Montag, 30. Juni 2014

Oregon steht vor der Legalisierung

Auch Washington DC könnte folgen

 

yes we can(nabis)
Zum Feierabend in den Coffeeshop? Foto: Norml.org

 

Oregon könnte zeitgleich mit Alaska Cannabis re-legalisieren. Nachdem in Alaska bereits seit einer Weile feststeht, dass das Volk am 4. November 2014 über den Status der illegalisierten Pflanze entscheiden darf, hat die Hanf-Lobby in Oregon vergangene Woche mit 145.000 Unterschriften mehr als doppelt so viele eingereicht, als zur Teilnahme an der Abstimmung benötigt werden.

 

Zudem hat der Bundesstaat New York ein Gesetz zur medizinischen Verwendung von Cannabis verabschiedet, dem zufolge die Hanfblüten allerdings nicht geraucht werden dürfen, sondern gegessen oder verdampft werden müssen. Zudem beinhaltet das Gesetz, im Vergleich zu denen anderer Bundesstaaten, zahlreiche Hürden für Ärzte und Patienten, die Keith Seymour von Compassionate Care New York mit den Worten „Die Applikationsform sollte Sache des Arztes und des Patienten sein“,  kritisiert.

 

In Washington DC hingegen könnte es sogar sein, dass sich der US-Kongress ein Eigentor geschossen hat, als er die Lockerung der Cannabis-Gesetzgebung der Hauptstadt verhindern wollte: Washington DC ist als Regierungssitz der USA kein Bundesstaat, sondern verfügt über einen Sonderstatus. deshalb müssen viele Gesetze, die vom Parlament des Distrikts beschlossen werden, vom US-Kongress abgesegnet und budgetiert werden. Eigentlich ist das reine Formsache, ähnlich der Unterschrift des Bundespräsidenten unter bereits vom Bundestag beschlossene Gesetze. In Washington wollte man auf lokaler Ebene allerdings die ohnehin relativ geringen Strafen für den Besitz von Cannabis weiter senken, so dass der Besitz von einer Unze lediglich mit einer Geldstrafe von 25 US-Dollar geahndet worden wäre.

 

Um diese Lockerung zu verhindern  hat der von den Republikanern dominierte Kongress den Stadtvätern Washingtons kurzerhand verboten, Geld für die Lockerung der Cannabis-Gesetzgebung auszugeben. Was als Hindernis für eine Liberalisierung geplant war, könnte nun nach hinten losgehen, denn die eigentliche Änderung der Gesetze kostet gar nichts, nur das Eintreiben der Ordnungsgelder und die Kontrolle des Konsumverbots in der Öffentlichkeit würde Kosten verursachen. So könnte es sein, dass in Washington DC bald nur noch sehr geringe Bußgelder für den Besitz, Anbau und Konsum gelten, die jedoch niemand mehr eintreiben darf. Das käme einer de facto Legalisierung gleich.

 

Parallel dazu haben Hanfaktivisten der Hauptstadt angekündigt, auch in Washington DC eine Volksabstimmung über den legalen Status von Cannabis abhalten zu lassen. Mit den insgesamt 60.000 Unterschriften, die die Initiatoren bis Ende vergangener Woche gesammelt hatten, wurde die benötigte Anzahl von 22.000 Unterschriften um fast das Dreifache übertroffen. Somit könnte Washington DC am 4. November die dritte Kommune werden, in der neben den Bundesstaaten Alaska und Oregon, die Wahlberechtigten  über eine Re-Legalisierung von Cannabis unter strengen Jugendschutzkriterien abstimmen.

 

 

5 Antworten auf „Oregon steht vor der Legalisierung

  1. Lörn Mit Jörn

    Good News…klingt nach Rock’n’Rolllll 🙂
    Es ist längst überfällig, dass die Welt wach wird und diesen (zweiten) globalen Prohibitionsfehler als solchen erkennt.
    Guten Morgen Welt: Re-legalize it!!

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