Donnerstag, 1. April 2010

Piraten – nur mit der Fahne im Wind?

Vor 30 Jahren entstand mit den Grünen eine neue Partei, die konsequent ein neu aufkommendes Lebensgefühl aufgriff: den Umweltschutz. Heutzutage ist für viele junge Menschen das Internet ein zentraler Bestandteil ihrer Lebenswirklichkeit. Die Partei, die den Nerv vieler dieser Menschen trifft, ist die im September 2006 gegründete Piratenpartei, die sich für ein Internet frei von staatlicher Aufsicht und Kontrolle stark macht. Das Parteiprogramm ist naturgemäss bislang thematisch noch sehr einseitig, so dass sie wohl noch kein breites politisches Profil bieten. Bei einer Umfrage unter 161 Piraten im August 2009 sprachen sich jedoch 61 Prozent für eine Öffnung des Themenspektrums aus, 50 Prozent davon befanden die Drogenpolitik für ein wichtiges Thema für die zukünftige Arbeit der Piraten. Doch mit dem Entwurf einer zukünftigen Drogenpolitik tun sich die Piraten allerdings (noch?) schwer.

Ihre Mitglieder kommen auf keinen gemeinsamen Nenner, kein Konsens wird entwickelt, und so ist in deren Wiki unter der Rubrik „Legalisierung von Drogen“ u.a. folgendes zu lesen: „Thesen, Argumente, Polemik und persönliche Angriffe sind zu einem üblen Brei vermengt, der sich hartnäckig jeder Strukturierung widersetzt und zu nichts mehr zu gebrauchen ist. Die Diskussion auf „Drogenpolitik“ ist inzwischen komplett sinnlos.“ Aber warum ziert sich eine junge Partei, die sich dem Liberalismus verpflichtet, mit einem Bekenntnis zu einer offensiven Drogenpolitik. „Ich habe in der Partei bisher noch keine Gegner einer liberalen Drogenpolitik entdecken können, nur Leute, die Angst haben“, sagt Jochen Löblein, Sprecher der 20 Personen umfassenden AG Drogen in der Piratenpartei. Nach seiner Ansicht sollen die Piraten eine weitreichende Freigabe von medizinischem Cannabis fordern, dann, so hofft Löblein, könne man auf Basis dieser Vorbereitung und Erfahrung zur Forderung der Freigabe von Cannabis zum Eigenkonsum übergehen.

Doch solange Uneinigkeit bzw. Angst herrscht, gibt es wohl nur strategisches Taktieren. Wenn (aus Sicht einiger Piraten) die FDP nicht aus Streitern für Bürgerrechte, sondern aus Wirtschaftslobbyisten besteht, und sich die individualistischen Mitglieder der Piratenpartei selbst als die „wahren“ Liberalen sehen, dann zeigt uns doch auch in der Drogenpolitik, was ihr so drauf habt.

Jetzt mal Butter bei die Fische, Leute …

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