Meldung des DHV vom 13. 05. 2009
Monika Knoche, drogenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, forderte diese Woche, Cannabis zu legalisieren, um mit den Steuereinnahmen das Staatsdefizit zu lindern.
Die Steilvorlage dafür lieferte Schwarzenegger mit einer Legalisierungsdiskussion im hoch verschuldeten Kalifornien. So bringt die Wirtschaftskrise neuen Wind in die Cannabisdebatte:
Mindestens 1,4 Milliarden Euro pro Jahr für die Staatskassen
Der Deutsche Hanf Verband hatte schon 2003 ausgerechnet, dass eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland mindestens 1,4 Milliarden Euro pro Jahr in die Staatskassen schwemmen würde.
Davon entfallen etwa eine halbe Milliarde auf mögliche Steuereinnahmen, gut eine Milliarde auf wegfallende Kosten der Strafverfolgung bei Polizei, Justiz und Gefängnissen und ein paar hundert Millionen auf Steuern und Sozialabgaben, die mit den neuen Jobs in Hanffachgeschäften einhergehen würden.
Einen Teil dieses frischen Geldes müsste man für Prävention, Qualitätskontrollen und Überwachungsmaßnahmen ausgeben, die auch in einem legalen Markt nötig sein werden, z.B. die Einhaltung des Jugendschutzes. Übrig bleiben auch bei konservativen Schätzungen jene 1,4 Milliarden Euro pro Jahr, aber auch eine deutlich höhere Summe scheint nicht unrealistisch.
Zur Webseite von Monika Knoche
BAG Drogenpolitik bei die Linke: www.linke-drogenpolitik.de
