Mittwoch, 4. Mai 2005

Nordrhein-Westfalen vor der politischen Wende

Die Partei, die Partei hat immer Recht … – wer erinnert sich nicht an diesen Slogan aus längst vergangenen Tagen?

Nun hat sich eine Gruppe Menschen zusammengetan, als Die PARTEI die bundesdeutsche Politik aufzumischen. Ihren ersten großen Wahlsieg könnte der Landesverband am 22. Mai in Nordrhein-Westfalen erringen. Einzige Voraussetzung: Genügend Wähler müssen die Spitzenkandidaten Stephan Rürup und Mark-Stefan Tietze wählen, deren Ziel es ist, das Steinbrück-Regime zu stürzen und eine Rüttgers-Diktatur zu verhindern. „Dies sei vordringlich, wünschenswert und machbar.“
16. April 2005: Nachmittags: Die Demonstration „Marsch gegen das Brandenburger Tor – Wider die Einheitsheuchelei” mit den Parolen: „Uns tut der Osten zu viel kosten“ und „Heute wissen wir’s genau: der Mauerbau war schlau“ war ein voller Erfolg.
Abends: Der erste Bundesparteitag der PARTEI in Berlin Kreuzberg. 62 stimmberechtigte Mitglieder vornehmlich in Grau und 150 Gäste, darunter stille Studenten, Friedrichshainer Punkrocker sind guter Stimmung.
Ein langjähriges Mitglied der Kreuzberger Patriotischen Demokraten / Realistisches Zentrum (KPD/RZ) Stephan Meyer bescheinigte den Parteimitgliedern intellektuelle Überzeugungskraft. Hingegen fehle es ihnen an schmierigen Populisten. Ein Diavortrag diente als Wahlkampftrainingsmaßnahme und zeigte die „Titanic“-Redakteure bei einigen längst vergangenen Wahlkämpfen für die FDP und SPD. Damit war auch dem letzten Gast klar, wer hinter der PARTEI steckt. Das Magazin „Titanic“ beziehungsweise deren MitarbeiterInnen. Und gewählt wurde auch: Einstimmig wurden Bundesvorstand, Programm und Satzung bestätigt. Ein eindrucksvolles Ergebnis! Nur die Frage der Gäste nach einem Parteiprogramm konnte der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn, 39, nicht verstehen. Natürlich hat „Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ ein Programm. Sonst wäre sie ja nicht zu den Wahlen in Nordrhein-Westfalen zugelassen worden.
Deshalb sollten alle Wahlberechtigten am 22. Mai an die Wahlurnen schreiten und ihr Kreuzchen bei der Partei machen, die dem „an Herz und Menschen reichsten Bundesland, durch Parteienfilz, Wiedervereinigung und Steinbrück-Regime an den Rand gedrängt“, wieder auf die Beine helfen will.
Das letzte Wort überlassen wir Tietze: „Unser Land muss mit einer frischen, klugen und sozialen Politik völlig umgekrempelt werden. Helft also mit, kämpft mit und stimmt mit! Damit aus Deutschland zwei bessere Deutschlands werden – und aus Nordrhein-Westfalen endlich das blühende Land, das wir uns alle wünschen.“

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