Samstag, 10. September 2022

Gesundheitspolitiker reisen nach Kanada

Foto: Su/Archiv

Gesundheitspolitiker reisen nach Kanada und in die USA. Dort wollen sie sich die Legalisierung live ansehen.

Der deutsche Bundestag schickt laut einer Mitteilung, acht Mitglieder des Gesundheitsausschusses aus allen Bundestagsfraktionen auf Reise. Ziel dieser Reise sind Kalifornien in den USA sowie die Kanadische Provinz Ontario. An beiden Orten wurde Cannabis bereits legalisiert und die Politiker nehmen dies nun persönlich in Augenschein. Dadurch haben die Politiker des Gesundheitsausschusses die Möglichkeit, sich von den beiden Vorbildern inspirieren zu lassen. So lässt sich feststellen, dass in Kalifornien die Lizenzen für den Anbau von Cannabis ohne finanzielle Absicherung nicht zu bekommen sind. Dies führte dazu, dass wenige reiche Konzerne ohne großen Aufwand im Besitz dieser Lizenzen sind. Durch die finanziellen und bürokratischen Hürden können sich viele Menschen diese Lizenzen nicht leisten. In der Konsequenz wird weiterhin illegal angebaut und es herrscht weiterhin reges Treiben auf dem Schwarzmarkt. 

In Kanada hingegen wurde das Cannabis zunächst zu hoch besteuert, weswegen es eine große Diskrepanz zwischen dem Schwarzmarktpreis und dem Ladenpreis gab. Auch hier war die Konsequenz, dass weiterhin ein starker Schwarzmarkt existierte. Diese beiden Fehler sind zu vermeiden. 

Um diese Fehler zu vermeiden, muss die Bundesregierung den Eigenanbau wie die Eigenbrauung von Bier erlauben. Ebenfalls dürfen die Preise in den Läden nicht signifikant höher sein als auf dem Schwarzmarkt. Dies sind die aktuellen Regeln in Kanada. 

Ein Beitrag von Simon Hanf

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2 Kommentare
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Ramon Dark
1 Jahr zuvor

Sehr vernünftig, sich die Legalisierung in den entsprechenden Ländern direkt vor Ort anzugucken, um dort gemachte Fehler von vornherein zu vermeiden. Das hätte schon längst geschehen sollen. Da aber hierzulande auf dem Schwarzmarkt neben Hanfblüten auch Haschischsorten erhältlich sind müssen diese Sorten ebenfalls in das Legalisierungskonzept miteinbezogen werden um den Schwarzmarkt wirklich austrocknen zu können. Ausserdem wäre es ein diskriminierender Verstoss gegen den Gleichheitsgrundsatz Verkauf und Konsum der einzelnen Cannabissorten rechtlich unterschiedlich zu regeln. Schliesslich könnten sonst bei unvollständiger Legalisierung immer noch Konsument*innen z.B. wegen dem Besitz von Haschisch ungerechtfertigter Weise mit Strafverfahren belastet werden.

buri_see_kaeo
1 Jahr zuvor

Von bundestag.de die Teilnehmer der Delegationsreise vom 10. bis 17. September: Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ltg.) Erwin Rüddel und Stephan Pilsinger (beide CDU/CSU) Heike Engelhardt und Bettina Müller (beide SPD) Kristine Lütke (FDP) Jörg Schneider (AfD) Ates Gürpinar (DIE LINKE.) Dort (CA) können sie sich erklären lassen, wie mit den UN-Vorgaben umzugehen wäre… ignorieren sh. CA! Bliebe dann noch die Mortler-Hürde in der EU… Wozu Hr. Pilsinger an der Reise teilnimmt?, er hatte doch schon im Bundestag von der Situation in California zu berichten? gewusst: “die Cannabis-Siechen, im Urin liegend, nach Kiffe riechend…”. ImO ist Realitätsblindheit nicht ortsabhängig -> Zahlungsmittelverschwendung; das CDU-Gegröhle in Hannover gesehen? Von Jörg Schneider, dem AfDler ist mir zu Cannabis nichts bekannt, lass’ ich… Weiterlesen »