Frankfurt und der Cannabis-Schwarzmarkt. Der Schwarzmarkt in Frankfurt erlebt seit der Legalisierung einen Boom. Dies berichtet die Frankfurter Neue Presse.
Trotz der Legalisierung von Cannabis wurden in Frankfurt bislang nur wenige Anträge für die Gründung von Anbauvereinigungen gestellt. Die Gründe dafür sind vielfältig.
Frankfurt – Obwohl in vielen Frankfurter Wohnungen mittlerweile die ersten legal angebauten Cannabispflanzen geerntet werden, sind die Auswirkungen der Legalisierung in der Stadt eher gering. Zwar riecht es etwas häufiger nach Gras, doch der befürchtete Boom blieb aus.
Besonders auffällig ist dies bei den Anträgen zur Gründung von Anbauvereinigungen: In Frankfurt könnten bis zu 129 solcher Vereinigungen entstehen, doch knapp zwei Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes sind beim Regierungspräsidium Darmstadt erst zwei Anträge eingegangen. In ganz Hessen wurden bisher nur 14 Anträge gestellt. Davon jeweils zwei in Kassel, im Landkreis Gießen und im Vogelsbergkreis. Jeweils einer in Offenbach und den Landkreisen Groß-Gerau, Limburg-Weilburg, Marburg-Biedenkopf und Wetterau.
Cannabis ist in Frankfurt legal, aber noch nicht etabliert
Dies könnte unter anderem daran liegen, dass Interessierte zahlreiche Dokumente einreichen müssen, wie beispielsweise Führungszeugnisse, und für die elektronische Antragstellung ein Elster-Zertifikat benötigen. Hinzu kommt, dass der Präventionsbeauftragte des jeweiligen Anbauclubs nachweisen muss, an einer Suchtpräventionsschulung teilgenommen zu haben. In Hessen wurde jedoch noch nicht festgelegt, wer diese Schulung überhaupt anbieten darf. Eine dreimonatige Frist zur Nachreichung könnte für viele Anbauvereinigungen zu knapp bemessen sein, zumal die Antragstellung zwischen 500 und 1000 Euro kostet. Keiner der 14 Anträge wurde bisher genehmigt.
Auch im Frankfurter Ordnungsamt, das für die Kontrolle der Anbauvereinigungen zuständig ist, blieb die erwartete Zusatzbelastung bisher aus. Man stehe derzeit in Abstimmung mit der Polizei, um die Umsetzung des Gesetzes zum Konsumcannabis in Frankfurt zu regeln, so eine Sprecherin. Eine zentrale Frage sei, wie mit beschlagnahmtem Cannabis umzugehen ist.
Die Zahl der Verstöße gegen das Gesetz aufgrund zu großer Cannabismengen ist ebenfalls gering: Aktuell sind 17 Verfahren anhängig, eines wurde bereits abgeschlossen. Das Ordnungsamt hat dadurch bislang 278,50 Euro eingenommen. Es wird tätig, wenn Personen mit 25 bis 30 Gramm Cannabis in der Öffentlichkeit oder 50 bis 60 Gramm zu Hause erwischt werden. Kleinere Mengen sind legal, größere Mengen stellen eine Straftat dar und werden von der Polizei verfolgt. Auch das Kiffen in Sichtweite von Spielplätzen oder Schulen fällt in die Zuständigkeit des Ordnungsamts.
Bei der Frankfurter Polizei gibt es ebenfalls kaum Veränderungen
Auch bei der Frankfurter Polizei hat sich wenig geändert, so ein Sprecher. „Um festzustellen, ob jemand mehr Cannabis bei sich hat als erlaubt, müssen wir die Person weiterhin kontrollieren.“ Zwar entfalle bei weniger als 25 Gramm der bürokratische Aufwand für eine Anzeige, doch da es noch keine Social Clubs gibt, bleibe der Schwarzmarkt bestehen. „Daher müssen wir auch die Dealer weiterhin beobachten und kontrollieren.“ Eine fundierte Zwischenbilanz sei frühestens im Sommer nächsten Jahres möglich, wenn sich die Anbauvereinigungen etabliert haben.
Viel Wirbel um wenig Cannabis: Bisher wurden aus Frankfurt erst zwei Anträge gestellt
Indessen kündigen immer mehr Städte an, sich für ein Modellprojekt zur kontrollierten kommerziellen Abgabe von Cannabis bewerben zu wollen. Mitte August unterzeichnete Wiesbaden eine entsprechende Absichtserklärung, im Juli der Kreis Groß-Gerau. Darmstadt, Offenbach und Frankfurt haben ihr Interesse schon länger bekundet. Die Stadt Frankfurt will weiterhin an diesen Plänen festhalten. „Derzeit wird noch geprüft, in welcher Form eine wissenschaftliche und praktische Umsetzung erfolgen soll“, so das Gesundheitsdezernat. Ein Zeitplan könne noch nicht genannt werden.
Ein Beitrag von Simon Hanf
