Politik

Samstag, 6. Februar 2016

Das Ende der Ausnahmegenehmigungen

    Cannabis als Medizin: Zwei Schritte vorwärts und einer zurück       Von Michael Knodt     Das Bundesgesundheitsministerium ist mit dem im Januar veröffentlichten Gesetzentwurf zu medizinischem Cannabis wohl nicht ganz freiwillig einen großen Schritt auf die Patienten zugegangen. Die wichtigsten Eckpunkte des neuen Gesetzes sind:   – der geplante Wegfall der Ausnahmegenehmigungen.   – die Verschreibungsfähigkeit von Cannabis als... → mehr lesen

Mittwoch, 3. Februar 2016

GMM “Global Marijuana March” Berlin 2016

  – vom Bürger zur Politik!   Auch wenn es bis zu den Global Marihuana Marches noch eine Weile hin ist, rühren sich die ersten Organisatoren schon fleißig. So viel Engagelemt muss belohnt werden! Hier die erste Presseerklärung der Berliner Organisatoren:    Berlin. Der GMM Berlin ist eine Demonstration für die Re-Legalisierung der Pflanze Hanf,... → mehr lesen

Freitag, 22. Januar 2016

Bayerisches Verfassungsgericht lehnt Volksbegehren ab

  Initiative “JA zur Legalisierung von Cannabis in Bayern” sieht sich trotzdem als Gewinner     Wie nicht anders zu erwarten war, wurde gestern das Volksbegehren zur Cannabis-Legalisierung in Bayern vom Verfassungsgerichtshof abgelehnt. Das Gericht in München erklärte das Volksbegehren für nicht zulässig, da dessen Forderungen nicht mit dem Bundesrecht vereinbar seien. Das Betäubungsmittelgesetz... → mehr lesen

Freitag, 15. Januar 2016

Saarland-Piraten beantragen Cannabis-Modellprojekt

  Partei will neue Drogenpolitik         Unter dem Titel “Schutz statt Bevormundung – eine neue Drogenpolitik im Saarland starten” hat die Piratenpartei gestern einen Antrag an den saarländischen Landtag gestellt, damit dieser die Landesregierung auffordere “im Saarland in enger Absprache mit den kommunalen Spitzenverbänden ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt zur staatlich kontrollierten Abgabe von... → mehr lesen

Sonntag, 3. Januar 2016

Cannabis und Führerschein

  Rückblende 2014/2015   von Theo Reetig     Recht und Politik   Das Jahr 2015 liegt hinter uns.Wieder haben tausende von Cannabis-Freunden ihren Führerschein verloren, ohne dass sie berauscht am Verkehr teilgenommen hätten. Die bekannten Grundprobleme liegen zum einen bei dem THC-Grenzwert, der keine Wirkschwelle wie bei Alkohol (ab 0,3 Promille) beschreibt, sondern nur auf dem Konsumnachweis als... → mehr lesen

Freitag, 1. Januar 2016

Reine Zeitverschwendung

  Die Welt gerät auch ohne Cannabisverbot aus den Fugen   Von Michael Knodt       Wir leisten uns ein ziemlich kostspieliges Verbot, das uns eines Tages teuer zu stehen kommen könnte. Das Cannabisverbot kostet allein Deutschland jährlich mindestens 1,5 Milliarden Euro, wie der Hanfverband dem Bund der Steuerzahler im vergangenen Jahr vorgerechnet hatte. Dabei sind... → mehr lesen