Freitag, 27. Mai 2022

Cannabis-Legalisierung Fakten

Cannabis-Legalisierung Fakten

von Simon Hanf

Am Mittwoch den 4. Mai 2022 kam eine Nachricht von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, welche die gesamte Cannabis-Szene aufatmen ließ. Eine Aussage, mit der niemand so schnell gerechnet hat und die sich wie ein Lauffeuer durch die gesamte Cannabisszene verbreitete. Herr Lauterbach sprach tatsächlich von einem Gesetzesentwurf, welcher bereits im Herbst dieses Jahres verabschiedet werden soll.

Diese Nachricht klingt so unglaublich, dass sich ein jeder Konsument gefragt hat, ob dass gerade real oder doch der Beginn einer Cannabispsychose ist. Herr Lauterbach relativierte vor wenigen Wochen noch die Notwendigkeit einer schnellen Legalisierung und wirkte dabei sehr gelassen. Als sei es kein Problem, noch zu warten. Von Seiten des Gesundheitsministers hieß es nur in klischeehafter Beamtenmanier, dass die Legalisierung irgendwann 2023 bearbeitet wird und irgendwie noch innerhalb dieser Legislaturperiode in Kraft tritt.

Woher der plötzliche Sinneswandel kommt, lässt sich abschließend nicht klären, aber es ist sehr auffällig, dass dieser genau zwei Wochen nach dem 4/20 veröffentlicht wurde. Unser neuer Drogenbeauftragte Burkhard Blienert spricht von „einem gründlichen Konsultationsprozess“. Dies ist auch wichtig, denn bei einer Cannabislegalisierung sollten wir verantwortungsbewusst mit der Thematik umgehen. Blienert sagte des weiteren, dass sich die Ampel „auf einen Paradigmenwechsel in der Drogen- und Suchtpolitik verständigt“, welcher auf „weniger Repression, mehr Schutz und Hilfe“ setzt. Ein Vorhaben, hinter dem wir vollständig stehen. Herr Blienert hat erkannt, dass kaum ein anderes drogenpolitisches Thema die Menschen so sehr beschäftigt hat wie Cannabis. Dementsprechend ist die Legalisierung die richtige Entscheidung.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte in einem Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, es sei „realistisch möglich, das Gesetz bis Frühjahr 2023 umzusetzen, wir versuchen das sogar eher hinzubekommen.“ Normalerweise dauere ein solches Gesetz sechs bis neun Monate, gab Buschmann preis, „das möchten wir schneller schaffen“.

Der DHV teilte Merkur.de in einer Presseanfrage mit: „Es ist gut und richtig, die Details der Marktregulierung für Cannabis sorgfältig zu diskutieren“. DHV-Geschäftsführer Georg Wurth sagt weiter: „Was allerdings nicht so lange dauern sollte, ist die Entkriminalisierung der Konsumenten. Den Besitz einer kleinen Menge Cannabis ausschließlich zum Eigenverbrauch vorweg komplett legal zu machen, ist wesentlich unkomplizierter als die komplette Marktregulierung und wäre schnell erledigt.“ Konkret würde das bedeuten, der Gesetzesentwurf wird im Herbst 2022 verabschiedet und das Gesetz tritt bestenfalls sechs Monate später, dann im Frühling 2023 in Kraft. Ein schönes und, wenn wir ehrlich sind, realistisches Ziel wäre der 20. April 2023.

Neben der Abgabe in Fachgeschäften, dem einzigen Fakt, der bisher definitiv feststeht gibt es noch einige andere Forderungen, denen wir Raum verschaffen müssen. Zum einen wäre das, dass der Eigenanbau auch erlaubt ist, damit wäre es für jede erwachsene Person möglich Cannabispflanzen selbst anzubauen. Das einzige was benötigt wird, ist ein grüner Daumen und die Fähigkeit, zumindest einen Kaktus am Leben zu lassen.

Wie es auch beim Bierbrauen eine Grenze gibt (diese beträgt 200 Liter), so soll es auch Grenze bei Cannabis geben. Wo diese Grenze liegt, steht noch nicht fest. Im CannKG der Grünen werden bis zu drei Pflanzen gefordert. Dies wäre eine Mindestmenge, bei der es deutlich Raum nach oben gibt.

Ein weiterer essentieller Punkt ist die Amnestie der bisher verurteilten Menschen. Cannabiskonsumenten welche ihren Job verloren, ihren Führerschein abgegeben mussten oder gar juristisch verurteilt wurden, müssen von diesen Lastern befreit werden. Konkret sollen alle Konsumenten-Delikte aus der Polizeiakte gestrichen werden. Eine Entschädigung sollte definitiv auch zur Diskussion stehen, zumindest für jene die Strafzahlungen hatten oder gar im Gefängnis waren oder sogar noch sind.

In der CaNoKo (Cannabis Normal Konferenz) des DHV wird über diese Thematiken debattiert. Dazu heißt es auf der Website der Konferenz: „Soll Cannabis auch in Apotheken verkauft werden dürfen? Welche Regeln könnten für privaten Eigenanbau gelten? Was erwarten Konsumenten von einem Cannabisfachverkäufer? Ist eine THC-Obergrenze für die verkauften Produkte sinnvoll? Wie lösen wir das Führerscheinproblem?”

All diese und viele weitere Fragen werden dort vom 17-19. Juni diskutiert. Hier haben wir als Gesellschaft und Cannabis-Interessierte noch die Möglichkeit, an dieser Diskussion teilzunehmen. Viele Abgeordnete sind dort anwesend und es ist eine gute Gelegenheit, den Politikern unsere Bedürfnisse mitzuteilen.

Wir danken jedem Aktivisten, jedem Konsumenten der sich in den letzten Wochen und Monaten und Jahren mit Blut, Schweiß und Tränen dafür eingesetzt hat. Aktivismus zahlt sich doch aus und trifft zumindest bei dieser Regierung auf fruchtbaren Boden. Es ist nicht nur ein Sieg für die Cannabisszene in Deutschland, in Europa oder sogar in der Welt. Nein, das ist auch ein Sieg für die Demokratie. 

Eine Regierung, welche auf die Bedürfnisse der Bevölkerung hört und bei weiterem Druck ihren Plan anpasst und ihre Versprechen schneller umsetzt, stärkt das Vertrauen in die Demokratie. In diesem Sinne geht besonderer Dank an Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Große Bitte, die wir an Sie haben: Bleiben Sie auf dem Kurs und entkriminalisieren Sie bitte so schnell es geht. Sorgen Sie für Amnestie der vergangenen Opfer der Prohibition und geben Menschen ihre verdiente Freiheit zurück. Zur Erinnerung nochmal Ihr Wahlversprechen: „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet.“ (Koalitionsvertrag, Seite 68)

11 Antworten auf „Cannabis-Legalisierung Fakten

  1. CaPot

    sehr gut – jedoch hoffe ich, dass die Info die wir haben bezüglich den Amifirmen –> Aurora, Tilray und Demecan … falsch sind. angeblich bauen die grad 2,5t bereits in Deutschland an, ohne dass es bis jetzt legalisiert wurde

    sofern jemand diesbezüglich Informationen hat, bitte gerne hier posten 😀

  2. Fred

    Ja, das sieht alles richtig gut aus.

    Ich kann mir gut vorstellen, das mit dem Start des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren eine Entkriminalisierung durchgeführt wird.

    Die gefürchtete Rolle des Uniondominierten Bundesrates im Bezug auf Cannabis wäre dann ebenfalls Geschichte. Die hätten dann keine Entscheidungsgewalt mehr über Legales oder Illegales Gras in den Taschen der Konsumenten, sondern könnten nur noch entscheiden, wer sich das Geld in die Tasche steckt.

    Lizensierte steuerzahlende Erzeuger und Händler, oder wie seit 50 Jahren die Schattenwirtschaft mit den bekannten Folgen. Schönes Schwarzer Peter Spiel das uns letztlich die Legalisierung bringt. Und als wäre das noch nicht genug…. alles mit dem Segen der Landesregierungen die in der Mehrheit Unionsgeführt sind.
    Soviel Ironie schreibt nur das Leben….

  3. Ramon Dark

    Falls die Entkriminalisierung mit anschliessend zügiger Legalisierung wirklich schnell kommen sollte, so wäre das die erste und vorläufig wohl einzige gute Tat des Gesundheitsministeriums (muss dabei immer noch an das weitere Abwracken des flächendeckenden Gesundheitssystems im Zusammenhang mit dessen wachsender Profitorientierung, ständiger Klinikschliessungen und schlechten Arbeitsbedingungen samt mieser Bezahlung des notorisch unterbesetzten Personals sowie die Weiterführung des Spahnplattenchaos in der Coronapolitik denken). Eigentlich ist es per Amtseid Pflicht eines jeden bei uns demokratisch gewählten und gut durch Steuergelder und Nebeneinünfte bezahlten Politikers sich sachlich mit demokratischer Kritik auseinanderzusetzen, zum Wohle der Bevölkerung – nicht nur dem der Grosskonzerne – tätig zu werden und die Einhaltung der Grund- und Menschenrechte hierzulande zu gewährleisten. Dazu gehört eindeutig die schnelle Cannabislegalisierung samt Rehabilitation und Entschädigung bisheriger Prohibitionsopfer, aber auch vieles andere mehr. Verdientes Lob gibts erst nach vollbrachter Tat.

  4. Otto Normal

    „Wir danken jedem Aktivisten, jedem Konsumenten der sich in den letzten Wochen und Monaten und Jahren mit Blut, Schweiß und Tränen dafür eingesetzt hat. Aktivismus zahlt sich doch aus und trifft zumindest bei dieser Regierung auf fruchtbaren Boden. Es ist nicht nur ein Sieg für die Cannabisszene in Deutschland, in Europa oder sogar in der Welt. Nein, das ist auch ein Sieg für die Demokratie.“

    Die Botschaft höre ich wohl, allein es fehlt der Glaube.
    (Goethe)

    Das Fell des Bären kann erst verteilt werden wenn er erlegt ist. Aber sonst guter Artikel den Forderungen kann man nur zustimmen.

    Immer nur der Klabauter… beschließt der das im Alleingang?
    Wie sehen die Mehrheiten im Bundestag für dieses Vorhaben aus, denn das Gesetz muß diesen nun mal unbeschadet (d.h. nicht aufs Groteske verzerrt durch die CDU/CSU/AFD) passieren. Ob die 2. Kammer nicht am Ende doch noch etwas mitzureden hat ist nicht sicher, Föderalismus ist oft sehr kompliziert.

    Was ist eigentlich mit der parlamentarischen Unterstützung durch die Linkspartei (immerhin 39 Sitze soweit ich weis)?
    Die hatten doch auch aus vollem Hals für die Legalisierung geworben. Halten die jetzt beleidigt die Klappe weil sie nicht Teil der Ampel geworden sind?
    Das wäre doch die Gelegenheit auch von der Opposition heraus mit zu gestalten, zumindest solange man noch die letzten 3 Direktmandate halten kann, aber wahrscheinlich streiten die sich lieber wie die Kesselflicker darüber wie man richtig gendert oder sowas. Habe leider noch nirgends etwas davon gehört das die Linke das Vorhaben geschlossen unterstützt. Tut mir echt leid für die Linke aber jede Ampel hat leider maximal nur 3 Leuchten. Quasi eine „Obergrenze“.

    Auch Fraktionen können Gesetzesvorschläge erarbeiten und im Parlament zur Abstimmung bringen. Das ist eigentlich der Normalfall, so jedenfalls sieht es unsere Gewaltenteilung grundsätzlich vor. Ein Minister ist Teil einer Regierung. Die Regierung wiederum gehört aber zur Executive, nicht zur Legislative.

    Warum in Deutschland die Executive Gesetze macht anstatt die Legislative ist mir immer schon ein Rätsel geblieben. Ein verstecktes Erbe der Nazizeit? Aber vllt. ist das nunmal der sog. „deutsche Weg“ (bayrisch: „mir san mir“) wo noch obendrein auch die Judikative weisungsgebunden an die Executive (Innenminister) ist. Damit ist die Gewaltenteilung eigentlich wirkungslos geworden. Also eigentlich doch genauso wie in China oder Rußland. Ein Verfassungsgericht welches sich feige 2 Jahre lang vor der Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Prohibition drückt paßt da nur zu gut rein.

    @Ramon Dark
    „Verdientes Lob gibts erst nach vollbrachter Tat.“
    Ja das sehe ich auch genauso. Es wird wieder einmal nur ein Prophet gefeiert der bisher lediglich etwas ankündigt. Der hat bisher viel angekündigt aber nicht viel erreicht. Man kennt das schon vom Fall Daniela Ludwig wobei diese niemals die Rentenkasse beraubt hat um politische Geschenke zu finanzieren oder die wichtigsten Grundrechte (Menschenwürde + körperliche Unversehrtheit) grob verletzt wie Klabauterbach.

    Deshalb:
    Applaus erst bei erfolgreicher Umsetzung der Versprechen.

    Wie schon im Artikel richtig beschrieben wäre der erste Schritt eine sofortige Entkriminalisierung mit einheitlichen vernünftigen Mengen. Nicht jeder hat den Dealer seines Vertrauens gleich nebenan wohnen. 100 gr. straffrei wäre vernünftig. Bei regelmäßigem täglichen Konsum reicht das knapp 3 Monate (ca. 1,1 gr. pro Tag). Erst wenn flächendeckend – also auch im hintersten Winkel von Bayern – Coffeeshops wie Pilze aus dem Boden schießen kann man geringere Handelsmengen verfügen wenn es denn unbedingt sein muß.

    Allerdings müßte, um dem Verfassungsgrundsatz „Gleichheit vor dem Gesetz“ genüge zu tun, sofort auch eine straffreie Höchstbesitzmenge für Tabak und Alkohol analog dazu eingeführt werden. Im weiteren Verlauf auch möglicherweise noch eine Tagesmaximalbetriebszeit für Spielkonsolen, I-Phones und Fernseher. Kann alles unsere Jugend süchtig und krank machen.

    Zur Frage: „Welche Obergrenze für THC-Gehalt vernünftig wäre?
    Meiner Meinung nach GAR KEINE!
    Denn wenn eine Obergrenze sinnvoll wäre hätten wir schon längst eine für Alkoholgehalt in Getränken und für Nikotin bzw. Kondensat in Zigaretten.
    Haben wir aber nicht!
    Zu Recht!
    Es gibt auch keine erlaubten maximalen Besitzmengen bei Alk oder Tabak. Darf man Tonnenweise bzw. Hektoliterweise kaufen. 200 Liter gelten übrigens nur fürs Selberbrauen nicht für den Besitz. Wer sich z.B. einen 25 Hekto-Liter Tankwagen mit Bier von der Lokalen Brauerei zur Gartenparty bestellt wird lediglich nach der Adresse und des Zahlungsmittels gefragt sonst nix.

    Entweder Cannabis in jeglicher Form und Menge ist legal oder nicht (was im letzteren Fall ein „drauf geschissen“ und weiter mit -> Schwarzmarkt bedeutet)

    Aber irgendwie haben es die Politiker immer mit „Obergrenzen“ wenn sie etwas eigentlich gar nicht haben wollen, egal ob bei THC oder bei Flüchtlingsströmen die über Bayern reinfluten.

    Wie lange ein Gesetzgebungsverfahren dauert kann man nie genau vorhersagen denn das hängt auch von der Komplexität der Materie, dem Engagement des zuständigen Ministers, den politischen Widerständen und den davon betroffenen Bereichen anderer Gesetze (z.B. Führerschein, Verkehrsrecht) ab.

    Es gibt auf Youtube ein recht gutes Video über die Dauer eines solchen Verfahrens. Ich poste den Link jetzt nicht damit ich nicht irgendeinem Algorythmus zum Opfer falle. Sucht einfach, ist ein Anwalt der hat viele solcher Videos. Der meint jedenfalls mindestens 2 Jahre eher länger als kürzer, selbst dann wenn man jetzt mit vollem Eifer sofort dran gehen würde, was ich mir bei dem aktuellen Gesundheitsminister und besonders dem Kanzler nicht vorstellen kann. Scholz ist immerhin der Regierungschef. Für Scholz ist die Legalisierung seines Parteikollegen eine Kröte an der er noch lange würgt.
    Einziger Trost der da bleibt ist daß die Legislaturperiode theoretisch noch länger als 2 Jahre andauern kann. Also reicht noch so gerade wenn die Ampel durchhält.

    Wann ist die Gesellschaft tolerant genug und bereit für die Legalisierung?
    Wenn solche dummen Fragen wie „Obergrenze“ oder „Maximalgehalt von THC“ nicht mehr diskutiert werden müßen und die Prohibitions-Falken endlich schweigen …“für immer“ 🙂
    Eine beliebte Methode ist nämlich etwas einfach tot zu diskutieren anstatt zu handeln.

    Wenn man um etwas bittet bekommt man auch nur ein Almosen wie ein Bettler.
    Nicht bitten sondern fordern!
    Kann man ganz einfach vom Ukraine(un-)diplomaten Melnyk lernen. Der fordert rotzfrech immer mehr und immer schwerere Waffen…
    … und kriegt sie auch noch!

  5. Haschberg

    Wir können wirklich froh und dankbar sein, dass wir unsere Ampelregierung haben.
    Stellt euch mal vor, dieser eiskalte Merz wäre unser Bundeskanzler geworden, dann würde der sinnlose Prohibitionskrieg gegen Hanfkonsumenten noch weitere lange Jahre anhalten und wahrscheinlich noch verschärft werden.

  6. Hans Dampf

    @CaPot,
    die drei von dir genannten Firmen produzieren jeweils die geringe Menge von ca. 2,5 t im Jahr ausschließlich für medizinische Zwecke. Und der ist zumindest Teil-relegalisiert.

  7. Lemmingsheimer

    Das Ganze hat mit „Aktivismus“ rein gar nichts zu tun. Aktiv geworden ist nur die Pharmamafia und andere Mitspieler, die sich eine goldene Nase verdienen wollen, bzw. Steuern einnehmen wollen.
    „Aktivisten“ hätten noch jahrhundertelang ohne Konsequenzen ihre duckmäuserischen und angepassten Forderungen stellen können.
    Wenn nicht der Zeitgeist bzw. die knallharten Interessen des Kapitals dahinterstehen würden, hätte sich nie etwas geändert.
    Und natürlich musste man vor einer „Legalisierung“ eine einstmals wunderbare Pflanze in einen Haufen Scheiße verwandeln, und derartig kaputt“züchten“ bzw. entgeistigen und den Rausch so verhunzen, dass auch wirklich gar nichts mehr an Hanf bzw. Cannabis erinnert und eine einstmals bewusstseinserweiternde Pflanze in eine bewusstseinsverengende und -zerstörende Blasphemie „verbessert“ wurde. Jetzt endlich kann man sie getrost in die „Freiheit“ entlassen ohne Angst haben zu müssen, dass die völlig gleichgeschaltete und verdummte „Masse“ nicht doch von der bösen „Hippie“- und „Linken“droge zu besseren Menschen werden könnten.

    Und warum Lauterbach auf einmal den Oberaktivisten gibt liegt nur am Wahlkampf sonst gar nix.

  8. Chuwawa

    @CaPot
    Aurora ist medizinisches Ganja aus Kanada, das über Dänemark lizensiert & vertrieben wird. Aurora hat sich früh Europas Startplätze gesichert. Das Pedanios 20/1, als Indica schmeckt fruchtig hat 20 Prozent THC, wirkt schwer auf den Body und hilft gut gegen Schlafmangel und Schmerzen. Mehr Sativa also psychoaktive Wirkung offenbart dagegen das Weed Pedanios 22/1 von Aurora.
    bye

  9. Rainer

    Cannabissamen sind zuverlässiger als Politiker und schneller und halten was sie versprechen..

  10. QiSan

    Absichtserklärungen … gähn.

    Pedanios 20/1 wird aktuell in Dänemark angebaut. Im Vergleich zu dem vormals in Canada produzierten Gras, ist das einfach ein minderwärtige/unterirdisches Zeug von zweifelhafter Qualität und Wirkung aus der Apotheke. Ich spüre nicht viel von der preisgekrönten LA Confidential. Ich war total enttäuscht. Das kommt dabei raus wenn Pharmaleute ohne Erfahrung am werkeln sind.

    Aber wie immer – manche finden das sei gutes Weed.

    Dann lieber das unter unter freiem Himmel (Folie) angebaute und unbestrahlte Purple Dog Bud
    (Fotmer T3h) aus Uruguay / https://fotmer.de/ueber-uns

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