Dienstag, 18. Oktober 2016

Abstimmungen in den USA

 

Wer legalisiert als nächstes?

 

usa-abstimmungen

 

Janika Takats

 

Im November 2012 stimmten die Bewohner der US-Bundesstaaten Colorado und Washington State für die Legalisierung von Marihuana für den persönlichen Gebrauch. In Colorado eröffneten 2014 die ersten Cannabisgeschäfte, in denen jeder und jede, über 21 Jahren, Marihuana in naturbelassener oder verarbeiteter Form erwerben kann. Damals schauten nicht nur die USA sondern die ganze Welt auf den Bundesstaat. Und das Wunder geschah. Entgegen vieler Befürchtungen ging die Welt nicht unter, sondern die Wirtschaft erfuhr einen kräftigen Aufschwung und spülte frische Steuerdollar in die leeren Kassen.

 

Im gleichen Jahr konnten sich auch die Legalisierungsbefürworter in den Staaten Oregon und Alaska bei den jeweiligen Volksentscheiden durchsetzen. Damit wurde hier ebenfalls der Weg für die Freigabe von Cannabis geebnet. Diesen November stimmen nicht nur zwei sondern gleich fünf US-Bundesstaaten über die Frage ab, ob Marihuana zukünftig für erwachsenen Menschen als Genussmittel freigegeben werden soll. In Nevada, Kalifornien, Arizona, Massachusetts und Maine soll entschieden werden, ob man dem Beispiel von Colorado und Co. folgt oder ob man weiter Konsumenten verfolgt und Millionen für einen nicht zu gewinnenden Kampf gegen Cannabis ausgibt. Wir haben für euch einen Überblick über die jeweiligen Staaten mit den angestrebten Änderungen zusammengestellt.

 

 

 

Nevada

 

Die Initiative Petition 1, über welche am 8. November abgestimmt werden soll, sieht vor Marihuana für jeden über 21 zu legalisieren und ähnlich wie Alkohol zu regulieren und zu besteuern. Bereits im Vorfeld wurde der Besitz von Cannabis entkriminalisiert. Damit sind die Strafen für Besitz und Handel wesentlich geringer als in vielen anderen Bundesstaaten. Werden bis zu 28,5 Gramm bei einem gefunden, wird eine Strafe von 600 Dollar fällig. Wer mit über 56 Gramm (2 Unzen) erwischt wird kann hingegen bis zu vier Jahre im Gefängnis landen.

Patienten ist es seit 2000 gestattet medizinisches Cannabis zu verwenden. Allerdings wurden die ersten Dispensaries erst im Jahr 2015 eröffnet. Davor durften die Betroffenen bis zu 12 Pflanzen selbst züchten, wenn die betreffende Person im Besitz einer gültigen Medical Marihuana Card war und keine Möglichkeit hatte ihre Medizin anderweitig zu erhalten. Dies gilt auch noch heute für Patienten, die keine Dispensary in ihre Nähe haben. Krankheiten bei denen in Nevada eine Behandlung mit Cannabis zulässig ist, sind AIDS, Krebs, Glaukome, Posttraumatische Belastungsstörung, Übelkeit oder Schmerzen. Der Konsum ist den Patienten lediglich im privaten Rahmen gestattet.

 

 

Maine

 

Wenn die Mehrheit der Bevölkerung für die Legalisierung stimmt, könnten Erwachsene zukünftig bis zu 28,5 Gramm Marihuana besitzen. Der Verkauf wäre zudem vom Staat reguliert und besteuert, wie es in den vier oben genannten Staaten schon der Fall ist. In der Stadt Portland wurde bereits im November 2013 Cannabis legalisiert, wodurch Konsument berechtigt sind 2,5 Unzen innerhalb der Stadtgrenzen zu besitzen. Im Rest des Bundesstaates gilt der Besitz von bis zu 2,5 Unzen jedoch weiterhin als Ordnungswidrigkeit, welche mit einem Bußgeld von 1000 Dollar geahndet wird.

Patienten dürfen hingegen bis zu zweieinhalb Unzen besitzen und maximal sechs Pflatzen für den Eigenbedarf anbauen. Zudem gibt es staatlich lizenzierte Abgabestellen, über die Patienten ihre Medizin erhalten können. Das erste Gesetz zu medizinischem Cannabis wurde im Jahr 1999 verabschiedet. Derzeit gibt es 1.723 registrierte Patienten, die Krankheiten und Beschwerden wie Krebs, Epilepsie, Hepatitis C, HIV oder AIDS, Übelkeit, Parkinson oder chronische Schmerzen mit Cannabis behandeln. Da die Registrierung jedoch freiwillig ist, entspricht die Zahl nicht der tatsächlichen Anzahl an Menschen, die medizinisches Cannabis verwenden.

 

 

Kalifornien

 

Im Jahr 1996 war Kalifornien der erste US-Bundesstaat, der medizinisches Cannabis für Patienten zugänglich machte. Mit der Empfehlung eines Arztes können Patienten bzw. deren Betreuer Cannabis selbst anbauen oder in den entsprechenden Abgabestellen erhalten. Neben chronischen Schmerzen, AIDS, Spastiken, Krebs oder Anorexie können auch Schlaflosigkeit, Menstruationsbeschwerden, posttraumatische Belastungsstörungen, Depressionen oder der Missbrauch von Substanzen mit Cannabis behandelt werden. Patenten haben das Recht jede Menge an Marihuana zu besitzen, der für ihre individuelle Behandlung nötig ist. Allerdings kann es nach wie vor zu Festnahmen kommen, wenn ein Patient diese Menge offensichtlich überschreitet.

Cannabis wurde in Kalifornien entkriminalisiert und wird mit einer Geldstrafe geahndet. Allerdings kann der Besitz von mehr als 28,5 Gramm mit einer Haftstrafe von bis zu sechs Monaten bestraft werden. Der Verkauf oder das Schmuggeln von Marihuana sind in Kalifornien bisher Straftaten, die eine Gefängnisstrafe von 2 bis 4 Jahren nach sich ziehen können.

Die Proposition 64, welche die Legalisierung von Cannabis vorsieht, hat von allen Legalisierungsinitiativen die besten Chancen angenommen zu werden. Umfragen zeigen, dass sich im dem Staat mit den meisten Einwohnern 64 Prozent für die Legalisierung aussprechen.

 

Massachusetts

 

2008 wurde der Besitz von kleiner Mengen Marihuana entkriminalisiert. Unter 28 Gramm werden seitdem mit lediglich 100 Dollar Bußgeld bestraft. Minderjährige müssen zudem an einem Drogenaufklärungprogramm teilnehmen und 10 Sozialstunden leisten. Bekannteste Legalizerdemo ist die Freedom Rally in Boston, die am dritten Samstag des Monats September stattfindet. Die Freedon Rally ist, nach dem Seattle Hempfest, die zweitgrößte Pro-Legalisierungsveranstaltung der Vereinigten Staaten.

Die Einwohner Massachusetts‘ haben sich 2012 für die Zugänglichmachung von medizinischem Marihuana für Patienten entschieden. Massachusetts war damit der 18. Staat mit einem Programm für medizinisches Cannabis. Damals stimmten beim Volksentscheid 63 Prozent für die Zulassung von Cannabis als Medizin. Patienten dürfen nun einen Vorrat ihrer Medizin von maximal 10 Unzen alle zwei Monate erwerben bzw. besitzen, wenn sie sich beim Staat als Cannabispatient registriert haben. Derzeit gibt es 28.860 registrierte Patienten im Bundesstaat, die Cannabis zur Behandlung von unter anderem Krebs, Glaukomen, HIV/AIDS, Hepatitis C, Multiple Sklerose und Parkinson verwenden.

Die Massachusetts Marihuana Legalization Initiative, auch Question 4 genannt, würde es Erwachsenen über 21 erlauben bis zu 28,5 Gramm Marihuana mit sich zu führen, maximal 10 Unzen zu Hause zu lagern und bis zu sechs Pflanzen zu züchten. Ob die Initiative am 8. November jedoch genügend Unterstützer findet, ist derzeit noch fraglich. Laut einer Umfrage sprachen sich nur 41 Prozent für die Legalisierung aus.

 

 

Arizona

 

Auch in Arizona werden sich Pro-Legalisierungsaktivisten bis zum letzten Tag ins Zeug legen müssen, damit die zur Abstimmung eingebrachte Initiative von Erfolg gekrönt wird. Hier haben sich in einer Umfrage vor einigen Wochen 54 Prozent der Einwohner gegen die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen. Lediglich 39 Prozent waren dafür. Der Rest gab an sich noch nicht entschieden zu haben.

Der Besitz von Cannabis ist hier nach wie vor eine Straftat und wird (bei bis zu einem Kilo) mit einer Freiheitsstrafe von minimal vier Monaten bis zu zwei Jahren und einer Geldstrafe von maximal 150.000 Dollar geahndet. Der Verkauf von weniger als einem Kilo ist mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsentzug (max. 3,75 Jahre) belegt.

In Arizona kann Cannabis bei Krebs, Morbus Crohn, Glaukom, Hepatitis C, Übelkeit, Krämpfen oder Muskelspastiken eingesetzt werden. Patienten erhalten ihre Medizin über lizenzierte Abgabestellen. Nur wenn jemand mehr als 25 Meilen von einer Dispensary entfernt lebt, wird ihm gestattet maximal 12 Pflanzen anzubauen, die sich in einem separaten abschließbaren Raum befinden müssen.

3 Antworten auf „Abstimmungen in den USA

  1. Rainer

    Die amerikanische Legalisierung ist auch sehr mit Bestimmungen und Hürden bestickt.So als wollte man es eigentlich nicht wirklich haben.Kontrolle der Menge Beobachtung Überwachung als handele es sich um ein gefähliches Gut.Schnaps kann ich frei in jeder Menge unbehelligt lagern und besitzen.

  2. Harry Pot ter

    Schritt für Schritt, Stein für Stein, irgendwann fällt diese Mauer der Ignoranz und Angst. Leider leiden, dank unsere staatlich bezahlten Bevölkerungsverdummung der letzten Jahrzehnte noch immer sehr viele Menschen an einer schizophrenen Drogenphobie, auf der einen Seite werden die schlimmsten Drogen als solche gar nicht wahrgenommen, weil sie ja legal sind, auf der anderen Seite gibt es Heil und Genusspflanzen, die man für den Teufel schlechthin hält. Jeder könnte dank Internet heutzutage in ner halben Stunde sich selbst ein Bild davon machen, aber die Leute wollen anscheinend keine Verantwortung übernehmen und lassen sich gerne bevormunden. Einstein hatte wohl recht.

  3. bloome

    @Rainer: was heisst hier „als wollte man es eigentlich nicht wirklich haben“? „man“ will es eigentlich nicht wirklich, aber direkte demokratie diktiert das!

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