Montag, 8. Juli 2019

Rot-grün-rote Koalition in Bremen will Cannabis-Verbot lockern

Landesparteitag der SPD und Mitgliederversammlung der Grünen billigen geplante Dreierkoalition mit den Linken in Bremen

Cannabis
Bild: Archiv

 

 

Ein Kommentar von Sadhu van Hemp

 

 

Die Freie Hansestadt Bremen ist das flächenkleinste und bevölkerungsärmste Land der Bundesrepublik. Rund 680.000 Bürger leben in den beiden voneinander getrennten Städten Bremen und Bremerhaven – und es geht drunter drüber in Deutschlands Problem-Bundesland: Die Arbeitslosenquote liegt bei zehn Prozent, die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 30.741 Euro, und der „Bildungsmonitor“ bescheinigt den Bremer Schüler und Schülerinnen die höchsten Bildungsdefizite bundesweit.

Dass der „Zwei-Städte-Staat Bremen“ so dasteht, wie er dasteht, ist auch ein Verdienst der Landespolitik, die seit 74 Jahren durchgängig von der SPD gestaltet und seit zwölf Jahren vom grünen Koalitionspartner geduldet und tatkräftig unterstützt wird.

 

Doch wer glaubt, die Bremer hätten die Nase gestrichen voll vom „rotgrün versifften“ Senat, der irrt. Die freien Bürger der freien Hansestadt lieben ihre Freiheiten. Man ist weltoffen an der Wesermündung, und die Abschottungspolitik rechter und rechtsextremer Parteien stoßen am Tor zur Welt mehrheitlich noch immer auf Ablehnung. So ging der Traum der CDU bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019 nicht in Erfüllung, mit der FDP und der AfD der linksgrünen Übermacht im Landesparlament ein Ende zu bereiten. Zwar gingen die Bremer mit der SPD hart ins Gericht und straften die Genossen ab, doch neben der CDU wurden auch Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke gestärkt. Rein rechnerisch hätte es für eine „Jamaika-Koalition“ aus CDU, FDP und Grünen gereicht. Doch über diesen Schatten konnten die Bremer Grünen nicht springen. Am Ende haben die Bremer mir ihrer Wahlentscheidung die Büchse der Pandora geöffnet und dafür gesorgt, dass das erste Mal im Westen der Republik eine rot-grün-dunkelrote Koalition geschmiedet wird.

 

Dieser Vorgang ist ein Schock für alle Bürger Restdeutschlands, die sich eine schwarz-braune Zukunft für das geliebte Vaterland wünschen. Der Bayernkurier, das Kampfblatt der CSU, schäumt vor Wut und sagt voraus, dass die „Bremer Stadtdilettanten“ für „den weiteren Niedergang der Hansestadt“ sorgen werden. Zudem sei es eine „echte Drohung“, wenn der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner das Mitte-Links-Bündnis in Bremen als „Signal“ zur Bildung von Mehrheiten neben der Union sieht.

 

Der Sündenfall der Bremer SPD, die Linke ins Boot zu holen, lässt aber noch ganz andere Bundesbürger aufhorchen – und zwar die, die sich von einer links-grünen Politik eine Ende der Cannabis-Prohibition erhoffen. Mit Bremen bekommt Deutschland neben Berlin den zweiten Stadtstaat, deren Regierungen die gegenwärtige Verbotspolitik des Bundes nicht länger hinnehmen wollen. Zumindest steht das so im Entwurf des Koalitionsvertrages, den die drei künftigen Bremer Regierungsparteien ausbaldowert haben:

„Die Kriminalisierung von Cannabis schadet mehr als sie nützt. Wir werden alle Möglichkeiten ausschöpfen, um ein wissenschaftliches Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis auf den Weg zu bringen und uns dabei ggf. mit anderen Ländern und Kommunen zusammentun. Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, die kontrollierte Freigabe von Cannabis an Erwachsene gesetzlich zu ermöglichen. Solange werden wir wie das Land Berlin die Möglichkeiten zur Entkriminalisierung auf Landesebene nutzen. Die Staatsanwaltschaft wird nach den Umständen des Einzelfalles von Strafverfolgung gemäß §31a BtMG absehen, beim Besitz von Cannabisharz oder Marihuana von nicht mehr als 15 Gramm für den Eigenbedarf. Bei Besitz von nicht mehr als 10 Gramm Cannabisharz oder Marihuana oder von bis zu vier Pflanzen im Eigenanbau wird das Ermittlungsverfahren grundsätzlich eingestellt.“

 

Inwieweit diese Vereinbarung im Koalitionsvertrag umgesetzt wird, hängt von der SPD ab, die den Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen stellen wird. Ein Dreierbündnis ist eine brüchige Sache, und die SPD weiß sehr wohl, dass sie bei vorgezogenen Neuwahlen mehr als schlechte Karten hätte. Der designierte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (53) verspricht deshalb: „Wir wollen näher ran an den Bürger.“

Damit das auch klappt, müssen Grüne und Linke den Sozialdemokraten aber auch Beine machen und notfalls kräftig in den Hintern treten – besonders was die hanfpolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag betreffen. Auch wenn das Thema nicht vorrangig ist und zum Aussitzen einlädt, ein Einknicken der Linken und Grünen vor der SPD käme einem Offenbarungseid gleich. Denn wer nicht hält, was er in Bremen verspricht, verliert auch auf Bundesebene an Glaubwürdigkeit – mit dem Ergebnis, dass so mancher Cannabis-Freund gänzlich resigniert und sich angewidert von linker und grüner Politik abwendet. Bremen wird also zur Nagelprobe für alle drei Parteien, die vorgeben, dass sie ein Herz für kriminalisierte Kiffer haben.

 

 

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18 Kommentare
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R. Maestro
R. Maestro
2 Jahre zuvor

In einem Land, in welchem man eine abartige ,perverse Ansicht von Verbrechen hat, wird sich dahingehend nichts ändern. https://www.welt.de/vermischtes/article196503769/Muelheim-an-der-Ruhr-Frau-vergewaltigt-Verdaechtige-Jugendliche-gehen-weiter-zur-Schule.html DAS sind Verbrechen!!! Diese verschrobenen Ansichten unserer selbstherrlichen Justiz. Konsumenten werden auf gleiche Stufe gestellt, sie sind in der selben Verbrecherkartei Deutschlands gelistet. Tolle Vergleiche hierzulande! Konsumenten bekommen meist mehr Schwierigkeiten, man legt ihnen mehr Steine in den Lebensweg. Dazu immer wieder Muttis Gesäusel, man sollte die Verhältnismäßigkeit wahren. Verhältnismäßigkeit, eine scheiß Ansage. Vertrauen in unser Rechtssystem hat sowieso kaum bestanden bisher. Aber nach so etwas? Mit unserem aktuell geltenden BtMG werden die benötigten Straftäter reihenweise produziert. Dies alles ist das falsche SIGNAL!!! PUNKT!!! A propos Punkt. Hopfen gehört zur Familie der Hanfgewächse. Somit geht eigentlich eine Nestbeschmutzerin nach Brüssel. Jetzt… Weiterlesen »

Harald
Harald
2 Jahre zuvor

@ R. Maestro
Du hast vollkommen recht, mit deinen Anmerkungen. Die schwarze Mischpoke aus CDU/CSU ist nicht nur korrupt bis auf die verrotteten Knochen, sondern auch in vielen anderen Bereichen, wie Glyphosat, Dieselgate, Infrastruktur, Gesundheitswesen, Pflegenotstand, Rentenpolitik, E-Autos, Netzausbau und vieles andere mehr unfähig und unwillig etwas zur Verbesserung der Lage in unserem Land und bei den Menschen beizutragen. Dieses Pack ist charakterlich minderwertig und geistig absolut verwahrlost. Es wird Zeit, dass sich in unserem Land etwas ändert. Das Land gehört immer noch uns Bürgern und nicht diesem dreckigen Gesindel!!!!!!!!!!!

Rainer Sikora
Rainer Sikora
2 Jahre zuvor

In Bremen war vor einiger Zeit das Vorhaben ähnlich dem jetzigen angekündigt worden.Jahrelang ist kein Wort mehr darüber gefallen und ein schwarzer grüner bekämpft Pflanze und Konsument sehr heftig.Luxemburg wollte auch was verbessern.nur hört und liest man nichts mehr außer daß wieder zurückgerudert wird,weil man niemanden verärgern will.Wer glaubt denn noch ernsthaft an eine Lockerung angesichts 40 CDU-helfern die Hanftee einkassieren?

Der Vertreter
Der Vertreter
2 Jahre zuvor

Danke, dass ihr die „Büchse der Pandora“ geöffnet habt haha – Ich freu mich!
Nein ehrlich, eine Cannabis Legalisierung oder bzw, dass man es hier frei zugänglich kaufen kann und man selbst über CBD/THC Inhalt, ob Indica/Sativa entscheiden darf – Das wäre einfach eine starke entlastung, sehr sehr vieler Menschen, die sich damit befasst haben und es konsumieren möchten.

Der Realist ohne Kraut
Der Realist ohne Kraut
2 Jahre zuvor

ICH SCHLIEßE MICH DEN DREI VORSCHREIBERN NATLOS AN!!!

Nur weil jetzt wieder das Thema Cannabis irgendwo in einem Vertrag festgehalten wurde, gibt’s noch lange keine Veränderungen in Dödel-Deutschland.

Diese, und ähnliche Punkte eines Vertrags sahen wir schon öfters bei anderen Landesregierungen…

Dennoch lasse ich mich überraschen. Im Jahre 2055 hätte ich Zeit.

Jemand
Jemand
2 Jahre zuvor

@Harald
„Das Land gehört immer noch uns Bürgern und nicht diesem dreckigen Gesindel!!!!!!!!!!!“
Falsch! Das „Land“ (bzw die Welt) gehört den Großkonzernen und deren Geldgebern!
Gesichert durch ihre Marionetten in Politik, Militär und Justiz habe diese ihre Macht betoniert!
Daran wird sich auch nichts ändern solange wir da mitspielen!
Hin und wieder ist eine Revolution nötig…nur bin ich mir nicht sicher ob es dafür nicht schon zu spät ist…

Lotus
Lotus
2 Jahre zuvor

@Jemand
man sollte die Hoffnung nie aufgeben ;D

Jemand
Jemand
2 Jahre zuvor

@Lotus
Sollte man auch nicht…aber falsche Hoffnung hilftt auch keinem weiter!
Im Moment sieht es jedenfalls nicht so aus als würde sich in absehbarer Zeit etwas grundlegendes ändern! Der Großteil der Bevölkerung wird weiter blind durch ihr Leben wandeln und alles schlucken was man ihnen vorsetzt!

R. Maestro
R. Maestro
2 Jahre zuvor

@Harald
„Das Land gehört immer noch uns Bürgern….“
So sollte es sein. Der Eindruck vermittelt aber eher das Gefühl, ein unliebsamer Mieter in diesem Land zu sein. Da man diese „Mieter“ nicht hinaus werfen kann, werden sie zu Verbrechern erklärt. Obwohl diese eine Miete in Form von Steuern abdrücken dürfen/müssen!
Mit der Kriminalisierung hat sie dann besser unter Beobachtung und kann sie bei Bedarf und nach Gutdünken in staatlich gesicherten und bezahlten Bauten, sprich Knästen, einquartieren.

Der Realist ohne Kraut
Der Realist ohne Kraut
2 Jahre zuvor

Übrigens: wer sich den Standard-Geschwafel aus dem Entwurf des Koalitionsvertrages antun mag:

Unter dem Punkt ‚Suchtprävention‘
ab Seite 96
bzw. ab Zeile 4207.

Viel Spaß… 😀

Harald
Harald
2 Jahre zuvor

@ Jemand, Maestro, Realist
Das schlimme ist, ihr habt recht. Aber Fakt ist, das Land gehört laut Verfassung den Bürgern und die Politik sind nur die Vertreter und Verwalter. Wenn sie diesen Job nicht machen bzw. missbrauchen, wie es der Fall ist, dann liegt es an den Bürgern, das nicht mehr zuzulassen. Wir haben immer noch die Macht. Wenn wir sie nicht nutzen ist das ein Fehler von uns. Da gibt es übrigens einen guten Spruch :
Schuldig sagte das Leben. Aber ich habe doch gar nichts gemacht. Eben sagte das Leben.

Jemand
Jemand
2 Jahre zuvor

@Harald Fakt ist aber auch das diese „Verfassung“ von der du da schreibst von jedem Bundesgesetz eingeschränkt werden kann (siehe Hartz 4 zB) und damit wertlos wird! Und selbst wenn diese „Verfassung“ etwas wert wäre bräuchten wir als Bürger wenigstens eine der drei Staatsgewalten auf unserer Seite um überhaupt handeln zu können! Welche Macht ? Wahlen !? Du bist ja goldig! Die Dinge auf die es wirklich ankommt wie Ministerposten das reele Abstimmungsverhalten von Abgeordneten umd sogar die Regierungsbildung als solche wird doch unter denen ausgemacht! Da hat der Bürger maximal am Rande was mit zu tun…aber zu bestimmen hat er da nix! Ja das klingt deprimierend! Ja das klingt beschissen! Trotzdem ist es die Wahrheit und je mehr das… Weiterlesen »

Harald
Harald
2 Jahre zuvor

@ Jemand
Leider stimmt es was Du schreibst, jedoch liegt es an uns Bürgern das System auf irgend eine Art im Zaum zu halten. Ich bin der Meinung, dass es beim nächsten Crash mit der Gleichgültigkeit und Ruhe des Volkes vorbei ist. Sie versuchen zwar mit Lagarde an der Spitze das Bargeld abzuschaffen, um durchregieren zu können, aber das wird schief gehen. Dann wird sich in schneller Abfolge so einiges ändern und davor hat die Politik bereits jetzt eine Scheißangst, weil sie genau wissen, was sie verbrochen und angerichtet haben. Die Veränderung, die kommt, wird also vom Volk ausgehen, aber es kommt anders als gedacht.

Der Realist ohne Kraut
Der Realist ohne Kraut
2 Jahre zuvor

@ Harald Stimmt. ‚Laut Verfassung gehört es den Bürgern‘, aber wirklich mitsprechen können wir da nicht. Wie es Jemand im letzten Kommentar ausführte, denke ich auch. Es gibt zudem viel zu viele, die in ihrem Kämmerlein sitzen, nur nörgeln und damit nichts bewegen (werden). Wenn man sich mal die Mühe macht, sich auch nur auf eine Demo zu bewegen, würden ganze Stadtteile gesperrt werden müssen. In Berlin, Köln München z.B. Aber die Realität sieht nun mal anders aus. Es sind zu wenige da, die für ihre Freiheit und Rechte einstehen (wollen und können). Auch wenn ich mir hier jetzt den einen oder anderen Feind mache, aber wenn die Jammerlappen auch nur ein verdammtes Mal zur richtigen Zeit ihren verkifften Arsch… Weiterlesen »

Jemand
Jemand
2 Jahre zuvor

@Der Realist ohne Kraut
Du meinst die Hanfparade und Co ? Ne danke da habe ich echt besseres zu tun als sinn- und verstandlos durch Berlin zu latschen und dann wieder nach Hause zu gehen und bis nächstes Jahr zu warten!
Zumal das Ganze eine Ein-Themen-Demo wäre die auch nicht viel bringt!
Wir müssten auf den „Fridays for Future“-Zug aufspringen und die Demokultur als solches auf Trab bringen! Nur wiederholte Demos bringen einen Effekt! Und dann darf es nicht nur um Hanf gehen! Damit sich mehr Mitmenschen davon angesprochen fühlen und ggf mitmachen!
Die “ Rechten“ gehen ja auch nicht nur 1-2 mal im Jahr auf die Straße!

Harald
Harald
2 Jahre zuvor

@ Der Realist ohne Kraut Natürlich hast du auch in diesem Punkt recht, aber Fakt ist nun mal Smoker streiten sich nicht gerne und stehen mit Sicherheit viel zu wenig für ihre Rechte ein. Aber du kannst dich darauf verlassen, wenn die Politik auf Grund ihrer Korruption voll geloost hat und der Crash kommt geht der Affentanz, auch in diesem Bereich, los. Wenn bei den Leuten die jahrelang erlittene Ungerechtigkeit hochkommt, zusätzlich zu den massiven Verlusten, die sie durch diese Politik, in der Vergangenheit erlitten haben und zukünftige, die noch wesentlich größer sind, dann ist auch da Schluss mit lustig und ich möchte nicht in der Haut der Verursacher stecken. Ich freue mich auf diese Zeitpunkt, denn dann wird in… Weiterlesen »

Otto Normal
Otto Normal
2 Jahre zuvor

Der Klimawandel dauert 100 Jahre? Mag sein aber vllt. reichen schon die ersten 10 Jahre um uns zu vernichten, wir werden das Ende der klimatischen Entwicklung nämlich gar nicht mehr erleben. 2 Dürresommer haben wir nun in Folge. Die Grünflächen sind braun und Flachsfarben. Ausgedörrt wie Somalia. Die Wälder werden verdorren und/oder abbrennen. Noch 3-5 Dürresommer und Europa wird wie Afrika. Die Ernten brechen ein, die Feldfrüchte verdorren auf den trockenen Äckern. Böden die völlig austrocknen sterben weil die Bodenorganismen die für Pflanzennahrung sorgen verenden. Die fehlenden Organismen in den Böden machen diese dann unfruchtbar. Kein Wasserreichtum mehr sondern nur noch 450 Millionen durstige Europäer. Keine landwirtschaftliche Überproduktion mehr sondern 450 Mio. Menschen die hungern. Dann werden wir in die… Weiterlesen »

Thatstrue
Thatstrue
2 Jahre zuvor

1.Die Merkel muss weg NICHT MEHR WÄHLEN 2. Niemand wählt sie aber ist Kanzler waht the fuck? Meine Sicht ist das die doofen deutschen sich alles gefallen lassen, me to German. Und es wird erst wieder was passiert wen Ein deutscher volkssprecher Das Problem ist das wäre zu spät! Weil es dann immer solche Hitlers sind. Und ich meine nicht das wir doof sind im wörtlichen sinne, aber wir lassen uns alles gefallen geh mal, mach mal, tu mal, seit dieses jahr kann man nicht mal mehr in ruhe schwimmen gehen! alles überfüllt Sauber, märkel! Und nein, ich bin kein Rassist aber diese Frau habe ich hassen gelernt (meine Meinung) weil die eh nichts anderes macht wie reisen,Deutschland geht kaputt,… Weiterlesen »