Donnerstag, 9. April 2020

Cannabismodellprojekt für Berlin wurde vom BfArM abgelehnt

Medizinische und ethische Gründe sprächen dagegen …


Mitte des letzten Jahres machte die rot-rot-grüne Regierung Berlins die Opposition wütend, da man sich dazu entschied, einen Antrag auf ein Cannabismodellprojekt beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte einzureichen, das erwachsenen Bürgern den legalen Zugang zu Marihuana ermöglicht hätte. Wie schon vom Hanf Journal in den Nachrichten salopp prognostiziert, wird dieser Zustand nicht eintreten. Wie zuerst die Zeitung Neues Deutschland und nun auch andere Publikationen berichten, lehnte das BfArM den Antrag genauso salopp ab, wie man es von der Behörde schon in der Vergangenheit gewöhnt gewesen ist. Aus Sicht des Bundesinstitutes würde die kontrollierte Abgabe von Cannabis als Genussmittel gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen und wäre zudem weder medizinisch noch ethisch vertretbar. Das Cannabismodellprojekt für Berlin wurde vom BfArM abgelehnt.

Wie jetzt auch der General-Anzeiger und der Tagesspiegel berichten, scheint der erneute Versuch Berlins, eine Veränderung in der Cannabispolitik Deutschlands hervorzurufen, gescheitert. Während man in der Hauptstadt erkannte, dass man zumindest einmal den Versuch wagen sollte, herauszufinden, welche Veränderung eintreten würde, wenn Erwachsene Cannabis nicht länger auf dem Schwarzmarkt erstehen müssen, sieht man aufseiten des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte keine Optionen, einem derartigen Pilotversuch eine Genehmigung zukommen zu lassen. In den Medien zitiert wird die Aussage aus dem Antwortschreiben an die Berliner Gesundheitsverwaltung, dass ein solches Vorhaben weder medizinisch noch ethisch vertretbar wäre, während es grundsätzlich schon gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen würde. Noch äußerte sich die Gesundheitsverwaltung der Hauptstadt nicht zu dieser Absage, doch verwies man darauf, dass die im Bescheid erwähnte Entscheidung noch nicht rechtskräftig sei und man Zeit besäße, gegen die ablehnende Haltung als Land Widerspruch einzulegen. Das Ziel des Senates – eine begrenzte Anzahl an der Studie teilnehmenden Cannabiskonsumenten zu einem risikoärmeren und möglicherweise auch reduzierten Gebrauch zu bewegen – liegt also offensichtlich nicht im Interesse des BfArM, das aufgrund des Betäubungsmittelgesetzes seine Hände gebunden sieht. Eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen – die das Gesetz aushebeln könnte – wäre hingegen aus ethischen und medizinischen Gründen nicht möglich, wie es scheint. Fraglich bei der vorhersehbaren Entwicklung bleibt daher, warum die Strafverfolgungsmaßnahmen und das teils mit schädlichen Substanzen versetzte Schwarzmarkt-Marihuana nach ethischen und medizinischen Beobachtungsweisen gesündere Alternativen darstellen sollten und warum man nach Jahren der steigenden Akzeptanz (sowie steigenden Konsumentenzahlen in allen Bevölkerungsschichten) weiterhin an den täglich versagenden Methoden der Eindämmungsversuche festzuhalten gedenkt. Die Lernresistenz aufseiten des BfArM lässt daher nur vermuten, dass weder ethische noch medizinische Aspekte wahrhaftig Bestand haben, dafür aber einzig die Prämissen der fehlgeleiteten Prohibitionspolitik an erster Stelle stehen. Die Erkenntnisse, die man anhand eines kontrollierten und wissenschaftlich begleiteten Modellprojektes gewinnen könnte, stehen dieser festgefahrenen Auffassung somit offensichtlich schon vorab komplett kontraproduktiv gegenüber.

Aufseiten der potenziellen Teilnehmer im volljährigen Alter wäre eine staatliche Versorgung mit reinem Cannabis zu Testzwecken schließlich sowohl aus ethischer wie auch aus medizinischer Sicht nicht nur vertretbar, sondern mehr als erwünscht. Somit auch der Widerspruch der Berliner Gesundheitsverwaltung, der eine Fortsetzung der vernunftbasierten Bemühungen mit sich brächte.

Medizinische und ethische Gründe sprechen dafür!

16 Antworten auf „Cannabismodellprojekt für Berlin wurde vom BfArM abgelehnt

  1. Lars Rogg

    Ethische Gründe…??? Während tausende Kiffer und Homegrower wegen „nichts“ verurteilt und bestraft werden…?? Ethik..??
    Dieses beschissene Gesindel weiß noch nicht mal was dieses Wort bedeutet…!!!
    Aber, hat jemand etwas anderes erwartet..?? Ekelhaft unsere Verhältnisse..!! Wir werden geführt von Witzfiguren die keine Ahnung haben. Gewählt von Witzfiguren die zu blöd sind mal die Augen auf zu machen. Scheiß drauf…bleibt in Deckung…es bleibt alles beim Alten, in good old Germany….so ich geh jetzt kotzen..

  2. DIE HANFINITIATIVE

    Kurze Zeit bevor das „Anbauverhinderungsgesetz“ für „Cannabis in der Medizin“ herauskam, hatte ich eine intensive Korrespondenz mit dem BfArM. Unter anderem ging es dabei um die verfassungsmäßige Rechtmäßigkeit des Hanfverbotes und ich kündigte an, vor dem Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde einzulegen.

    Das setzte einige (auch für mich persönlich sehr unangenehme) Aktivitäten in Gang. Die Konversation mit dem BfArM (und die Begleitumstände) habe ich natürlich dokumentiert, um sie ggf. bei Bedarf vor Gericht zu verwenden oder zu veröffentlichen.

    Dazu muss ich sagen, dass ich seinerzeit in NRW wohnte und aktiv in der Kommunalpolitik war und Unterstützung durch Lokalpolitiker hatte. Ich besaß eine sogenannte Ausnahmegenehmigung und habe mehrere „Anbauanträge“ gestellt. Heute stehe ich leider ohne medizinische Versorgung da, ich habe zwar einen Arzt, der mir Privatrezepte ausstellt (die Kasse hat eine Kosdtenübernahme abgelehnt) und in der hiesigen Apotheke ist ein Gramm Blüten für €24 zu beziehen. Das kann ich mir einfach nicht leisten.

    Damals hatte ich auf „hanfinitiative.de“ die Beiträge „Das Kartenhaus bricht zusammen“ und „Sein oder NICHTsein – BfArM“ geschrieben und dort veröffentlicht. Die Texte und eine Ankündigung einer „Verfassungsbeschwerde“ mit meinen Recherchen übermittelte ich dem BfArM. Wenige Wochen später kam das „Anbauverhinderungsgesetz“, welches unausgegoren und über das Knie gebrochen, den Zugang für Patieninnen und Patienten, unter erschwerten Bedingungen ermöglichte und dem BfArM die Verweigerung des Eigenanbaus und „Pilotprojekte zur straflosen Abgabevon Hanf“ erleichterte/ermöglichte.

    Die vielen angenehmen Fragen (und Recherchen), die ich gestellt habe, sind bis heute nicht beantwortet worden. Die verantwortliche Politik hat sich bisher davor gedrückt diesen Themenkomplex aufzuarbeiten. Wahrscheinlich weil sie dabei insgesamt nicht gut wegkommen würden, wenn man mit der Lupe all die Vorgänge der Prohibition öffentlichkeitswirksam untersucht.

    Ich hoffe, dass trotz, oder gerade wegen der „Viruskrise“ ein Umdenken und genaueres Hinschauen stattfindet. Mein Eindruck ist, dass manchen verantwortlichen PolitikerInnen die „Viruskrise“ gar nicht mal so ungelegen kommt, weil dann „UNSERE“ Fragestellungen weit in den Hintergrund rücken können und sie sich nicht unseren Fragestellungen und den begangenen Menschenrechtsverletzungen stellen müssen. Das will ich jedoch niemandem persönlich unterstellen.

    Wenn es nach mir geht, ich werde meine Fragen solange stellen, solange ich lebe und ich fordere eine Aufarbeitung der „Prohibition“, des „System Prohibition“, wie ich es seinerzeit genannt habe, durch die Bundesregierung und den Bundestag. Ich hoffe, dass VIELE (von EUCH) 🙂 genauso denken und ähnlich handeln mögen, wie ich es tue und mir wünsche (zu tun was eben geht) 🙂 Gemeinsam sind wir stark! 😉

    Ganz liebe Grüße und bleibt gesund. NICHTS ist von Dauer. Auch die unselige Prohibition nicht. Ich glaube an EUCH und die alles überwindende Kraft der Liebe. Denn die brauchen wir. Gerade heute mehr denn je. Die herannahende Klimakatastrophe fragt uns nicht, ob wir nun alle 3 Jahre eine Pandemie haben werden. (Im auftauenden Permafrost sind wohl jede Menge „uralter“ Viren, die nun frei werden könnten.) Sie, das sich beschleunigende Kippen der Systeme, schreitet unaufhaltsam voran. Naturgesetze sind unerbittlich und es wird keine Impfung gegen „diese“ Auswirkungen geben. Langsam begreifen viele Menschen was ein E-Funktions-ähnlicher Verlauf bedeutet. [Du willst mehr wissen? Klicke „DIE HANFINITIATIVE“]

    Ganz liebe Grüße 🙂 🙂 🙂 und alles Gute für EURE Gesundheit und gemeinsames Hoffen und TUN auf ein baldiges Ende der Prohibition, ohne Chaos und Kriege.

    Also auf zum Bundesverfassungsgericht und dem Menschenrechtsgerichtshof!

  3. R. Maestro

    War ja fast klar!
    Die Pharmamafia und die Alkoholindustrie werden euch dafür dankbar sein.
    Geht in Deckung, bückt euch, lasst euch in den Arsch ficken, der hinten stehende muss nur aufpassen dass er den letzten Arschkriecher nicht einsamt!

  4. Rainer Sikora

    Mit rechtsstaatlichen Methoden werden wir nie weiterkommen,wenn es gegen Staatliche Interessen rebelliert.Mit Vernunft und Argumenten hat das nichts zu tun,sondern mit Macht-und Rechtinhabern.

  5. R. Maestro

    Ich kann es mir nicht verhehlen:
    Mittlerweile macht es mir Spass, der Ausdruck „Bleibt in Deckung“.
    Es liegt nicht an mir, es liegt nicht an der Aussage.
    Es liegt daran, dass man sich daran aufgeilt.
    Ein selbstgeschaffenes Problem eines Moralapostels.
    Wie bei Cannabis. Die Substanz ist nicht das Problem, der Umgang damit ist das Problem!

  6. Thomas

    „… Cannabis als Genussmittel gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen und wäre zudem weder medizinisch noch ethisch vertretbar.“
    Na Gott sei Dank ist Alkohol weiterhin nicht im BtmG zu finden und ist somit medizinisch und ethisch vertretbar. Ein Prosit auf …. je was denn nu?
    Mich würde mal interessieren wieviele echte Ärzte (nicht die beamteden Pseudoärzte deren Beamtenjob nur ihr Zivilversagen unterstreicht) den Quatsch unterschreiben würden. Die werden ja langsam besser als dieser Trump-Typ. :-))

  7. M. A. Haschberg

    HOFFNUNGSLOS VERKEHRTE WELT!
    Solange die Mitarbeiter des BfArM unter dem direkten Einfluß der erzkonservativen CDU/CSU – Fraktion stehen und sich weiterhin hinter ihrem völlig realitätsfremden, hochgradig absurden und längst nicht mehr zeitgemäßen Konstrukt eines sogenannten „BTM – Gesetzes“ verschanzen, dürfen wir von dieser höchst fragwürdigen Instanz keine auf menschlicher Logik basierende Lösung erwarten.
    Ich frage mich allen Ernstes, wie es aus „ethischen und medizinischen Gründen“ vereinbar sein soll, ausgerechnet so gefährliche Drogen wie Alkohol unnd Nikotin (mit über 200000 Toten jährlich und bundesweit), erst gar nicht im BTM – Gesetz zu verankern?
    Andererseits unterwirft man eine weitaus harmlosere Substanz wie Cannabis, die zudem als Heilpflanze einen hohen medizinischen Nutzen hat und obendrein keinerlei Todesfälle verursacht, absurderweise dem strengen Diktat dieses Gesetzes, mit all seinen fatalen Folgen für die Betroffenen.
    Wie lange eigentlich noch, müssen sich Cannabis – Konsumenten von einem über Leichen gehenden Unrechtsstaat, der nicht einmal seine im Grundgesetz festgelegten Rechte für Bürger achtet, quasi als Idioten der Republik vorführen lassen?
    Wir sollten als aufgeklärte Zeitgenossen des 21. Jahrhunderts endlich gegen diesen hirnlosen und menschenverachtenden Schwachsinn aufbegehren!

  8. DIE HANFINITIATIVE

    @R. Maestro [… Ich kann es mir nicht verhehlen:
    Mittlerweile macht es mir Spass, der Ausdruck „Bleibt in Deckung“. …]

    Ist vielleicht zur Zeit auch das Beste. 🙂

    […] „Sein oder NICHTsein“, das ist auch hier die Frage – für viele Hanfpatient*Innen – BfArM

    „Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage“ (auf Englisch To be, or not to be, that is the question) ist ein Zitat aus der Tragödie Hamlet, Prinz von Dänemark von William Shakespeare, 3. Aufzug, 1. Szene.

    In dem Stück beginnt der Protagonist Hamlet mit diesem Satz einen Monolog, in dem er darüber nachdenkt, dass er vor entschlossenem Handeln Scheu hat, weil er trotz seiner Todessehnsucht und seinem Weltschmerz Angst vor dem Tod hat.

    Die Zerrissenheit der Figur wird in diesem Monolog, der weder der emotionalen Tragik noch des philosophischen Tiefgangs entbehrt, deutlich.

    Sein oder NICHTsein?

    Richter Müller bei Markus Lanz – Video:

    Nicht nur Richter Müller fordert ein Ende der Hanfprohibition und der unsäglichen Praktiken des Unrechtes gegen Hanf-Konsumenten und Hanf-Patienten! […] Quelle: „diehanfinitiative.de“ – Sein oder NICHTsein – BfArM

    Liebe Grüße und bleib in Deckung 🙂 🙂 🙂

  9. buri_see_käo

    Die Ablehnung war doch zu erwarten. Zur Gesichtswahrung gibt es nun endlich eine Begründung, vor einer Woche beim DHV war die noch offen. Ich habe mich jedoch schon einmal gewundert: Vor ca. 50 Jahren, als der Lehrer im Geschichtsunterricht über die ausgebliebene Entnazifizierung berichtet hatte. Ich bin mir sicher, darüber und über die Folgen freuen wir uns heute noch, bis in alle Ewigkeit. So, wie die Fahrerlaubnisstellen sich um hochrichterliche Urteile von Verwaltungsgerichten einen Scheiss scheren, so scheisst das BfArM seit ca. 25 Jahren auf das Cannabis-Urteil des BGH. Deren Ethik ist bei youtube unter „watch?v=SRmNorou028“ hinreichend dokumentiert, nicht dass hier jemand ungerechtfertigt Schimpfe austeilt. Nicht wegen der Dauer der Sendung ist etwas Geduld gefragt, nein, es geht im Verlauf auch um von den Klienten zu erbringende Zahlungsmittelbeträge… allerfeinst.
    Thema von gestern, Studie gestartet: Covid-19, anonyme Datenerfassung
    Betriebssystem | Browser-Details | IP muss ja, sonst weis er nicht, wohin, ist aber u.U. temporär | und dann hat jedes netfähige Equipement eine unique MAC-ID… Vorausetzung für freie Wissenschaft sind in DE nicht gegeben. Die Hochschule Merseburg hat unter:
    https://www.hs-merseburg.de/hochschule/information/weiterbildungsangebote/tagungen/langer-tag-des-hanfes/
    zwei Aufzeichnugen einer Hanf-Veranstaltung, ein Item der Session 4 ist:
    Gewusst dass „Hanf eine Herausforderung für eine moderne Drogenpolitik ist?“
    Eine Herausforderung ist es jahrzehntelang vorsätzlich Lügen zu verbreiten, aufzuhetzen, Gewalt anzuwenden, Gestze und Gerichtsentscheidungen auszuhebeln, noch was?
    Legislative, Exekutive, Judikative, so richtig lieb haben die uns nicht,
    aber sie können auch anders, siehe da:
    https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/der-schwache-staat-video-100.html
    mfG  fE

  10. Krake

    Diese Witzfiguren, die absolut keine Ahnung vom Leben haben, begleiten mich schon mein ganzes Leben. Ich kotz denen bald eine über, echt!! Langsam machts keinen Bock mehr. Immer nur miese Neuigkeiten bezüglich des Hanfes im Deutschen Land . Ehrbährmlich. Ist da wirklich keiner im Land, der für Cannabis ist?? Boah Leute, da entgeht euch was Gutes!!!

  11. Hans Dampf

    Mittlerweile kann man über diese ganze Schmierenkomödie nur noch lachen. Das weinen oder wütend werden ob dieser Ungerechtig-/ Starrsinnigkeit ist mir inzwischen fast vergangenen. Solange das Land von der CDU/CSU verarscht wird, sind Konsumenten weiterhin, (Übung ist ja mittlerweile vorhanden) bis auf wenige Patienten vielleicht, vom Schwarzmarkt abhängig. Wobei, sich mein Vertrauen was andere Parteien bezüglich Drogenpolitik angeht, ebenso in Grenzen hält. Alles viel zu halbherzig. An eine Änderung des BtmG will sich keiner so recht ran trauen. Das Verbot ist gewollt und deshalb wird das BfArM auch immer wieder auf’s Neue irgendwelche Gründe für eine Ablehnung finden. Möge sie noch so irrsinnig und verrückt erscheinen. Recht des stärkeren?
    Jetzt kann das Land Berlin zeigen ob es bereit ist gegen das (Stillstand-)Urteil vorzugehen. Wofür auch extra ein Budget eingerichtet worden ist.
    Nur für die Menschen auf der Straße, Konsumenten wie Dealer wird sich nichts zum Besseren wenden. Eine Cannabis-Liberalisierung und sein Gebrauch wird bei uns in Deutschland, wenn überhaupt, nur in ganz kleinen Schritten vonstatten gehen. Nicht wie in den Staaten mit Pauken und Trompeten. Für so etwas ist der Arbeiter und Bayern äh Bauernstaat, sind die Deutschen zu Kleinkariert und und und.
    Wer weiß was bei einer Deutschen Legalisierung heraus kommen würde.
    Doch bis dahin werden sogenannte Drogenkonsumenten relativ wenig zu lachen haben.
    Bei den miesen Aussichten gönne ich mir erstmal eine ganz besonders dicke Tüte. Gekotzt wurde schon genug.
    @Lars Rogg,
    bleibt in Deckung ist sicherlich nicht der schlechteste Rat.
    Damit hast du ja echt was los getreten. (Ha ha ha)

  12. Lars Rogg

    @Hans Dampf
    Das “ bleibt in Deckung “ lernt man halt wenn man überleben will. Ein Witz, dass man das als Kiffer sagen muss, aber wie unzählige Mitkiffer, möchte ich nicht meine Freiheit, Wohnung, Katze, Freunde, Job und und und verlieren, nur weil ich zu offensichtlich agiere. Deshalb…Freunde und friedliche Mitkiffer…geht Wählen, zeigt Präsenz wenn ihr nix zu verlieren habt(!), demonstriert, unterzeichnet Appelle und klärt in eurem Umfeld auf, so sachlich wie möglich. Erklärt dem gemeinen, unwissenden Volk von der Geschichte der Prohibition, den Profiteuren der Illegalisierung ( Pharmafia, Alklobbies, Thomasiuse, etc) und den unsäglichen Strafen, welche komplette Existenzen ruinieren können. Wegen Cannabis…!!! Und das alles während Alkohol, Nikotin und legale Medikamente viele tausend Todesopfer fordern.
    Macht euch nicht zu Opfern diese abartig menschenfeindlichen Systems….also…bleibt in Deckung…!!! Schöne Ostern…raucht einen für mich mit.. 🙂

  13. Rob

    Wenn mann modelprjekte startet würde man zum Schluss kommen das mann das bundesweit machen müsste und die obrigkeiten würden zugeben müssen das Cannabis doch nicht das Teufels Zeug ist das die Welt zerstört

    Sumasumarum wird es abgelehnt!

    Keiner muss Rechenschaft abgeben keiner muss neue Gesetze machen keiner muss sich im was kümmern ein „Nein“ ist einfacher als ein „ja“ sonst hätte die Leute beim stadt mal wieder was zu schaffen…..

    Armes faules Deutschland

  14. Luke

    Heute Morgen um 04:20 bin ich mit dem Gefühl aufgewacht, dass jemand verraten wurde.
    Schlagartig wurde mir klar, dass ICH das bin.
    Ich wurde verraten und werde es seit langer Zeit.
    Von korrupten, gierigen Politikern, von einem kaputten Gesundheitssystem, gekauften Gutachtern, feigen Ärzten, karrieregeilen Richtern, Staatsanwälten und Polizisten.
    Menschlichkeit ist zu einer inhaltslosen Phrase verkommen. Schlimmer noch, es mutiert zu einem negativ behafteten Synonym dafür, wie man sich nicht verhalten sollte.
    Viel Spaß beim Suchen der Eier der oben genannten Personengruppen.

  15. M. A. Haschberg

    Werte buri see käö
    Besten Dank für den tollen Hinweis auf den sehr interessanten und umfangreichen Bericht der Hochschule Merseburg!

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