Politik

Sonntag, 3. Januar 2016

Cannabis und Führerschein

  Rückblende 2014/2015   von Theo Reetig     Recht und Politik   Das Jahr 2015 liegt hinter uns.Wieder haben tausende von Cannabis-Freunden ihren Führerschein verloren, ohne dass sie berauscht am Verkehr teilgenommen hätten. Die bekannten Grundprobleme liegen zum einen bei dem THC-Grenzwert, der keine Wirkschwelle wie bei Alkohol (ab 0,3 Promille) beschreibt, sondern nur auf dem Konsumnachweis als... → mehr lesen

Freitag, 1. Januar 2016

Reine Zeitverschwendung

  Die Welt gerät auch ohne Cannabisverbot aus den Fugen   Von Michael Knodt       Wir leisten uns ein ziemlich kostspieliges Verbot, das uns eines Tages teuer zu stehen kommen könnte. Das Cannabisverbot kostet allein Deutschland jährlich mindestens 1,5 Milliarden Euro, wie der Hanfverband dem Bund der Steuerzahler im vergangenen Jahr vorgerechnet hatte. Dabei sind... → mehr lesen

Mittwoch, 23. Dezember 2015

Bayern: Verhandlung über Volksbegehren

Endgültiges Urteil für Januar angekündigt   Gestern hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof damit begonnen über die Zulassung des Volksbegehrens „Ja zur ‚Legalisierung von Cannabis in Bayern‘ als Rohstoff, Medizin und Genussmittel“ zu verhandeln. Am 21. Januar soll dann das Urteil verkündet werden. “Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für... → mehr lesen

Sonntag, 13. Dezember 2015

Feuer auf Marlene Mortler

    Beitrag von Hans Cousto     Mortlers Hang zur Verbotspolitik     Anlässlich der Jahrestagung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung vor vier Jahren am 11. Oktober 2011 in Berlin wurde ein vom Bundesministerium für Gesundheit in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten vorgestellt, das die Schaffung eines neuen Straftatbestandes im Betäubungsmittelrecht vorschlägt. Die Rechtsprofessoren Dr. Dieter Rössner und Dr. Wolfgang... → mehr lesen

Freitag, 11. Dezember 2015

Drogengesetzgebung verstößt gegen Menschenrechte

  Alter Schwede UN-Kritik: Drogengesetzgebung verstößt gegen Menschenrechte     Schweden gilt international als Vorreiter bei den Frauenrechten, Anti-Diskriminierungs-Gesetzen, dem Schulwesen, im Gesundheitssystem und auch bei der Einhaltung der Menschenrechte. So konnte man bislang ganz selten etwas Negatives aus dem Hohen Norden hören. Schwedens Drogengesetzgebung ist jedoch, gelinde ausgedrückt, archaisch. Es gibt selbst für Cannabis-Konsumierende... → mehr lesen

Mittwoch, 2. Dezember 2015

Özdemir will mit Gabriel und Merkel kiffen

  Mitarbeiter des Hanf Journals lädt alle ein     Cem Özdemir: Nach der “Ice Bucket-” kommt die “Joint-Election-Challange”      Heute Morgen hat Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir angekündigt, im Falle eines Wahlerfolgs einen Joint zu rauchen. Er sei zwar Nichtraucher, würde bei einem Wahlsieg 2017 aber unter einer Bedingung eine Ausnahme machen: Angela Merkel und Sigmar... → mehr lesen