Samstag, 9. Januar 2016

BMG legt Gesetzesentwurf zu Cannabis als Medizin vor

 

Jetzt werden alle krank – Deutschland legalisiert nach Kalifornischem Vorbild

 

Bild: Schmiddie

 

2016 beginnt mit guten Nachrichten. Das Bundesministerium für Gesundheit legte gestern einen ersten Gesetzesentwurf zu  Cannabis als Medizin vor.  Demnach sollen Cannabis Patienten ihre Medizin künftig einfach auf Rezept erhalten. Einer „Legalisierung“ ähnlich wie in Kalifornien steht damit eigentlich nichts mehr im Wege. Wie es scheint wird paradoxerweise unsere Konservative Regierung für eine Liberalisierung im Umgang mit Cannabis sorgen.

 

Hier das „Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ als Pdf:

 

160108_GE_Cannabis_als_Medizin_mit_Cannabisagentur

 

 

20 Antworten auf „BMG legt Gesetzesentwurf zu Cannabis als Medizin vor

  1. Michael Knodt

    Liebe Leutz…..bitte schaut mal genau hin :-). nach kalifornischem Vorbild stimmt leider gar nicht, es wird weder Dispesarys noch caregiver noch Kollektive noch Eigenanbau geben. Und bitte schaut auch mal, was da zur Kostenübernahme und „Zwangsstudien“ steht. Als Patient finde ich das nicht so toll…und den anderen geht es wohl nach den Rückmeldungen beim SCM auch so. Ein Schritt in die richtige Richtung, aber bitte lest es mal, bevor ihr uns patienten Hoffnungen macht, die nie erfüllt werden. „Jetzt werden alle krank“ finde ich desweiteren nicht sehr glücklich gewählt für eine Hanfzeitung…

  2. Jan Elsner

    Nach californischen Vorbild wird es leider nicht laufen – bevor man Cannabis über die Krankenkasse beziehen kann, muss man erstmal am MDK vorbei…. Auch wird es sicherlich keine Ärzte in Deutschland geben die wie in Californien einfach mal eben so ein (BTM-)Rezept ausstellen werden…

  3. Franc L.H.

    Davon abgesehen daß es mal ein Schritt nach vorne ist, wenn ich mich nun zum gläsernen Patienten machen will (Zwangsstudien), dann kommt mir doch gewiss sehr zeitnah die Führerscheinstelle mit Fahrerlaubnissentzug und Idiotentest…….
    Ich glaub ich bleib lieber weiter (tief) unter dem Radar bis ein ganzheitliches und ausgereiftes System sich etabliert hat (wenn es denn irgendwann mal dazu kommen sollte)

  4. sheldonkifft

    Ich frage mich welche Krankheiten von der Krankenkasse übernommen werden und welche ein Grünes Rezept bekommen zum selber zahlen. HaHa grünes Rezept bekommt nun eine ganz neue Bedeutung.

  5. Jemand

    Das Gesetz ist schlicht und ergreifend Mist! Kennt man ja von unseren Politversagern kaum anders!
    Wir wollen Freiheit Gerechtigkeit und unsere Würde zurück! Mit weniger werde ich mich nicht zufriedengeben!
    Was mit dem Gesetz erreicht wird ist der „gläserne Patient“ der sich nach wie vor von den Giftmischern der Pharmaindustrie und allen damit verbundenen Nutznießern (Ärzte Ministerien geschmierte Politiker usw) ans Messer zu liefern lassen hat!
    Ohne mich!

  6. Littleganja

    Was wollt ihr eigentlich? In den USA müssen die ihr Weed selbst bezahlen und nur wegen kleinen Wehwehchen bekommt man dort auch kein Rezept!
    Egal was die auch tun immer nur meckern.
    Ich finde das gut!!!

  7. Paul Mayer

    Fuer Freiheit muss man erst mal was tuhen.Leider reicht es nicht, Texte bei Facebook und co zu hinterlassen.
    Es wäre zu schön wenn dies so einfach möglich wäre.

  8. 13/19Banana

    Hey Ihr Deutschen,
    immer nur meckern, motzen und jammern. Grauenvoll. Freut euch doch mal an den kleinen Dingen in eurem Leben. Freut euch doch für all eure chronisch Kranken Landsleute die an Krebs – Parkinson – HIV – Multiple Sklerose und vielen vielen vielen anderen schweren, übelsten Krankheiten leiden, echt.
    Gläsern sagen hier so viele, echt. Gläsern seid Ihr doch alle hier in eurer BRD GmbH, unsouverän und staatenlos dazu. Nun ja, vielleicht rechtfertigt das Eure negative meckrige Einstellung. Es lebe euer Egoismus. Weiter so Deutschland, dann wird das bei euch nie was mit Legalize it.
    No worries

  9. underground-grower

    @13/19Banana als erstes freue ich mich, das du dich auch für andere freuen kannst, indem du erkannt hast es geht langsam bergauf. mecker, motzen,jammern? ich und warscheinlich alle hier wollen doch nur das eine!!! Peace.Freedom.Essen und Trinken für alle. Tatsache ist, ich bin keine Maschine und habe Emotionen wie du, doch wir sind nur geschätzt vier Millionen im Untergrund. Denkemal soviele Grower gibt es in der EU. Von Egoismus keine Rede. Was du nicht kapierst ist, das Staatsanwalt, Richter+Polizei ansieht ist gewerblicher Anbau oder 5Pflanzen oder auch 16. nicht alle haben eine decken höhe höher als 240cm für sich? meine werden mal 1.10m.=40-50gr. konsumieren durch mein knie und rückenleiden1-2gr. sehe es locker banana…

  10. underground-grower

    Klarstellung:…….. mit dem Anbau von 5-16Pflanzen sehe ich nicht als Kommerziellen Anbau an. Dies wollte ich nur klarstellen!!!

  11. Ralf Med

    Es hat sich etwas getan ! Gut so ! Nur weiter muss es gehen. So bleiben viele weiterhin kriminell ! Ich selbst, mit einer Gehirnblutung 2008 – Nachwirkungen (3 Aneuryrismata, 2 mal am offenen Kopf OP’S) und 3 Jahre später eine „erfolgreiche“ Inteferon(Triple Therapie) über 9 Monate. All dies hatte leider dermassen Nebenwirkungen an meinem Körper, dass die verschiedenen Medikamente : 2 Magenmedizine, Schmerzmittel (Tramal/Tilidin/Codein…. ) anstatt zu helfen, wurde alles nur schlimmer !!!

    Allerdings später geholfen mit der Situation besser klar zu kommen war Cannabis = Physisch, Mental, Geistig
    Nur welcher Arzt sollte mir da ein Cannabis Rezept geben ??? Ich kenne so einen Arzt nicht!

    Daher, freue ich mich das ein paar wenige Menschen dies aufgeschrieben bekommen, nur alle anderen die sich einen besonderen Medizinischen Hanf anbauen müssen, so wie ich, alls ehemaliger Ordnungspolizeibeamter, wird stark verfolgt , und habe bis jetzt keinen Arzt gefunden!!!

    Aus meiner Sicht ist dies eine halbgare Wurst !

  12. bernd

    Wenn der Preis bei den erwähnten 18€/g bleibt, hat man sofort wieder die Sozialfälle, welche sich das nicht leisten können. Laut diesem Entwurf dürften diese berechtigten Kranken nicht selbst anbauen und würden weiterhin in die Röhre schauen.

    Die Gerichtstreits sind vorprogrammiert.

    Welche Krankheiten sind dann berechtigt, medidope zu beziehen?
    Welche Krankheiten sind dann berechtigt, medidope auf Rezept zu beziehen?

    Entscheidet allein der Hausarzt? Es soll ja auch spezielle Hausärzte geben.

    Wie sieht diese Zwangsstudienteilnahme aus?

  13. Littleganja mit Ausnahmeerlaubnis

    Nach dem ich den Entwurf nun mehrfach gelesen habe komme ich zu folgendem Entschluss bezogen auf die Kostenübernahme.

    E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

    Zitat „Daneben entfällt für die Patienten, die Versicherte in der gesetzlichen KV sind, sowie für Beihilfeberechtigte die bisherige eigene Kostentragung für Medizinalhanf oder Extrakt sowie ……………. nach Maßgabe der vorgesehenen Erstattungsregelung des FÜNFTEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH.

    Ausschnitt Fünftes Sozialgesetzbuch Erstattungsregelung

    Zitat:

    „(1) Die Krankenkasse darf anstelle der Sach- oder Dienstleistung (§ 2 Abs. 2) Kosten nur erstatten, soweit es dieses oder das Neunte Buch vorsieht.“

    „Eine Zustimmung kann erteilt werden, wenn medizinische oder ****SOZIALE GRÜNDE eine Inanspruchnahme dieser Leistungserbringer rechtfertigen und eine zumindest gleichwertige Versorgung gewährleistet ist.“

    ***** Soziale Gründe oder auch Härtefall genannt tritt ein bei z.b ALG2 und geringen Einkommen.

    Die Frage ist falls der Arzt das Cannabis auf BTM Rezept ausstellt ob hier auch die Zuzahlungsbefreiung bei erreichen der Bemessungsgrenze greift?!
    Falls ja wird eine Befreiung auch ohne „Soziale Gründe“ möglich.

    Also Kopf hoch und erst mal abwarten was dabei raus kommt, das ist meine Prognose oder zumindest verstehe ich das so.

  14. Gasterl

    Das ist ja ein GesetzesENTWURF – sprich….fix ist noch nichts. Wie lange dauert es in der Regel, bis aus einem ersten Gesetzesenturf wirklich ein Gesetz wird? nd wie wahrscheinlich sind Änderungen?
    Wenn man die Kommentare so liest, stellt man fest, dass enorm viele Fragen offen sind – liebes HaJo-Team….versucht mal die vielen Fragen zu beantworten…wäre toll!

  15. X-KIFFER

    18 € pro Gramm, alter Schwede, das nimmt ja selbst der raffgierigste Schwarzmarkt-Dealer nicht. Bis auf die Kranken die es sich leisten können, werden dann wohl alle weiter selber growen oder auf dem Schwarzmarkt einkaufen. Die Firmen die eine Lizenz zum Anbau und Vertrieb ergattern können auf die wartet big bussiness.
    Wie hieß es in einem der letzten Artikel so schön?
    Cannabis-Gesetze sind zum (er)brechen da!

    Immerhin ein Lichtblick:
    Es werden viele neue Arbeitsplätze geschaffen, wobei die Angaben hierzu etwas ungenau sind.
    „…voraussichtlich fünf zusätzlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern…“

    ALso wie jetzt? 5 Frauen und 5 Männer? Oder 5 insgesamt?

    Diese Unart Funktionsträger doppelt zu nennen (die wir den feministischen Flintenweibern der Grünen zu verdanken haben), nur um den Frauen das Gefühl zu geben es ginge mit der Emanzipation weiter, ist echt nervig. Andererseits – aus Sicht der Männer – ist es natürlich eine einfache Methode an der Umsetzung einer echten Emanzipation billig vorbeizukommen.
    Schlimm finde ich das es diese Vergewaltigung der deutschen Sprache nun sogar bis in die Gesetzesentwürfe geschafft hat.

    Wie auch immer meine Kritik gilt nicht dem HaJo, Ihr macht das alles ganz prima und ich wünsche dem Team ein erfolgreiches Jahr 2016 !

  16. reefermadness

    18 € pro Gramm, alter Schwede, das nimmt ja selbst der raffgierigste Schwarzmarkt-Dealer nicht. achja @x-kiffer
    Am Donnerstag beobachteten Polizisten, wie der Mann am Bahnhofsplatz zwei Kunden jeweils ein Gramm Marihuana für 20 Euro verkaufte. Die Polizei nahm den Dealer mit und entließ ihn später wieder aus dem Gewahrsam. Kurze Zeit später beobachteten die Polizisten, dass der Mann erneut Menschen ansprach und Marihuana anbot.
    http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.cannabis-brennpunkt-hauptbahnhof-dealer-27-macht-nach-seiner-freilassung-sofort-weiter.3e11eb7f-016a-47ee-aa95-886caad1ab44.html

    In „eng begrenzten Ausnahmefällen“ sollen künftig zudem die Krankenkassen die Kosten für eine Therapie mit Cannabis übernehmen. Dem Gesetzentwurf zufolge gilt das für Versicherte mit einer schweren chronischen Krankheit, sofern für die Behandlung keine allgemein anerkannte und dem medizinischen Standard entsprechende Alternative zur Verfügung steht. Darüber hinaus muss eine „nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf eine spürbar positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf oder auf schwerwiegende Symptome“ bestehen. Der Patient muss sich zudem verpflichten, an einem Forschungsvorhaben zum Einsatz entsprechender Arzneimittel teilzunehmen. Aus den Ergebnissen dieser Studie soll abgeleitet werden, unter welchen Voraussetzungen die Kassen zukünftig für die Kosten einer Cannabis-Therapie aufkommen müssen.
    Ach da geht diese menschenverachtende Scheisse wieder von vorne los?
    Langsam geht es mir regelrecht auf den SACK mit dieser Diletantenregierrung!!!
    auszug kommentar Artikel Bernd V. vom NDR:

    Die Geschichte ist zwar schrecklich, dafür umso grandioser recherchiert worden. Vielen Dank an die Redaktion an dieser Stelle!

    In EU-Nachbarländern wie Spanien, Holland und auch Portugal ist der Eigenanbau geduldet.
    Warum nicht auch in meiner Heimat? Hat Deutschland keine Vorbildfunktion und keinerlei sozialen Werte mehr inne?

    Amerikanische Studien belegen, dass Hanf als Krebsersatztherapie neben einer gängigen Chemotherapie helfen kann den Appetit anzuregen sowie auch im Gewebe eine weitere Ausbreitung der Kresbzellen verhindern.

    Dass potenzielle, als auch ein paar hundert Cannabis-Patienten jahrelang auf natürliche Medizin warten müssen oder sich nicht leisten können, macht mich als Bürger wütend und fassungslos.

    Es entspricht nicht den Werten des Deutschen Volkes andere Bürger zu diskriminieren.
    Wer möchte schon in so einer Lage sein – behindert und seiner Menschenrechte herabgesetzt, dabei möchte man nur seine Lebensqualität steigern und keine Schmerzen mehr haben.
    Oder gilt Hanfkonsum aus medizinischer Sicht als aktive Sterbehilfe?????

    http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Schmerz-Patient-Ohne-Cannabis-geht-es-nicht-mehr,cannabis332.html

    mit anderen worten wie die new york times schreibt,,,,

    Merkel muss weg!!!

    http://meedia.de/2016/01/11/gut-gemeinte-torheit-new-york-times-kolumnist-fordert-merkel-zum-ruecktritt-auf/

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/silvesternacht-in-koeln-us-medien-sehen-deutschland-auf-der-kippe-a-1071359.html

    mfg…

    ps: RIP mayor tom

  17. danydanone

    Das Gesetz sollte man lesen, es ist insgesamt immer noch nicht tragbar für Cannabispatienten, sondern ein Entwicklungsstadium.

  18. Aldirmaz , Sahin

    Den Cannabis Laden hättet ihr schon längst haben können !
    Ihr seid ein großer Haufen der seit Jahrzehnten zufrieden mit der Schwarzmarktpräsens sein kann , damit schließt ihr alle Anderen aus , die auf Qualität und Quantität wert legen mit einer unbeschädigten Verpackung und Realer Inhaltsangabe der Ware . Die Opfer von Strafverfolgung machen euer treiben nur noch geheimer und vorsichtiger . Immer mehr von euch landen in fremden Fahrzeugen , fremden Wohnungen , fremden Straßen , fremden Städten in Telefongesprächen mit Fremden . Ihr treibt den Preis für eine Ware die es gar nicht gibt , so weit in die höhe , dass jeder nach Zahlmitteln sich umsehen muss . Die verderblichen Hanfsamen sind Blumen die aus dem Misthaufen auf dem sie stehen müssen nicht wachsen können .

  19. Aldirmaz , Sahin

    Eine Bereicherung diese jungen alten und ihre kurzen Launen !
    Alte Menschen wurden klein , kleine Menschen sind Kinder , Kinder sind sehr alte kleine Menschen mit Vorübergehender Altersschwäche und kommen bald in die erste Schulklasse !
    Stellt den Alten nicht so kindische Fragen , die Alten kommen bald in die erste Schulklasse !
    Erstklässler wissen später worum es geht !
    Ihr seid derzeit die erwachsenen und nicht die Alten !

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