Donnerstag, 27. September 2012

Vorerst kein Modellprojekt

Basel und Zürich dürfen keinen Hanf verkaufen

Basel, Zürich und Bern wollten bereits seit Längerem ein Cannabis Modellprojekt unter strengen Jugendschutzauflagen durchsetzen. Das ist nun zumindest in Basel und Zurüch vorerst gescheitert, da ein in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten der Befürworter des Pilotprojekts keinen Spielraum für die beiden Städte sah, die Abgabemodelle mit dem Schweizer Betäubungsmittelgesetz in Einklang zu bringen. Lediglich ein auf nationaler Ebene beschlossenes und finanziertes Projekt mit Rückhalt der Parlamente habe laut dem renommierten Zürcher Strafrechtsprofessor Martin Kilias eine Chance.
Vor wenigen Tagen erst wurde beschlossen, Kiffer, die nicht mehr als 10 Gramm besitzen, mit einer Buße von 100 Franken zu belegen, anstatt sie strafrechtlich zu verfolgen.

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