Politik

Freitag, 11. Juli 2014

Grünes Licht für die Legalisierung

Grünes Licht für die Legalisierung Beitrag von Hans Cousto     Das Motto der nächsten Hanfparade, die einen Tag vor Vollmond am Samstag, den 9. August 2014 in Berlin stattfinden wird, lautet „grünes Licht für die Legalisierung“. Das Motto „grünes Licht für die Legalisierung“ hat nur bedingt etwas mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen... → mehr lesen

Donnerstag, 10. Juli 2014

Hanfparade 2014

Autor: OrgaTeam der HaPa     Am 9. August wird in Berlin die 18. Hanfparade stattfinden. Die größte deutsche Demonstration für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel steht unter dem Motto „Grünes Licht für die Legalisierung“ und beginnt um 13 Uhr auf dem Washingtonplatz (Hauptbahnhof). Nach Zwischenkundgebungen vor der Bundesgeschäftsstelle... → mehr lesen

Dienstag, 8. Juli 2014

Zur Drogenpolitik der Grünen

Beitrag von Hans Cousto Rückblick auf die Regierungszeit von Rot-Grün 1998 bis 2005     Vor der Bundestagswahl im Herbst 1998 buhlten die Grünen um die Gunst der Kiffer und versprachen eine Entkriminalisierung der Cannabiskonsumenten. Nachdem am 27. Oktober 1998 die Rot-Grüne Bundesregierung ihre Arbeit aufnahm, machte sie jedoch nicht etwa das Hanfsamenverbot rückgängig,... → mehr lesen

Dienstag, 8. Juli 2014

Wie ein Aal

Coffeeshop-Modellversuch und die Grünen in Steglitz-Zehlendorf     Teil II     Vergangene Woche hatten wir über die Ablehnung des Coffeeshop-Modellversuchs in Steglitz-Zehlendorf berichtet, in dessen Rahmen auch die Fraktion der Grünen gegen diesen Antrag der Piraten-Fraktion gestimmt hatten.   Nina Stahr von den Grünen hatte im Rahmen ihrer Rede vor der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung... → mehr lesen

Donnerstag, 3. Juli 2014

Nur keine Panik

Wieso gleich zurücktreten?     Seit gestern ist der SPD-Politiker Michael Hartmann in den Schlagzeilen, weil die Polizei bei ihm eine Hausdurchsuchung durchgeführt hatte. Hartmann steht anscheinend im Verdacht, Crystal Meth konsumiert zu haben, fündig wurden die Beamten einer Meldung von Spiegel online zufolge jedoch nicht. Hartmann ist bereits vom Amt des Innenpolitischen... → mehr lesen

Mittwoch, 2. Juli 2014

Grüne diskriminiert Hanf Konsumierende

Nina Stahr (Bündnis 90/Die Grünen) verhöhnt Opfer der Prohibitionspolitik     Spätestens seit den  unhaltbaren Äußerungen von Renate Künast sollten Politikerinnen in der Hauptstadt wissen, dass das Thema mit wahlentscheidend sein kann, weil es in Berlin präsenter ist als in jedem anderen Teil der Republik. Nina Stahr, Abgeordnete der Bezirksverordnetenversammlung im Berliner Bezirk... → mehr lesen