird sich nicht viel tun. Die deutsche Spießer-Bevölkerung jedenfalls interessiert sich nicht sehr für die Probleme durch die Prohibition. OK 1.300 sterben jedes Jahr durchschnittlich aber die Straßenverkehrstoten sind mehr also wozu der Aufstand? Fragte mich jemand als ich das Thema anschnitt. Wenn man sich die Zahlen der diesjährigen Abstimmung zum Hauptthema der ersten Bundesweiten Volksabstimmung anschaut wird man sehr enttäuscht. Natürlich gibt es auch Verbote die vielen Bürgern Unbehagen bereiten, das Cannabisverbot gehört aber leider nicht dazu, jedoch das drohende Wochenendfahrverbot für Motoräder ist so ein Thema welches immerhin 4.931 Stimmen brachte. Auch die Abschaffung der Sommerzeit – die bei vielen Bürgern das… Weiterlesen »

dkong
3 Jahre zuvor

Hanfchips Verbot in 3…2…1…