Knickt die SPD in Schleswig-Holstein ein? Ein Kommentar Eigentlich ist die Anhebung der Geringen Menge in Schleswig-Holstein seit den Koaltionsgesprächen mit SSW und Grünen schon beschlossene Sache. Die SPD hatte im Wahlprogramm sogar etwas von Coffeeshopmodellversuchen gefaselt geschrieben, doch in den Moment, da die Umsetzung näher rückt, melden sich Ex-Justizminister Döring*... → mehr lesen
Keine Klarheit nach der Wahl Nach dem Sieg der Rechts-Liberalen ist die Zukunft des Wietpas weiterhin ungewiss. Da es aufgrund des Wahlergebnisses keine Neuauflage der Rechts-Koaltion geben wird, ist Regierungschef Rutte gezwungen, mit der niederländischen Arbeitspartei (PvdA) zu koalieren. Die PvdA hat sich im Wahlkampf gegen den Wietpas ausgesprochen und möchte... → mehr lesen
Neuer SPD-Antrag zur Drogenpolitik fernab der Realität Die SPD hat heute unter Federführung bayrischer Abgeordneter im Bundestag einen Antrag zum “Konsum kristallner Methamphetamine” angekündigt, der fast wortgleich mit einer Pressemmitteilung der Abgeordneten Marianne Schieder ist. Liest man sich das Papier genau durch, stellt sich sofort die Frage nach der drogenpolitischen Kompetenz der... → mehr lesen
Kundgebung zur Legalisierung von Cannabis als Medizin in Köln Nachdem die Dampfparade nicht genehmigt worden war und die geplante Eilklage nicht eingereicht wurde, fand sich in letzter Sekunde ein Retter in der Not, der durch seinen persönlichen Einsatz die Durchführüng einer Demonstration ermöglichte: Jost Leßmann von der Grünen Hilfe meldete eine “Kundgebung... → mehr lesen
Toter Polizeichef von Nijmegen ein Grower? Am Sonntag hat die niederländische Polizei drei Tote in einem Haus in Kekerdom gefunden. Bei einem der Ermordeten handelte es sich um Jan Petter, den Kripochef von Nijmegen/Gelderland-Zuid. Neben Petter fand die Polizei die Leichen der Ex-Freundin des Ermittlers sowie deren Lebensgefährten. Alle drei wurden... → mehr lesen
50.000 Unterschriften gegen das Verbot erwirken Aufschub Eigentlich sollte das Stadtrat beschlossene Verbot von “Medical Dispensaries” in Los Angeles seit dem 6.Sepetember in Kraft getreten sein. Doch am 30. August überreichten Anwälte der Hanfapotheken der Stadt fast die doppelte Anzahl der 27.425 erforderlichen Unterschriften für ein Referendum, das sich gegen die... → mehr lesen
