Politik

Donnerstag, 12. November 2015

Der Müller, der weckt, was in der SPD steckt

Ein Kommentar von Sadhu van Hemp     Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (51) ist der Prototyp eines sozialdemokratischen Sandhockers und „Scheißetreters“. „Scheißetreter“ deshalb, weil dieser dumme Mensch im Vorfeld einer Mitgliederbefragung über die Entkriminalisierung von Cannabis den Parteigenossen die Lüge ins Stammbuch schrieb, Cannabis sei eine „Einstiegsdroge“. Anstatt einfach mal die Klappe... → mehr lesen

Dienstag, 10. November 2015

SPD ein Ja und ein Nein zur Cannabis-Legalisierung

  Sachsens SPD spricht sich für die Legalisierung von Cannabis aus       Während ihres Parteitags am Samstag in Görlitz hat die SPD mit knappter Mehrheit (40 zu 39 Stimmen) einen Antrag der Jusos zur Cannabis-Legalisierung an. “Wir setzen uns für die Legalisierung des Konsums sowie des Besitzes und privaten Anbaus von Cannabis und... → mehr lesen

Mittwoch, 4. November 2015

Kein Gras für Ohio

Wähler stimmen gegen die Legalisierung     Bis gestern Abend 19.30 Uhr Ortszeit hatten die Bürger Ohios Zeit abzustimmen. Jetzt steht das Ergebnis fest. Die Mehrheit hat sich gegen Issue 3 und damit gegen die Legalisierung von Marihuana zu medizinischen Zwecken und als Genussmittel entschieden. Der Executive Director der Campagne Ian James “YesOn3”... → mehr lesen

Donnerstag, 29. Oktober 2015

Abgelehnt: Landtag weist Antrag der Grünen zurück

  Keine Umsetzung der Straffreigrenze in Bayern       Wie nicht anders zu erwarten war, hat der Bayerische Landtag den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bayern, die Straffreigrenze beim Cannabisbesitz verbindlich umzusetzen, abgelehnt.  “Wir haben den Antrag gestellt, damit in Bayern wenigstens ein erster Schritt unternommen wird, die besonders rigide Drangsalierung von... → mehr lesen

Mittwoch, 28. Oktober 2015

Bayerischer Landtag debattiert über Cannabis Legalisierung

  CSU und Grüne reichen Anträge zum Thema ein     Nachdem der CSU-Innenminister das Volksbegehren „Ja zur Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel“ in Bayern wegen mangelnder Gesetzeskompetenz abgelehnt hat, diskutiert der Bayrische Landtag heute in der 56. Plenarsitzung über die Legalisierung. Grund dafür sind zwei Anträge von der CSU-Landesfraktion sowie... → mehr lesen

Montag, 26. Oktober 2015

Feuer auf Marlene Mortler

    Beitrag von Hans Cousto   Marlene Mortlers dreiste Unterstellung       Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) veröffentlichte im September 2015 unter dem Titel „Der Cannabiskonsum Jugendlicher und junger Erwachsener in Deutschland 2014“ die Ergebnisse einer aktuellen Repräsentativbefragung und Trends. Die Pressemitteilung der BZgA zu dieser Veröffentlichung erschien am 15. September 2015 unter dem Titel... → mehr lesen