Mittwoch, 5. Januar 2022

Ein Volksentscheid zu Cannabis-Legalisierung


Osnabrücker Strafrechtler fordert ein Volksentscheid zur Cannabis-Legalisierung



Strafrechtler Hermann Heußner aus Osnabrück fordert mit Blick auf den Koalitionsvertrag einen Volksentscheid. Er ist der Meinung, dass die Cannabis-Legalisierung von den Bürgern direkt entschieden werden sollte: „Den Leuten wird mit der Cannabis-Legalisierung etwas übergestülpt, von dem man gar nicht weiß, ob sie es wollen.“ Zudem, erwähnt Heußner auch, dass laut Umfragen keine Mehrheit der Deutschen für eine Cannabis-Legalisierung gebe. Zeitgleich betont der Strafrechtler auch, dass für einen Volksentscheid das Grundgesetz geändert werden müsste. Denn aktuell ist das Gesetzt von einem Volksbegehren und von Volksentscheiden nicht vorgesehen. Um dies zu ändern müssten die Bürger:innen Unterschriften sammeln mit der Forderung die Verfassung zu ändern: „Das wird dauern, aber das ist auch gut so, denn das gibt genügend Zeit, damit die Debatte um Cannabis intensiv geführt wird und sich versachlicht.“

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8 Kommentare
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Rainer
Rainer
5 Monate zuvor

Ist ja auch ein Unding,daß das Volk nicht abstimmen darf.Das zu ändern kostet erstmal viel Zeit und Kraft.Es ist aber eine schöne Idee,daß wir bald eine Diskussion wegen einer möglichen Cannabislegalisierung beginnen dürfen.Wäre mal was neues und könnte irgendwann in dieser Frage weiterführen.Zumindest den Heilbrunner Hanftee in lizensierten Fachgeschäften.Die Mehrheit ist tatsächlich gegen die Legalisierung.

Salah Eddine
Salah Eddine
5 Monate zuvor

Die die keine Cannabis Produkte wollen müssen ja nicht.
Ist leider beim Alkohol in unserem Land so,
Eine Liberale Gesellschaft sollte dies Tolerieren.
Zumal die Standard Infos unserer Konservativen jeglicher Grundlage entbehrt.
Bei einer ausgewogenen aufgeklärten Gesellschaft wäre es kein Problem.

Salah Eddine

Ramon Dark
Ramon Dark
5 Monate zuvor

Im Moment wird aud jedem Fall einem Millionenpublikum(und sei es vielleicht auch eine Minderheit) die Prohibition dermassen übergestülpt, dass über Strafverfolgung meist harmloser, konsumierender aber auch korrekt verkaufender Menschen (gemeint ist hier nicht die panschende und gewalttätige Mafia) deren Leben ruiniert wird. Eine noch länger andauernde Debatte über die Legalisierung zur weiteren Kriminalisierung von Leuten, die meistens weniger Schaden anrichten als Schnapsverkäufer! Die Unsachlichkeit, Ignoranz und Unmenschlichkeit in den bisherigen Diskussionen ist in erster Linie bei Prohibitionisten wie Heußner zu finden. Aber Volksentscheide im Allgemeinen wären auf Bundesebene schon längst fällig, genauso wie politische Streiks. Aber davor haben unsere Volksverdreher wohl zuviel Angst. Könnten ja auch fristlose Kündigungen für sie dabei herauskommen.

Harry Anslinger
Harry Anslinger
5 Monate zuvor

Frag mal Frau Roth,
die hat nämlich gesagt, das ein Plebeszit nur dann ok ist, wenn es um Pillepalle -Fragen geht.
Das Schweizer Modell hat sie komplett abgelehnt.
Also wenn nicht die Grünen, wer soll es dann möglich machen. Die AfD?

greenness
greenness
5 Monate zuvor

Glücklicherweise haben wir es hier mit einem Strafrechtler und keinem Verfassungsrechtler zu tun.

Was will dieser Mann sagen? Solange eine Mehrheit der Bevölkerung die grundlose Verfolgung einer Minderheit unterstützt, kann/muß diese Verfolgung fortgesetzt werden?

Millionen von Bundesbürgern werden gewaltsam verfolgt und müssen sich gegebenenfalls in Körperöffnungen herumfingern lassen. Und solche Leute wie dieser Herr Strafrechtler faseln irgendetwas von wegen ob die Bevölkerung dieses oder jenes gutheißt.

Es ist so ekelhaft.

Haschberg
Haschberg
5 Monate zuvor

Bevor man einen Volksentscheid durchführt, müsste man die zu großen Teilen völlig fehlinformierte Bevölkerung erst einmal auf faire Weise sachlich mit diesem Thema vertraut machen. Das wäre nach mehr als einem halben Jahrhundert cannabisfeindlicher Gehirnwäsche während der letzten repressionsbesessenen Regierungen wichtiger denn je. Noch immer halte ich es für den größten Schwachsinn der Nachkriegszeit, dass man ausgerechnet den Konsum einer altbewährten, hilfreichen Heilpflanze verbietet und so schreckliche Todesdrogen wie Alkohol und Tabak ganz legal zum Verkauf anbietet. Das muss doch so langsam auch der allerletzte deutsche Vollidiot mal kapieren. Unsere völlig unverhältnismäßige, mit faschistoiden Zügen behaftete Drogenpolitik, die eher aus einer mittelalterlichen, pseudochristlichen Hexenküche zu stammen scheint als aus unserer Neuzeit, muss dringend beendet und die uneinsichtigen politischen Verfechter dieses… Weiterlesen »

Otto Normal
Otto Normal
5 Monate zuvor

Aha der nächste Einfaltspinsel der meint die Mehrheit hätte immer Recht. Der Typ ist als Jurist völlig ungeeignet da er anscheinend noch nie etwas von Grundrechten gehört hat, obwohl diese genau das Handwerkszeug eines Strafrechtlers sein sollten, eines echten Strafrechtlers der Ehre im Leib und das Wesen seines Berufes verstanden hat. Herr Heußner findet es OK wenn 5 Wölfe und 1 Schaf über das Abendbrot abstimmen. Die Mehrheit fand vor 70 auch ok das 6 Mio Bürger ermordet wurden, weil man an die Moneten wollte. Herr Heußner wäre damals sicher auch begeistert gewesen. Nur gut das wir keine Volksentscheide haben bei Fragen die Grundrechte berühren. Mit diesem Mördervolk wäre das eine Tragödie. Demnächst will so einer dann auch die Todesstrafe… Weiterlesen »

Zuletzt bearbeitet 5 Monate zuvor von Otto Normal
buri_see_käo
buri_see_käo
5 Monate zuvor

Michels Mehrheit, bei der Kernernergienutzung, bei der Wiederbewaffnung, bei der weiss ich was. Der geht mir immer mehr auf den Senkel, dpa-infocom & ID, der automatisierte Dienst von dpa, dessen Auskotzungen von Vertragsnehmern ohne menschliches Zutun in die Welt posaunt werden. Es fällt auf, dessen Rechtslastigkeit, aber leider sind in diesem Artikel auch wieder keine Lügen untergeschoben. Hat dpa-infocom auch schon die Ansichten von Prohibitions-Gegnern verbreitet? Natürlich nicht, will die C[D/S]U&AfD nicht haben, weder in Regierung, noch in Opposition. Wie schon geschrieben, ist dpa-infocom überarbeitungsbedürftig, bisher wurde deren Regierungsnähe bemängelt, nun kommt deren Rechtslastigkeit ans Licht. Etwas Material/Belege fehlen mir noch. Sehr widersprüchlich: so’n Müll aber Volksabstimmung, muss man jetzt lachen? mfG  fE @ Haschberg, noch was zu Alkohol, wenn… Weiterlesen »

Zuletzt bearbeitet 5 Monate zuvor von buri_see_kaeo