Schmutzkampagne der CDU/CSU gegen die Cannabis-Teilfreigabe geht nach hinten los Photo Ruth Groth Ein Kommentar von Sadhu van Hemp Für den Versuch, das im Bundestag beschlossene Cannabis-Gesetz über den Bundesrat zu Grabe zu tragen, benötigt die CDU/CSU 35 von 69 Stimmen der Landesvertreter. Findet sich eine Mehrheit, kann das Gesetz unter dem Aktenzeichen... → mehr lesen
Abstimmung im Bundesrat über Cannabis-Teilfreigabe: Lassen SPD und Grüne fünf Millionen Bundesbürger im Stich? Photo Ruth Groth Ein Kommentar von Sadhu van Hemp Am Freitag ist Showtime im Deutschen Bundesrat. Die Länderkammer stimmt darüber ab, ob das im Bundestag beschlossene Cannabis-Gesetz an den Vermittlungsausschuss verwiesen wird oder nicht. Das Zünglein an der Waage... → mehr lesen
Bild: su/Archiv Gegner der Cannabislegalisierung scheitern im Bundesrat. Ihr Ziel war es, die Legalisierung zu verhindern. Daran sind diese glücklicherweise gescheitert. Die Ampel kann beruhigt aufatmen. Die Gegner der Vernunft, welche die Cannabislegalisierung verhindern wollten, sind im Bundesrat gescheitert. Dies berichtet lto.de. Der Plenarantrag Bayerns auf ein Ende der Cannabislegalisierung fand in... → mehr lesen
Bild: su/Archiv Cannabislegalisierung: Bundesrat will Mitbestimmungsrecht. Das, was befürchtet wurde, könnte nun Realität werden. Der CDU-dominierte Bundesrat hat Bedenken gegen die von der Bundesregierung geplante Freigabe von Cannabis. Bei einer Stellungnahme mehrerer Ausschüsse der Länderkammer wird gefordert, dass das Gesetz zur Cannabislegalisierung zustimmungspflichtig werden müsse. Laut Bundesgesundheitsministerium muss der Bundesrat aktuell... → mehr lesen
